Werbung

Auszeichnungen Nominiert für den Grimme Online Award in der Kategorie Information .info Award 2010 Gewinner des Deutschen Solarpreises 2009 Umwelt-Medienpreis 2008
Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail

AKW-Betreiber fordern 15 Milliarden

Die Energiekonzerne RWE und Eon halten die Abschaltung ihrer Atomkraftwerke durch den von der Bundesregierung beschlossenen Atomausstieg für rechtswidrig. Nun verlangen sie von der Bundesregierung 15 Milliarden Euro Schadensersatz, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Mittwochsausgabe. Um der Forderung nach Schadensersatz stattzugeben, müsste das Bundesverfassungsgericht feststellen, dass der Atomausstieg gegen das Grundgesetz verstößt.


Das Atomkraftwerk Biblis musste im vergangenen Frühjahr auf Beschluss der Bundesregierung vom Netz geehen. (Foto: Martin Storz/graffiti / Greenpeace)

Eon hatte seine Verfassungsklage als erster Atomkonzern bereits im November eingereicht, RWE war im April gefolgt. Die Konzerne sehen in der Abschaltung der Kraftwerke einen unzulässigen Eingriff in das Eigentumsrecht und die Berufsfreiheit. Sie argumentieren, dass der Atomausstieg die Investitionen in die Atomkraftwerke entwertet habe, die die Unternehmen kurz zuvor im Glauben an längere Laufzeiten getätigt hatten. Hinzu kämen erhöhte Kosten in der Nachbetriebsphase der Kraftwerke sowie Kosten durch den Zukauf von Strom über die Börse.

Jochen Stay vom atomkritischen Bündnis ausgestrahlt bezeichnet die Forderungen der Konzerne als absurd."Es ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten, dass die AKW-Betreiber, die die Gesellschaft unfassbaren Risiken aussetzen, jetzt auch noch Milliarden dafür einklagen wollen, dass die Politik diese Risiken gemindert hat." Schädlich sei nicht die
Stilllegung von Reaktoren, sondern der Betrieb der Atomkraftwerke. Stay forderte die Einführung einer umfassenden Haftpflichtversicherung für Atomreaktoren, die auch die Schäden einer Katastrophe in der Größenordnung von Fukushima abdecke.

Nach FAZ-Angaben plant das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde der Energiekonzerne noch in dieser Woche an die Bundesregierung, den Bundestag sowie mehr als 60 weitere Institutionen zur Stellungnahme zu schicken. Auch die Umweltschutzorganisation Greenpeace ist darunter.

klimaretter.info/em

 


comments powered by Disqus
Diesen Text mit einem Klick honorieren:    [Erklärung]

Übrigens: Guter Journalismus kostet...

Sie können die Texte auf klimaretter.info kostenlos lesen. Erstellt werden sie jedoch von bezahlten Redakteuren. Unterstützen Sie den Klimaretter-Förderverein Klimawissen e. V. einmalig durch eine Spende oder dauerhaft mit einer Fördermitgliedschaft.

Spendenkonto

Spendenkonto
 

Werbung

Das könnte Sie auch interessieren:

