Votet jetzt!
Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail

Düsseldorf: Die Ampel ist vom Tisch

Sondierungsgespräche von SPD, FDP und Grünen über eine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen sind gescheitert: FPD-Landeschef Andreas Pinkwart sagte, vor allem in der Schul- und Energiepolitik habe es zu große Differenzen gegeben.

ruettgkraft-nrwcdu
Große Koalition in Düsseldorf? Die CDU will Rüttgers an der Spitze sehen. (Foto: CDU NRW)

Ähnlich äußerten sich nach fast 18 Stunden Sondierung auch SPD-Landeschefin Hannelore Kraft und Grünen-Vorsitzende Sylvia Löhrmann. Das Gesprächsklima sei gut gewesen, gibt der WDR Löhrmann wieder, klimapolitisch sei jedoch nicht genug Bewegung von der FDP ausgegangen. SPD und Grüne haben zwar offenbar das Angebot ausgesprochen, die Sondierungen am Freitag fortzuführen, das wurde jedoch von der FDP abgelehnt.

Die SPD will nun am Freitagnachmittag beraten, ob Koalitionsverhandlungen mit der CDU begonnen werden sollen. Die CDU hatte bei den Sondierungsgesprächen vor einer Woche deutlich gemacht, dass sie eine Große Koalition nur mit Jürgen Rüttgers als Ministerpräsidenten eingehen will. Rüttgers hatte am Donnerstag Entgegenkommen in Einzelfragen signalisiert. Kraft hatte dagegen weitere Sondierungen mit der CDU noch am Donnerstag ausgeschlossen.

Seit vier Wochen wird in NRW über die neue Regierung sondiert, nachdem weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit erreichen konnten. Umweltschützer hoffen auf einen neuen energie- und klimapolitischen Kurs der kommenden Landesregierung, nachdem die schwarz-gelbe Regierung vor einigen Monaten etwa einen Klimaschutzparagraphen aus dem Landesentwicklungsplan gestrichen hatte, um dem gerichtlich gestoppten Kohlekraftwerksprojekt in Datteln den Weg zu ebnen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte die Änderung des Landesentwicklungsplans erst am Donnerstag als "rechtswidrig und anachronistisch" kritisiert.

© wir-klimaretter.de/sam

Diesen Text mit einem Klick honorieren:    [Erklärung]

Guter Journalismus kostet

Sie können die Texte auf klimaretter.info kostenlos lesen. Erstellt werden sie jedoch von bezahlten Redakteuren. Unterstützen Sie den Klimaretter-Förderverein Klimawissen e. V. einmalig durch eine Spende oder dauerhaft mit einer Fördermitgliedschaft.

Spendenkonto

Empfänger
Klimawissen e. V.
Kontonummer
1136852100
Bankleitzahl (BLZ)
430 609 67
 
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN
DE63 4306 0967 1136 8521 00
BIC
GENO DE M 1 GLS
 

Werbung

Dies könnte Sie auch interessieren:

