Um Islands defizitäre Staatskasse zu sanieren, will der Internationale Währungsfond, dass Island seine Naturresourcen an ausländische Investoren verkauft. Die Isländer wehren sich nun gegen den Verkauf ihrer geothermischen Energie. Sängerin Björk führt die Protestkampagne an.

Es ist das Rezept des Internationalen Währungsfonds. Island soll seine defizitäre Staatskasse mit dem Verkauf seiner Naturressourcen an ausländische Investoren sanieren und bislang in öffentlicher Regie stehende Staatsaufgaben privatisieren. Gegen diese fragwürdige Medizin formiert sich nun wachsender Widerstand auf der Nordatlantikinsel.

Erdwärmekraftwerk HS Orka. (Fotos: HS Orka)

An die Spitze einer Protestbewegung, die notfalls über eine Volksabstimmung den Verkauf geothermischer Energieproduktion an einen ausländischen Konzern stoppen will, hat sich die Sängerin Björk gestellt. Offenbar hätten die Politiker aus dem Bankenkollaps nicht viel gelernt, meint sie: Wieder würden nun grundlegende Weichenstellungen unter dem Blickwinkel kurzfristiger Profitinteressen getroffen. Anstatt zu fragen, welche langfristigen Auswirkungen sie auf das Land hätten.

Konkret geht es um den Teilverkauf des kommunalen Energieunternehmens HS Orka an die Magma Energy. Ein kanadischer Konzern, der derzeit international massiv im Bereich geothermischer Energieerzeugung expandiert und entsprechende Kraftwerke u.a. in den USA, Nicaragua und mehreren südamerikanischen Ländern betreibt. Mit „HS Orka" – drittgrösstes isländisches Energieunternehmen - und dessen Produktion aus geothermischen Quellen wolle Magma nur einen Fuss in die isländische Tür bekommen, glauben KritikerInnen: Die Pläne zum Aufkauf weiterer öffentlicher Energieproduzenten und die grossskalige Ausbeutung der Erdwärme auf der Vulkaninsel würden bereits fertig in der Schublade liegen.

Magma bestreitet zwar solch weitergehende Pläne, doch Björk bezieht sich auf Insider-Informationen und wirft Magma vor, in Island von Anfang an mit gezinkten Karten gespielt zu haben. Nach dem isländischen Investmentrecht war ein Einkauf in einheimische Energieproduktion nur für ein Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in einem Land des Europäischen Wirtschaftsraums möglich. Weshalb sich Magma Energy schnell noch eine schwedische Tochter zulegte. Die aber, wie sich jetzt herausstellte, nur aus einer Briefkastenadresse besteht.

Spätestens seit der Auseinandersetzung um den Bau des gewaltigen Kárahnjúkar-Staudamms in einem unberührten Naturgebiet, sind immer mehr IsländerInnen sensibel für den Verkauf ihrer Naturressourcen geworden. Die Stromproduktion dieses Kraftwerks, für das unwiederbringliche Naturwerte zerstört wurden, dient ausschliesslich dem Betrieb von Aluminiumschmelzen ausländischer Konzerne. Die sich wiederum nur wegen des Billigstroms auf der Insel niedergelassen haben. Mit Fabriken, die einen recht bescheidenen Arbeitsplatz-Beitrag leisten, dafür aber eine erhebliche ökologische Belastung darstellen.

Angesichts der wachsenden Proteste und einem bitteren Streit in den eigenen Reihen, hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition nun die Notbremse gezogen. Der eigentlich schon abgeschlossene Magma-Vertrag wurde erst einmal auf Eis gelegt. Eine Kommission soll die Konsequenzen eines solchen Ausverkaufs einheimischer Energieproduktion untersuchen und kommende Woche einen Bericht dazu vorlegen. Vor allem die Links-Grünen wollen gleich Nägel mit Köpfen machen. Allenfalls Minderheitsbeteiligungen privater Akteure an öffentlichen Energieunternehmen zulassen und die wichtige Geothermik in Staatshand behalten. "Wir müssen die Haie stoppen", sagte der links-grüne Abgeordnete Atli Gíslason: "Die sollen sich ein anderes Revier suchen."

Magma seinerseits droht abwechselnd sich aus dem Geschäft zurückzuziehen oder den isländischen Staat wegen Vertragsverletzung zu verklagen. Und Islands konservative Opposition ebenso wie Wirtschaftsverbände kritisieren den Schlinger-Kurs der Regierung und betonen die Notwendigkeit ausländischen Kapitals. Die Magma-Debatte drohe ausländische Investoren abzuschrecken, fürchtet Viðskiptaráð Íslands, die isländische Handelskammer.

"Stoppen wir den Ausverkauf nicht, machen wir uns selbst zu Dritte-Welt-Sklaven", meint demgegenüber die Sängerin Björk in einem Interview: "Wenn wir die jetzige Krise überwunden haben, werden uns für eine Zukunft nur unsere Naturressourcen bleiben. Verscherbeln wir die jetzt, werden wir ein Dritte-Welt-Land."