Donnerstag, 02. Oktober 2014, 09:29 Uhr
Atomausstieg: Eon will Schadenersatz
BildFür Moratorium nach Fukushima will Eon 380 Millionen. Kosten für Atommüll-Zwischenlagerung soll dagegen der Staat tragen [mehr...]
Sonntag, 13. Oktober 2013, 13:54 Uhr
Aus für Brennelementesteuer gefordert
BildNur so lasse sich die vorzeitige Abschaltung von AKWs vermeiden, so Eon und RWE. Scharfe Kritik von Atomkraftgegnern [mehr...]
Montag, 12. Mai 2014, 15:57 Uhr
Atom-Fonds statt "Bad Bank"
BildDer Vorschlag der AKW-Betreiber, ihre Atomkraftwerke in eine Art staatliche "Bad Bank" zu überführen, stößt auf Entrüstung und Empörung. Das Problem ist nur: Niemand weiß, ob die Rückstellungen der Konzerne reichen und die Steuerzahler nicht so oder so zur Kasse gebeten werden. Umweltverbände, Grüne und Linke fordern deshalb, die Rückstellungen in einen öffentlichen Fonds zu überführen.
Aus Berlin Jörg Staude [mehr...]
Donnerstag, 27. März 2014, 16:58 Uhr
Atomausstieg mit Turbo
BildAtomkraftgegner und Umweltverbände wie der BUND fordern seit langem, den bis 2022 geplanten sukzessiven Atomausstieg zu beschleunigen. Nun könnte es tatsächlich so kommen – zumindest im Fall des bayerischen AKW Grafenrheinfeld, das als nächstes auf der Abschaltliste des 2011 beschlossenen Atomkonsens steht.
Aus Frankfurt am Main Joachim Wille [mehr...]
Mittwoch, 04. Mai 2011, 08:08 Uhr
Atomkonzerne beklagen Gewinneinbußen
RWE und Eon klagen über "negativen Einfluss" des Atom-Moratoriums. Auch Greenpeace hat einen milliardenschweren Kostenplan für Moratorium und schnelleres Atom-Aus vorgelegt - und fürchtet einen Kampf "um jedes Jahr Laufzeit".
Aus Berlin Johanna Treblin [mehr...]
Dienstag, 31. Mai 2011, 11:34 Uhr
Eon klagt gegen Brennelementesteuer
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für einen Ausstieg aus der Atomkraft binnen der kommenden fünf Jahre [mehr...]
Donnerstag, 26. August 2010, 16:53 Uhr
Protest vor Merkels Atom-Kungelrunde
akw_ems_greenpeace_02bMerkel besucht auf ihrer Energiereise das Atomkraftwerk Lingen. Sie redet mit den Chefs von RWE und Eon, für die Umweltschützer vor dem Tor bleibt keine Zeit. Die lassen Luftballons aufsteigen, die eine radioaktive Wolke darstellen sollen. Schon am Morgen hatte Greenpeace einen Spruch auf den Kühlturm projiziert: "Atomkraft ist ein Irrweg, Frau Merkel!" Von Felix Werdermann [mehr...]
Freitag, 01. April 2011, 09:58 Uhr
RWE will gegen Atom-Moratorium klagen
Die rechtlichen Schritte richten sich gegen die "Zwangsabschaltung" des RWE-Atomkraftwerks Biblis A in Hessen [mehr...]
Montag, 20. Juni 2011, 07:50 Uhr
Stromkonzerne klagen gegen Atomausstieg
Regierung sieht sich mit milliardenschwerer  Schadenersatzforderung konfrontiert [mehr...]
Dienstag, 15. März 2011, 13:00 Uhr
Vorübergehendes Aus für acht AKW
Merkel einigte sich am Dienstagmorgen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, in denen Atomkraftwerke betrieben werden, die sieben ältesten deutschen AKW zeitweise stillzulegen. Auch das Pannen-AKW bleibt vom Netz. Opposition: Nichts als Wahlkampfmanöver.
Aus Berlin Johanna Treblin
[mehr...]
Dienstag, 20. August 2013, 14:42 Uhr
"Abschalten statt mehr Atomstrom"
FotoErneut hat es im Atomkraftwerk Gundremmingen einen Zwischenfall gegeben. Für die AKW-Gegner in der Region ist das ein weiterer Beleg dafür, dass die veralteten Siedewasser-Reaktoren schnellstens stillgelegt werden müssen. Die Stromkonzerne RWE und Eon, denen das AKW gehört, hoffen dagegen immer noch auf eine Leistungssteigerung in den beiden Reaktoren. Mit der Bewilligung ihres Antrags könnte es schnell gehen, falls Schwarz-Gelb die Bundestagswahl gewinnt, fürchten die Atomgegner.
Aus Frankfurt am Main Joachim Wille [mehr...]
Mittwoch, 01. Dezember 2010, 14:02 Uhr
"Röttgen-Show" ohne Atomkraftgegner
Der Umweltminister will am Donnerstag nach Gorleben reisen. Atomkraftgegner kritisieren das Gesprächsangebot als "unredlich" [mehr...]
Samstag, 29. Oktober 2011, 16:22 Uhr
6.000 bei Castor-Aktionstag
Ein Monat vor dem geplanten Atommülltransport nach Gorleben demonstrieren Atomkraftgegner in 57 Städten entlang der wahrscheinlichen Transportstrecke. Die Anti-Atom-Organisation Ausgestrahlt kritisiert, die Endlagersuche sei nicht ergebnisoffen, der Standort Gorleben werde durch den Castor "zementiert".
Von Felix Werdermann
[mehr...]
Freitag, 13. Juni 2014, 16:17 Uhr
Aktionswoche gegen Atom-Bad-Bank
BildBisher 42.000 Unterschriften gegen Vorschlag der Atomkonzerne zur Finanzierung des Atomausstiegs – ab Samstag Bad-Bank-Aktionswoche [mehr...]
Freitag, 17. Juni 2011, 11:56 Uhr
Alt-Reaktoren bleiben vom Netz
Zuletzt bekannte sich am Freitag EnBW dazu, seine Atomkraftwerke Neckarwestheim I und Philippsburg 1 nicht wieder in Betrieb nehmen zu wollen [mehr...]