Samstag, 12. Juni 2010, 08:05 Uhr
Düsseldorf: Absage an Große Koalition
kraft-ruett-campact1Die SPD-Landesvorstand spricht sich gegen Koalition mit Rüttgers CDU ab. Kraft lehnt sowohl Minderheitenregierung als auch Neuwahlen ab [mehr...]
Mittwoch, 09. Juni 2010, 10:44 Uhr
Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Ampel
campact-mike-voelkerNach Sondierungsgesprächen zeigen sich SPD, Grüne und FPD offen für Ampel. Klimapolitik wird erst beim nächsten Treffen am Donnerstag diskutiert [mehr...]
Donnerstag, 04. November 2010, 18:27 Uhr
BUND: Weiterbau Datteln wäre rechtswidrig
datteln-baustelleUmweltverbände warnen vor einer neuen "Lex Eon" durch ein Zielabweichungsverfahren [mehr...]
Donnerstag, 07. Oktober 2010, 17:45 Uhr
Klapperstorch und Klimawandel
Der Bundestag debattierte am Donnerstag über den Klimaschutz. Drei Anträge aus den Oppositionsfraktionen für ein Klimaschutzgesetz lagen vor. Alle drei wurden mit den Stimmen von Union und FDP abgelehnt - ihnen ist ihr Energiekonzept Klimaschutz genug. Die Opposition wartet noch immer darauf, dass Marie-Luise Dött ihre klimaskeptischen Aussagen zurücknimmt.
Von Johanna Treblin [mehr...]
Dienstag, 17. August 2010, 12:23 Uhr
NRW gegen früheres Kohle-Aus
Kohlekraftwerk-hamm2-svglasserDie rot-grüne NRW-Landesregierung forderte die Bundesregierung auf, sich gegen entsprechende Pläne der Europäischen Kommission einzusetzen. Vier der fünf Parlamentsfraktionen beteiligten sich an der Erklärung [mehr...]
Samstag, 18. September 2010, 14:17 Uhr
Atomkraft: 100.000 sagen "Nein Danke"
demo-ausgestr1Die größte Demo des Jahres: In Berlin haben mehrere zehntausend Menschen gegen die Energiepolitik der Regierung demonstriert. Sie besetzten Brücken, umzingelten das Regierungsviertel und zogen vor das Kanzleramt. Und kündigten noch mehr Widerstand an, falls die Regierung Merkel tatsächlich die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert.
Aus Berlin Nick Reimer und Felix Werdermann
[mehr...]
Dienstag, 06. Juli 2010, 18:40 Uhr
Düsseldorf: Der Koalitionsvertrag steht
nrwrot-gruenGrüne und SPD in Nordrhein-Westfalen wollen die "Lex Eon" wieder rückgängig machen und ein Klimaschutzgesetz beschließen. Das Umweltministerium trägt den Klimaschutz künftig im Namen
Von Johanna Treblin und Sarah Messina [mehr...]
Freitag, 25. Juni 2010, 17:19 Uhr
Rot-Grüns offene Geschlossenheit
kohlekroete-kraftRüttgers zieht sich zurück, SPD und Grüne wollen dennoch NRW-Minderheitsregierung und kündigen "Stadtwerkerettungsgesetz" an. Proteste für Klimagesetz [mehr...]
Mittwoch, 19. Januar 2011, 13:26 Uhr
Röttgen will Solarumlage zum 1. Juli kürzen
Der Bundesumweltminister will Pläne zur Kürzung der EEG-Umlage am Donnerstag gemeinsam mit der Solar-Branche vorstellen [mehr...]
Freitag, 29. Oktober 2010, 13:10 Uhr
Rütteln an den AKW-Laufzeitverlängerungen
Nach dem Bundestagsbeschluss zur Verlängerung der Atom-Laufzeiten droht eine Klagewelle: Sowohl die SPD-geführten Bundesländer als auch Umweltorganisationen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Und die Stadtwerke wollen eine Kartellbeschwerde bei der EU-Kommission einreichen. Von Nick Reimer [mehr...]
Montag, 26. Juli 2010, 11:54 Uhr
"Atomalarm" in 55 Wahlkreisen
 atompoker_campact1Lautstarke Proteste gegen die angestrebte Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Stefan Mappus hält die bundesdeutsche Atompolitik für eine "grandiose Fehlleistung". Der Rückbau der Atomkraftwerke kostet den Bund über Jahrzehnte hinaus mehrere Milliarden Euro [mehr...]
Montag, 17. Januar 2011, 08:49 Uhr
"Eine Schlüsselfrage für die Gesellschaft"
Am heutigen Montag konstituiert sich die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität. Klimaretter.info sprach mit Kommissions-Mitglied und SPD-Vordenker Michael Müller.
Interview von Johanna Treblin [mehr...]
Montag, 30. August 2010, 09:48 Uhr
10 bis 15 Jahre länger sind "wünschenswert"
merkel-energiereise-bergmann-regierungonlineKanzlerin Angela Merkel (CDU) dementiert, zwar, man habe sich bereits auf eine Verlängerung der Akw-Laufzeiten um mindestens zehn Jahre geeinigt, hält jedoch eine zehn bis 15 Jahre für "vernünftig". Das Wirtschaftsministeirum "übersetzt" auf mindestens zwölf Jahre längere Laufzeiten, während sich das Umweltministerium mit Aussagen zurückhält. SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisiert die "knallharte Lobby-Politik" der Kanzlerin.
Von Johanna Treblin [mehr...]
Montag, 06. September 2010, 09:24 Uhr
Atomgipfel: Im Schnitt 12 Jahre mehr
2010-09-05_Anti-Atom-Demo_Berlin-8-schulze-von-glasserHunderte Menschen demonstrierten vor dem Kanzleramt gegen die geplante Atom-Laufzeitverlängerung. Drinnen diskutiert Angela Merkel mit ihren Ministern und den Spitzen von Union und FDP. Das Ergebnis: AKW-Laufzeiten werden um bis zu 14 Jahre verlängert.  SPD-Parteichef Sigmar Gabriel kündigte an, Merkels Atom-Entscheidung in der nächsten rot-grünen Regierung rückgängig zu machen.
Aus Berlin Felix Werdermann, Nick Reimer und Michael Schulze von Glaßer
[mehr...]
Mittwoch, 21. September 2011, 09:33 Uhr
Aufklären, bis die Kanzlerin kommt
gor-podiumMorgen tagt der Gorleben-Untersuchungsausschuss. Nach dem schwarz-gelben Atomausstieg fordert die Union ein schnelles Ende des parlamentarischen Verfahrens. Die Opposition streitet derweil über die richtige Strategie: Wissenschaftler verhören oder die politisch Verantwortlichen in die Zange nehmen?
Aus Berlin Felix Werdermann [mehr...]

