Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail

AKW-Betreiber fordern 15 Milliarden

Die Energiekonzerne RWE und Eon halten die Abschaltung ihrer Atomkraftwerke durch den von der Bundesregierung beschlossenen Atomausstieg für rechtswidrig. Nun verlangen sie von der Bundesregierung 15 Milliarden Euro Schadensersatz, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Mittwochsausgabe. Um der Forderung nach Schadensersatz stattzugeben, müsste das Bundesverfassungsgericht feststellen, dass der Atomausstieg gegen das Grundgesetz verstößt.


Das Atomkraftwerk Biblis musste im vergangenen Frühjahr auf Beschluss der Bundesregierung vom Netz geehen. (Foto: Martin Storz/graffiti / Greenpeace)

Eon hatte seine Verfassungsklage als erster Atomkonzern bereits im November eingereicht, RWE war im April gefolgt. Die Konzerne sehen in der Abschaltung der Kraftwerke einen unzulässigen Eingriff in das Eigentumsrecht und die Berufsfreiheit. Sie argumentieren, dass der Atomausstieg die Investitionen in die Atomkraftwerke entwertet habe, die die Unternehmen kurz zuvor im Glauben an längere Laufzeiten getätigt hatten. Hinzu kämen erhöhte Kosten in der Nachbetriebsphase der Kraftwerke sowie Kosten durch den Zukauf von Strom über die Börse.

Jochen Stay vom atomkritischen Bündnis ausgestrahlt bezeichnet die Forderungen der Konzerne als absurd."Es ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten, dass die AKW-Betreiber, die die Gesellschaft unfassbaren Risiken aussetzen, jetzt auch noch Milliarden dafür einklagen wollen, dass die Politik diese Risiken gemindert hat." Schädlich sei nicht die
Stilllegung von Reaktoren, sondern der Betrieb der Atomkraftwerke. Stay forderte die Einführung einer umfassenden Haftpflichtversicherung für Atomreaktoren, die auch die Schäden einer Katastrophe in der Größenordnung von Fukushima abdecke.

Nach FAZ-Angaben plant das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde der Energiekonzerne noch in dieser Woche an die Bundesregierung, den Bundestag sowie mehr als 60 weitere Institutionen zur Stellungnahme zu schicken. Auch die Umweltschutzorganisation Greenpeace ist darunter.

klimaretter.info/em

 


comments powered by Disqus
Diesen Text mit einem Klick honorieren:    [Erklärung]

Übrigens: Guter Journalismus kostet...

Sie können die Texte auf klimaretter.info kostenlos lesen. Erstellt werden sie jedoch von bezahlten Redakteuren. Unterstützen Sie den Klimaretter-Förderverein Klimawissen e. V. einmalig durch eine Spende oder dauerhaft mit einer Fördermitgliedschaft.

Spendenkonto

Spendenkonto
 

Werbung

Das könnte Sie auch interessieren:

