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Linksfraktion wählt Umweltpolitiker

Wer sitzt für die Linksfraktion im Umweltausschuss des Bundestags? Am Donnerstag wird offiziell gewählt, doch schon jetzt zeigt sich: Eva Bulling-Schröter und Ralph Lenkert werden voraussichtlich wieder dabei sein, neu dazu kommen soll Hubertus Zdebel.

Von Fabian Welters

In der Linksfraktion zeichnet sich ab, welche Abgeordneten sich in den kommenden vier Jahren mit Umweltpolitik befassen werden. Wie klimaretter.info aus Fraktionskreisen erfuhr, wollen Eva Bulling-Schröter und Ralph Lenkert weiter im Umweltausschuss bleiben. Hinzu kommt voraussichtlich Hubertus Zdebel, der neu im Bundestag ist. Alle drei sollen bereits ihr Interesse an einem ordentlichen Sitz im Ausschuss bekundet haben.

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Schwarz-Gelb hatte im Wahlkampf die Energiewende erfolgreich auf den Strompreis verengt. Die Linke drang mit ihrer Idee einer sozialen Energiewende kaum durch. (Foto: Die Linke/Flickr)

Entschieden wird über die Platzvergabe zwar erst am Donnerstag bei einer Fraktionsklausur. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass die drei Politiker gewählt werden. Bei der Linken gibt es andere Ausschüsse, die traditionell beliebter sind. 

Die Wahl ist allerdings nur vorläufig. Unklar ist noch, ob es im Umweltausschuss einen vierten Sitz für die Linksfraktion geben wird und ob möglicherweise ein Energieausschuss eingerichtet wird. Die Bundestagsausschüsse orientieren sich in der Regel am Zuschnitt der Ministerien und die SPD hat in ihrem Wahlprogramm die Einrichtung eines Energieministeriums gefordert.

Bekannte und neue Gesichter

Wer sind die künftigen Umweltpolitiker der Linken? Eva Bulling-Schröter kommt aus Bayern und sitzt bereits seit dem Jahr 1994 im Bundestag – mit Unterbrechung von 2002 bis 2005. In der vergangenen Legislaturperiode war sie Vorsitzende des Umweltausschusses, ihr Schwerpunkt ist die Klima- und Energiepolitik. Auch Ralph Lenkert hat sich in den vergangenen vier Jahren mit Energiepolitik befasst. Er saß bisher als Direktkandidat im Bundestag, bei der Wahl in diesem Jahr zog er über die Thüringer Landesliste ins Parlament ein.

Hubertus Zdebel kommt aus Nordrhein-Westfalen, war früher mal bei den Grünen, wurde Büroleiter bei Rüdiger Sagel, der zunächst für die Grünen, später für die Linke im Düsseldorfer Landtag saß. Zdebel war auch Landessprecher der Linkspartei. Heute gibt auf seiner Homepage an, er befasse sich schwerpunktmäßig mit "Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Finanzpolitik sowie Wohnungspolitik".

Neuer Zuschnitt der Arbeitskreise

In den vergangenen vier Jahren saßen für die Linke im Umweltausschuss neben Bulling-Schröter und Lenkert auch noch Dorothée Menzner aus Niedersachsen und Sabine Stüber aus Brandenburg. Beide haben es nicht wieder in den Bundestag geschafft.

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Die Klima- und Energiepolitikerin Eva Bulling-Schröter saß schon 1994 für Die Linke im Bundestag. Zuletzt leitete sie den Umweltausschuss und erwarb sich Ansehen über Parteigrenzen hinweg. (Foto: Die Linke)

Die Linksfraktion hat auch ihre Arbeitskreise neu zusammengestellt. Die Umweltpolitik ist nun im Arbeitskreis Struktur- und Regionalpolitik angesiedelt, dort wird auch die Verkehrspolitik verhandelt. Geleitet wird der Arbeitskreis von Caren Lay, die im Linke-Wahlkampfteam für Verbraucherschutz und soziale Energiewende zuständig war. In der vergangenen Legislaturperiode gehörten die Umweltpolitiker der Linksfraktion noch zum Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen.

[Erklärung]  
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