Werbung

Meinungen: Rezension

Die Übermacht der fossilen Industrie

In Bonn wird auf der UN-Frühjahrstagung gerade wieder über das Klima verhandelt. Ein umweltverträglicher Kapitalismus ist jedoch nicht abzusehen. Aber auch die Kritiker tun sich schwer - ihnen fehlen die Alternativen. Eine Rezension von Felix Werdermann [mehr...]

Meinungen: Standpunkte

"Altmaier muss die Energiewende retten"

Nun ist es amtlich: Der Bundespräsident hat Norbert Röttgen (CDU) entlassen und Peter Altmaier (CDU) seine Ernennungsurkunde zum Umweltminister überreicht. Dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun einen ihrer engsten Vertrauten für das Projekt Energiewende ins Rennen schickt, ist wichtig für die Kontiunität der Energiewende und für das Kräftespiel zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium, findet klimaretter.info-Herausgeber Gero Lücking. [mehr...]

mehr...

Jahrestag
Das Fukushima-Dossier

11. März 2011: Die Welt wird mit Stärke 9 erschüttert, fast 20.000 Menschen sterben. Die Atomanlagen havarieren, ein politischer Tsunami folgt. Kanzlerin Merkel ändert binnen 7 Monaten ihre Politik komplett, die Welt diskutiert die Atomkraft. Zum Jahrestag präsentiert klimaretter.info jenes Dossier, das damals im Nachrichtendschungel Orientierung gab.  [mehr]


Aktion des Monats

Europa ohne Atomkraft

Das Netzwerk Friends of the Earth hat eine Europäische Bürgerinitiative für den EU-weiten Atomausstieg gestartet. BUND-Hubert Weiger, einer der Initiatoren sagt, mit der Volksinitiative habe man "jetzt endlich eine greifbare Möglichkeit, den Weg in eine sichere und saubere Energiezukunft zu ebnen". Nutzen wir sie! [mehr]

Zu Ihrem Vorteil

Klimaretter abonnieren!