Werbung

Meinungen: Standpunkte

Warum Klimaverhandlungen wichtig sind

BildJeder hat eine Stimme, jeder erhält Zugang, jeder muss gehört werden – die UN-Klima­verhandlungen sind der demokratischste Prozess der Welt. In vielen Ländern wird der Klimawandel durch die Gipfel überhaupt erst zum Thema. Und die besonders betroffenen Staaten haben ein Forum für ihre Nöte. Teil 5 unseres Lima-Countdowns.
Ein Standpunkt von Sabine Minninger, Brot für die Welt
[mehr...]

Meinungen: Reimers kleine Zahlenkunde

BDI: Lügen, Gutachten und Verbrechen

nick3In der DDR hatte das Volk einen Spruch, mit dem es den Versuch der SED quittierte, mit Planzahlstatistiken die Regale vollzuschwindeln. Eine Abwandlung dieses Spruchs muss man auch dem BDI entgegenhalten.
Eine Kolumne von Nick Reimer
[mehr...]

mehr...

Bild
Serie

Das kommt auf Deutschland zu

Klimawandel auch bei uns: Die Temperaturen steigen, im Winter fallen mehr Niederschläge, die Sommer werden trockener. Hitzewellen treten häufiger auf. Extremwetter nehmen zu und werden stärker. Die Auswirkungen für Pflanzen, Tiere und Menschen sind erheblich. Was uns erwartet und was jetzt geschehen muss. [mehr...]

Aufmacherbild
Aktion des Monats

Jeder kann die Welt retten

Viele Filme über den Klimawandel und seine Folgen enden mit der Erkenntnis, dass anders produziert und konsumiert werden muss. Aber nur wenige zeigen, wie das wirklich gehen kann. "Generation CO2" soll ein solcher Film werden. Die Macher sammeln jetzt das Startkapital – mit Öko-Crowdfunding. [mehr...]

In eigener Sache
Unterstützen Sie guten Journalismus

Unabhängiger Journalismus braucht Förderer. Der Klimawissen e.V. unterstützt die Arbeit des Online-Magazins klimaretter.info. Werden Sie Fördermitglied oder spenden Sie für die Berichterstattung!

Aktuell finanzieren unsere Leser_innen rund eine viertel Redakteursstelle. Außerdem haben sie zuletzt die Berichterstattung zur Klimakonferenz in Warschau ermöglicht. [mehr...]