Donnerstag, 02. Oktober 2014, 08:29 Uhr
Atomausstieg: Eon will Schadenersatz
BildFür Moratorium nach Fukushima will Eon 380 Millionen. Kosten für Atommüll-Zwischenlagerung soll dagegen der Staat tragen [mehr...]
Sonntag, 13. Oktober 2013, 12:54 Uhr
Aus für Brennelementesteuer gefordert
BildNur so lasse sich die vorzeitige Abschaltung von AKWs vermeiden, so Eon und RWE. Scharfe Kritik von Atomkraftgegnern [mehr...]
Montag, 12. Mai 2014, 14:57 Uhr
Atom-Fonds statt "Bad Bank"
BildDer Vorschlag der AKW-Betreiber, ihre Atomkraftwerke in eine Art staatliche "Bad Bank" zu überführen, stößt auf Entrüstung und Empörung. Das Problem ist nur: Niemand weiß, ob die Rückstellungen der Konzerne reichen und die Steuerzahler nicht so oder so zur Kasse gebeten werden. Umweltverbände, Grüne und Linke fordern deshalb, die Rückstellungen in einen öffentlichen Fonds zu überführen.
Aus Berlin Jörg Staude [mehr...]
Donnerstag, 27. März 2014, 15:58 Uhr
Atomausstieg mit Turbo
BildAtomkraftgegner und Umweltverbände wie der BUND fordern seit langem, den bis 2022 geplanten sukzessiven Atomausstieg zu beschleunigen. Nun könnte es tatsächlich so kommen – zumindest im Fall des bayerischen AKW Grafenrheinfeld, das als nächstes auf der Abschaltliste des 2011 beschlossenen Atomkonsens steht.
Aus Frankfurt am Main Joachim Wille [mehr...]
Samstag, 17. Januar 2015, 11:17 Uhr
Atomausstieg: Klage mit freundlichen Grüßen
BildBei der Schadenersatzklage wegen des Atomausstiegs soll RWE Schützenhilfe von CDU-Politikern erhalten haben [mehr...]
Mittwoch, 04. Mai 2011, 07:08 Uhr
Atomkonzerne beklagen Gewinneinbußen
RWE und Eon klagen über "negativen Einfluss" des Atom-Moratoriums. Auch Greenpeace hat einen milliardenschweren Kostenplan für Moratorium und schnelleres Atom-Aus vorgelegt - und fürchtet einen Kampf "um jedes Jahr Laufzeit".
Aus Berlin Johanna Treblin [mehr...]
Dienstag, 31. Mai 2011, 10:34 Uhr
Eon klagt gegen Brennelementesteuer
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für einen Ausstieg aus der Atomkraft binnen der kommenden fünf Jahre [mehr...]
Donnerstag, 26. August 2010, 15:53 Uhr
Protest vor Merkels Atom-Kungelrunde
akw_ems_greenpeace_02bMerkel besucht auf ihrer Energiereise das Atomkraftwerk Lingen. Sie redet mit den Chefs von RWE und Eon, für die Umweltschützer vor dem Tor bleibt keine Zeit. Die lassen Luftballons aufsteigen, die eine radioaktive Wolke darstellen sollen. Schon am Morgen hatte Greenpeace einen Spruch auf den Kühlturm projiziert: "Atomkraft ist ein Irrweg, Frau Merkel!" Von Felix Werdermann [mehr...]
Freitag, 01. April 2011, 08:58 Uhr
RWE will gegen Atom-Moratorium klagen
Die rechtlichen Schritte richten sich gegen die "Zwangsabschaltung" des RWE-Atomkraftwerks Biblis A in Hessen [mehr...]
Montag, 20. Juni 2011, 06:50 Uhr
Stromkonzerne klagen gegen Atomausstieg
Regierung sieht sich mit milliardenschwerer  Schadenersatzforderung konfrontiert [mehr...]
Dienstag, 15. März 2011, 12:00 Uhr
Vorübergehendes Aus für acht AKW
Merkel einigte sich am Dienstagmorgen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, in denen Atomkraftwerke betrieben werden, die sieben ältesten deutschen AKW zeitweise stillzulegen. Auch das Pannen-AKW bleibt vom Netz. Opposition: Nichts als Wahlkampfmanöver.
Aus Berlin Johanna Treblin
[mehr...]
Dienstag, 20. August 2013, 13:42 Uhr
"Abschalten statt mehr Atomstrom"
FotoErneut hat es im Atomkraftwerk Gundremmingen einen Zwischenfall gegeben. Für die AKW-Gegner in der Region ist das ein weiterer Beleg dafür, dass die veralteten Siedewasser-Reaktoren schnellstens stillgelegt werden müssen. Die Stromkonzerne RWE und Eon, denen das AKW gehört, hoffen dagegen immer noch auf eine Leistungssteigerung in den beiden Reaktoren. Mit der Bewilligung ihres Antrags könnte es schnell gehen, falls Schwarz-Gelb die Bundestagswahl gewinnt, fürchten die Atomgegner.
Aus Frankfurt am Main Joachim Wille [mehr...]
Mittwoch, 01. Dezember 2010, 13:02 Uhr
"Röttgen-Show" ohne Atomkraftgegner
Der Umweltminister will am Donnerstag nach Gorleben reisen. Atomkraftgegner kritisieren das Gesprächsangebot als "unredlich" [mehr...]
Samstag, 29. Oktober 2011, 15:22 Uhr
6.000 bei Castor-Aktionstag
Ein Monat vor dem geplanten Atommülltransport nach Gorleben demonstrieren Atomkraftgegner in 57 Städten entlang der wahrscheinlichen Transportstrecke. Die Anti-Atom-Organisation Ausgestrahlt kritisiert, die Endlagersuche sei nicht ergebnisoffen, der Standort Gorleben werde durch den Castor "zementiert".
Von Felix Werdermann
[mehr...]
Freitag, 13. Juni 2014, 15:17 Uhr
Aktionswoche gegen Atom-Bad-Bank
BildBisher 42.000 Unterschriften gegen Vorschlag der Atomkonzerne zur Finanzierung des Atomausstiegs – ab Samstag Bad-Bank-Aktionswoche [mehr...]