Werbung

Werbung


Verlagssonderveröffentlichung
Mit Wechsel zu Ökostrom Geld sparen
BildZu einem Anbieter von Ökostrom zu wechseln und auch noch Geld bei der Stromrechnung zu sparen war früher nicht so einfach. Inzwischen ist das aber sprichwörtlich kinderleicht geworden. Zum einen steht Strom aus erneuerbaren Quellen mehr als ausreichend zur Verfügung, zum anderen ist der Wechsel des Stromversorgers ohne viel bürokratischen Aufwand möglich. Gefragt ist nur noch der Wille des Verbrauchers. [mehr...]

Klima-Aktionsprogramm: Es grüßt das Murmeltier

In der Staatssekretärs-Runde wird am heutigen Montag in der Bundeshauptstadt das lang angekündigte Klima-Aktionsprogramm verhandelt, mit dem die Bundesregierung doch noch ihr Klimaziel schaffen will: minus 40 Prozent bis 2020 im Vergleich zu 1990. Danach soll das Klima-Aktionsprogramm der Öffentlichkeit[…] [mehr...]

Klimaretter-Dossiers

Klimawandel vor der Tür - Deutschland passt sich an
Degrowth 2014
 - Kongress der Wachstumskritiker
EEG 2014
 - Was sich für wen ändert
Grünes Geld
 - So legen Sie Ihr Geld gut grün an
Atomkatastrophe Fukushima
 - Drei Jahre danach
Ästhetik der Energiewende - Alles verspargelt?
Sotschi 2014 - Winterspiele in den Subtropen
Koalitionsvertrag 2013 - Schlimmer als befürchtet
Volksentscheid in Hamburg - Rückkauf der Netze
Bundestagswahl 2013 - Energiewende auf der Kippe
Zukunft des EEG - Die Debatte zum "EEG 2.0"
EEG-Umlagebefreiung - Ausnahmen als Regel
Die Gesetze der Energiewende
 - Eine Analyse
Atomkraft nach Fukushima - Weltweites Innehalten 
25 Jahre Tschernobyl - Nichts gelernt aus dem GAU?
Atomunfall in Japan - Das Unglück von Fukushima
E 10 und das Politikversagen - Wie es nun weitergeht
Das Zwei-Grad-Ziel - Ist die Erwärmung zu stoppen?
Anpassungsstrategien - Das Meer steigt
Fussball-WM 2010 - Afrika im Klimawandel
Gekippte Kohlekraftwerke - Ausgekohlt
Nordrhein-Westfalen-Wahl 2010 - Die Klima-Wahl
Bundestagswahl 2009 - Klima ist Nebensache
Die Meseberg-Beschlüsse - Merkels Klimabilanz
McPlanet-Kongress - Beginn einer neuen Bewegung

Klimakonferenz-Specials

Lima-Countdown - Die Welt vor Lima
New York September 2014 - Der Ban-Ki-Moon-Gipfel
Berlin Juli 2014 - Der fünfte "Petersberger Dialog"
Bonn Juni 2014 - Die neue Ernsthaftigkeit
Was Warschau wert ist - Meinungen und Analysen
Warschau November 2013 - COP 19 in Polen
Warschau-Countdown - Die Welt vor Warschau
Bonn Juni 2013 - Kein Sinn für Dringlichkeit
Was Doha wert ist - Meinungen und Analysen
Doha Dezember 2012 - COP 18 in Katar
Doha-Countdown - Die Welt vor Doha
Durban Dezember 2011 - COP 17 in Südafrika
Durban-Countdown - Die Welt vor Durban
Berlin Juli 2011 - Petersberger Dialog ohne Ergebnis
Bonn Juni 2011 - Kein Frühling auf der Frühjahrstagung
Bangkok April 2011 - Verwaltung statt Klimarettung
Cancún Dezember 2010 - COP 16 in Mexiko
Cancún-Countdown - Die Welt vor Cancún
Tianjin Oktober 2010 - Letzte Konferenz vor Cancún
Bonn August 2010 - Die Sommerkonferenz
Bonn Juni 2010 - Stillbeschäftigung in Bonn
Alternativgipfel April 2010 - Cochabamba
Kopenhagen Dezember 2009 - COP 15
Kopenhagen-Countdown - Vor dem Supergipfel 

Barcelona November 2009 - Noch viele Fragezeichen
Bangkok Oktober 2009 - Feinschliff am Text
Bonn Juni 2009 - Hoffnung auf ein Abkommen
Poznań Dezember 2008 - COP 14 in Polen
Bali Dezember 2007 - COP 13 in Indonesien


Werbung


Ressorts

Politik

Bild
EU genehmigt deutsche Industrierabatte

Einen Teil der in den vergangenen zwei Jahren gewährten EEG-Umlagebefreiungen sollen die Unternehmen aber zurückzahlen [mehr...]
Protest

Bild
Peru: 57 ermordete Umweltschützer

Studie: Brasilien, Honduras und die Philippinen sind die gefährlichsten Länder für Umweltaktivisten [mehr...]
Forschung

Bild
Weltbank: "An neue Normalität anpassen"

Weltbank-Präsident Jim Yong Kim: "Wir befinden uns für die kommenden Jahrzehnte auf einem gefährlichen Kurs" [mehr...]
Umwelt

Bild
Schnee-Rekorde in den USA

Ob der Klimawandel beim extremen Wintereinbruch an den Großen Seen eine Rolle spielt, ist umstritten [mehr...]
Wohnen

Bild
Haushalte verbrauchen wieder mehr Energie

Seit 2005 war der Energieverbrauch privater Haushalte gesunken. Doch die jüngere Generation nutzt mehr Elektronik [mehr...]

Werbung


Meinungen

Kommentar

Bild
Sorgen statt Entsorgung

Deutschland hat inzwischen nicht nur 300.000 Kubikmeter Atommüll angehäuft. Es sind sogar 600.000 Kubikmeter – wenn man auch den Uranmüll aus Gronau mitzählt, der bislang als "Wertstoff" deklariert wurde. Das Müllproblem wird sich weiter verschärfen, solange der beschlossene Atomausstieg nur halbherzig umgesetzt wird.
Ein Kommentar von Joachim Wille
[mehr...]
Standpunkte

Bild
"Horror-Nachrichten von Marie Gabriel"

Das Jahr 2045: Stell dir vor, die Tochter vom ehemaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel besucht ihren Vater im Altersheim. Das wird nicht lustig, wenn der Vater weiter jetzt die Kohle stützt.
Ein Standpunkt von Franz Alt, Buchautor und Fernsehmoderator
[mehr...]
Rezension

Bild
Medien zum IPCC-Bericht: Wir sind gewarnt

Niemand kann mehr sagen, er sei nicht gewarnt worden, kommentieren Medien die Veröffentlichung des jüngsten Berichts des Weltklimarates. Aber wie der Bedrohung begegnen? Kohleausstieg sofort – oder doch CCS? Oder weiter nach Alternativen forschen? Die klimaretter.info-Presseschau.
Zusammengestellt von Verena Kern
[mehr...]
Kolumnen

Bild
Mit dem Klugscheißertelefon zum Biseln

Seit ein paar Wochen bin ich Besitzer eines Klugscheißertelefons. Bei meinem alten Handy hatte der Akku versagt, ein klarer Fall von geplanter Obsoleszenz. Leider mag mich das neue Smartphone wohl nicht. Es verweigert regelmäßig den Dienst. Wahrscheinlich aus verschmähter Liebe, denn ich mag es auch nicht.
Eine Kolumne von Georg Etscheit
[mehr...]
Überraschung der Woche

Bild
Emittierende Kumpane, Rücksichtnahme und eine gute Empfehlung

Kalenderwoche 45: Die deutsche Regierung mit ihrer angeblichen Vorzeige-Energiewende wird die Fossilwirtschaft umso schneller fallen lassen, je stärker der internationale Druck ist, sagt Gero Lücking, Vorstand für Energiewirtschaft beim Ökostrom-Anbieter Lichtblick und Mitherausgeber von klimaretter.info. Denn die Welt warte darauf, dass die deutschen Emissionen endlich schrumpfen. [mehr...]