Werbung

Meinungen: Kommentar

Warum das iCar die iWelt rettet

BildApple macht die Welt, wiedewiedewie sie dem Computergiganten gefällt – und damit selbstverständlich uns allen. Das Apple-Auto ist auf dem Weg – und zwar solarbetrieben. Die Anlaufschwierigkeiten der Elektromobilität sind damit natürlich Geschichte.
Eine Glosse von Joachim Wille
[mehr...]

Meinungen: Kommentar

Der Junkie will Junkie bleiben

FotoDie Strategie der EU zu einer Energie-Union ist falsch und undurchdacht: Mehr Unabhängigkeit von fossilen Rohstofflieferanten werden die 28 Mitgliedsstaaten nur erreichen, wenn sie Klimaschutz betreiben.
Ein Kommentar von Nick Reimer
[mehr...]

mehr...

Bild
Serie

Das kommt auf Deutschland zu

Klimawandel auch bei uns: Die Temperaturen steigen, im Winter fallen mehr Niederschläge, die Sommer werden trockener. Hitzewellen treten häufiger auf. Extremwetter nehmen zu und werden stärker. Die Auswirkungen für Pflanzen, Tiere und Menschen sind erheblich. Was uns erwartet und was jetzt geschehen muss. [mehr...]

Aufmacherbild
Aktion des Monats

"Größte Petition aller Zeiten"

Die globale Aktions­plattform Avaaz nennt sie die wichtigste Petition seit ihrer Gründung. Die Forderung nach einer weltweiten Energie­wende unterstützen schon mehr als zwei Millionen Menschen – drei Millionen sollen es bis zum Klima­gipfel in Paris werden. In Deutschland fordert eine weitere Petition den Kohle­ausstieg. [mehr...]

In eigener Sache
Unterstützen Sie guten Journalismus

Unabhängiger Journalismus braucht Förderer. Der Klimawissen e.V. unterstützt die Arbeit des Online-Magazins klimaretter.info. Werden Sie Fördermitglied oder spenden Sie für die Berichterstattung!

Zurzeit finanzieren unsere Leser_innen rund eine viertel Redakteursstelle. Außerdem haben sie zuletzt die Berichterstattung zur Klimakonferenz in Lima ermöglicht. [mehr...]

Werbung


Verlagssonderveröffentlichung
Das "Wattpapier" – neuartige grüne Geldanlage
BildDas Ruf grüner Geldanlagen hat zuletzt, was Transparenz und Sicherheit betrifft, gelitten. Auch die Bundesregierung sorgt mit der Novelle des Kleinanlegergesetzes dafür, dass Bürgerprojekte und Energiegenossenschaften es künftig schwerer haben. Eine grüne Alternative bietet jetzt die Handelsplattform GreenXmoney. [mehr...]

Werbung


Neues vom Kooperationspartner
Geschäftsmodelle für Photovoltaik nach der EEG-Novelle
BildDie direkte Förderung durch das EEG verliert für Betreiber von Photovoltaikanlagen immer mehr an Bedeutung. Geschäftsmodelle wie das Mieterstrom-Modell, die weitestgehend auf die garantierte EEG-Vergütung verzichten, haben sich bereits etabliert. Sie profitierten bisher von Vergünstigungen, die das EEG 2014 jedoch beschnitten oder abgeschafft hat. Die Frage ist, ob solche Modelle künftig für Solarstrombetreiber noch wirtschaftlich sind. [mehr...]

Hapag-Lloyd: Die Wahrheit vernebeln

Aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung stammt die folgende Anzeige: Mehr als Eis? Ist doch bekannt: Ruß und Schweiß! Der Verkehr auf den Weltmeeren ist heute für zwei Prozent der globalen CO2-Emissionen verantwortlich. Das Bundesumweltministerium schreibt in seiner leider im Dezember[…] [mehr...]

Klimaretter-Dossiers

Klimawandel vor der Tür - Deutschland passt sich an
Degrowth 2014
 - Kongress der Wachstumskritiker
EEG 2014
 - Was sich für wen ändert
Grünes Geld
 - So legen Sie Ihr Geld gut grün an
Atomkatastrophe Fukushima
 - Drei Jahre danach
Ästhetik der Energiewende - Alles verspargelt?
Sotschi 2014 - Winterspiele in den Subtropen
Koalitionsvertrag 2013 - Schlimmer als befürchtet
Volksentscheid in Hamburg - Rückkauf der Netze
Bundestagswahl 2013 - Energiewende auf der Kippe
Zukunft des EEG - Die Debatte zum "EEG 2.0"
EEG-Umlagebefreiung - Ausnahmen als Regel
Die Gesetze der Energiewende
 - Eine Analyse
Atomkraft nach Fukushima - Weltweites Innehalten 
25 Jahre Tschernobyl - Nichts gelernt aus dem GAU?
Atomunfall in Japan - Das Unglück von Fukushima
E 10 und das Politikversagen - Wie es nun weitergeht
Das Zwei-Grad-Ziel - Ist die Erwärmung zu stoppen?
Anpassungsstrategien - Das Meer steigt
Fussball-WM 2010 - Afrika im Klimawandel
Gekippte Kohlekraftwerke - Ausgekohlt
Nordrhein-Westfalen-Wahl 2010 - Die Klima-Wahl
Bundestagswahl 2009 - Klima ist Nebensache
Die Meseberg-Beschlüsse - Merkels Klimabilanz
McPlanet-Kongress - Beginn einer neuen Bewegung

Werbung


Verlagssonderveröffentlichung
Umweltbewusst bauen – auch im Garten möglich
BildDas gestiegene Umweltbewusstsein der Bevölkerung führt nicht nur zu Veränderungen beim Konsumverhalten, sondern auch dazu, dass Entscheidungen für intelligente Baumaßnahmen getroffen werden. Umweltfreundliches und nachhaltiges Bauen macht dabei am Haus nicht halt, sondern ist auch im Garten möglich. [mehr...]

Klimakonferenz-Specials

Was Lima wert ist - Meinungen und Analysen
Lima Dezember 2014 - COP 20 in Peru
Lima-Countdown - Die Welt vor Lima
New York September 2014 - Der Ban-Ki-Moon-Gipfel
Berlin Juli 2014 - Der fünfte "Petersberger Dialog"
Bonn Juni 2014 - Die neue Ernsthaftigkeit
Was Warschau wert ist - Meinungen und Analysen
Warschau November 2013 - COP 19 in Polen
Warschau-Countdown - Die Welt vor Warschau
Bonn Juni 2013 - Kein Sinn für Dringlichkeit
Was Doha wert ist - Meinungen und Analysen
Doha Dezember 2012 - COP 18 in Katar
Doha-Countdown - Die Welt vor Doha
Durban Dezember 2011 - COP 17 in Südafrika
Durban-Countdown - Die Welt vor Durban
Berlin Juli 2011 - Petersberger Dialog ohne Ergebnis
Bonn Juni 2011 - Kein Frühling auf der Frühjahrstagung
Bangkok April 2011 - Verwaltung statt Klimarettung
Cancún Dezember 2010 - COP 16 in Mexiko
Cancún-Countdown - Die Welt vor Cancún
Tianjin Oktober 2010 - Letzte Konferenz vor Cancún
Bonn August 2010 - Die Sommerkonferenz
Bonn Juni 2010 - Stillbeschäftigung in Bonn
Alternativgipfel April 2010 - Cochabamba
Kopenhagen Dezember 2009 - COP 15
Kopenhagen-Countdown - Vor dem Supergipfel 

Barcelona November 2009 - Noch viele Fragezeichen
Bangkok Oktober 2009 - Feinschliff am Text
Bonn Juni 2009 - Hoffnung auf ein Abkommen
Poznań Dezember 2008 - COP 14 in Polen
Bali Dezember 2007 - COP 13 in Indonesien


Werbung


Ressorts

Politik

Foto
UNO veröffenlicht Vertragstext für Paris

90 Seiten mit vielen eckigen Klammern: Vertragsstaaten sollen bis zur Juni-Konferenz arbeiten, fordert die UN-Klimachefin [mehr...]
Wirtschaft

Bild
Shell legt Teersandprojekt auf Eis

Aus den Plänen des Ölkonzerns für eine neue Mine in Kanada wird nichts – vorerst. Grund: niedriger Ölpreis [mehr...]
Mobilität

Bild
Maut: "Privatisierung durch die Hintertür"

"Pegida-Maut", "Schwachsinn", "Bürokratiemonster" – die umstrittene Pkw-Maut wurde heute erstmals im Bundestag diskutiert. Dabei geht es auch um die Frage, wie Autofahrer in Zukunft an den Kosten des Straßenbaus beteiligt werden. Die Grünen wittern hinter dem Vorschlag von Verkehrsminister Dobrindt den Anfang vom Ende staatlicher Autobahnen.
Aus Berlin Susanne Schwarz und Susanne Götze
[mehr...]
Forschung

Bild
Studie: Solar bald billigste Energieform

Laut der Denkfabrik Agora Energiewende könnte die Photovoltaik 2025 in vielen Teilen der Welt günstiger sein als Kohle [mehr...]
Umwelt

Bild
Moratorium gegen Windräder im Wald

Deutsche Wildtier-Stiftung kritisiert Zerstörung von Lebensräumen gefährdeter Vogel- und Fledermausarten [mehr...]
Wohnen

Bild
DUH: Regierung verschleppt Klimaschutz

Trotz politischer Versprechen fehlt weiterhin ein Gesetz zur Förderung von Gebäudesanierungen [mehr...]

Werbung


Meinungen

Kommentar

Bild
Warum das iCar die iWelt rettet

Apple macht die Welt, wiedewiedewie sie dem Computergiganten gefällt – und damit selbstverständlich uns allen. Das Apple-Auto ist auf dem Weg – und zwar solarbetrieben. Die Anlaufschwierigkeiten der Elektromobilität sind damit natürlich Geschichte.
Eine Glosse von Joachim Wille
[mehr...]
Standpunkte

Bild
Die offene Flanke der Umweltbewegung

Ein neues Bündnis will mit einer breiten Aktion des zivilen Ungehorsams im August den Betrieb einer Braunkohlegrube stoppen. Trotz der Konzentration auf den sofortigen Kohleausstieg ist es wichtig, den Kampf gegen Energiearmut als Teil der eigenen Bewegung zu begreifen.
Ein Standpunkt von Hendrik Sander, FelS
[mehr...]
Rezension

Bild
Tonnenschwere Fehlschlüsse

Friedrich Schmidt-Bleek, der Entwickler der MIPS-Methode, mit der Materialströme bilanziert werden können, hat ein Buch über die Energiewende vorgelegt. "Grüne Lügen" heißt es – und der Titel ist tatsächlich Programm.
Eine Rezension von Rainer Grießhammer
[mehr...]
Kolumnen

Bild
Alles unter Kontrolle

Weil die Welt derzeit gar so aufregend ist und ich bekannt dafür bin, schnell mal die Nerven zu verlieren, empfahl mir ein wohlmeinender Freund kürzlich den Kauf eines Blutdruckmessgeräts. Dem Konsumklima mag das gut getan haben. Ich selber fühle mich jetzt dauernd krank.
Eine Kolumne von Georg Etscheit
[mehr...]
Überraschung der Woche

Bild
Rot-grüne Forderungen, Hamburgs Schandfleck und Apple-Autos

Kalenderwoche 8: Einen weltweiten Preis für Kohlendioxid zu fordern, bringt vielleicht ein wenig Zeitgewinn, sagt Gero Lücking, Vorstand für Energiewirtschaft beim Ökostrom-Anbieter Lichtblick und Mitherausgeber von klimaretter.info. Aber dadurch wird ein altes Geschäftsmodell nicht dauerhaft überlebensfähig. [mehr...]