Sie lesen uns gerne und regelmäßig? Sie finden unser Angebot interessant, hilfreich und erhellend? Dann müssen Sie uns helfen! Unabhängiger Journalismus kostet Geld, und wenn RWE, Vattenfall, die CDU oder die Netzbetreiber nicht dafür zahlen, dann doch wohl Sie! Abonnieren Sie uns, für 3, 5 Euro oder 50 im Monat, für 100 Euro im Jahr - oder "Flattrn" Sie uns [mehr...]

Klimaretter-Jobbörse
Die Pioniere der Energiewende

Ein Elektroingenieur für den Bereich Netzanschluss gesucht? Einen Sicherheitsexperten für die Windkraft? Eine Klimaberaterin für die Verbraucherzentrale in Mainz? Auf der klimaretter.info Jobbörse werden viele spannende   Jobs zur Energiewende angeboten. [mehr]


Lexikon

Das ABC der Klimaretter

Was eigentlich ist TREC und was die COP? Wie berechnet sich der Heizwert und wie die Wärmestrahlung? Wie funktioniert Contracting, wie ein Smart Grid? Antworten auf diese und viele andere Fragen finden Sie in unserem Lexikon zum Stöbern - und Nachfragen [mehr]

Klimaretter-Beichtstuhl

Erleichtern Sie sich!

Na, doch wieder einmal schwach geworden? Doch wieder eine unnötige Strecke mit dem Auto gefahren? Doch wieder ins Flugzeug gestiegen? Fehler zu (be)kennen, ist der erste Schritt zur Besserung: Erzählen Sie einfach sich, was Sie bereuen. Und warum. Sie werden sehen: Das erleichtert! Nutzen Sie einfach unseren "klimaretter.info-Beichtstuhl". [mehr...]

Werbung

Deutsche Stahlwirtschaft: Pure Panikmache

DB mobil, die Kundenzeitschrift der Bahn, ist eine honorige Publikation. Erstens beträgt ihre Auflage mehr als 500.000 Stück, nur wenige Magazine bewegen sich in diesen Größenordnungen. Zweitens ist die Zeitschrift gut gemacht. Im Maiheft geht es beispielsweise um Elektromobilität, die[…] [mehr...]

Klimaretter-Dossiers

Die Gesetze der Energiewende - Eine Analyse
Atomkraft weltweit - Die Welt nach Fukushima
Der GAU von Tschernobyl - 25 Jahre später
Atomunfall in Japan - Das Unglück von Fukushima
E10 und das Politikversagen - Wie es jetzt weiter geht
Das Zwei-Grad-Ziel - Ist die Erderwärmung zu stoppen?
Anpassungsstrategie - Das Meer steigt
Fussball-WM 2010 - Afrika im Klimawandel
Ausgekohlt - Wie Kohlekraftwerke kippten
Nordrhein-Westfalen 2010 - Die Klima-Wahl
Bundestagswahl 2009 - Klima nur Nebensache
Merkels Klimabilanz - Bilanz der Meseberg-Beschlüsse
McPlanet-Kongress - Beginn einer neuen Bewegung
Beichtstuhl - Wen das Gewissen plagt
Kopenhagen ABC - Deshalb gibt es COPs und MOPs

Klimakonferenz-Specials

Durban Dezember 2011 - COP17 in Südafrika
Berlin Juli 2011 - Petersberger Dialog ohne Ergebnis
Bonn Juni 2011 - Kein Frühling auf der Frühjahrstagung
Bangkok April 2011 - Verwaltung statt Klimarettung
Cancún Dezember 2010 - Hoffnungszeichen in Mexiko
Tianjin Oktober 2010 - Letzte Konferenz vor Cancún
Bonn August 2010 - Die Sommerkonferenz
Bonn Juni 2010 - Noch mehr Stillbeschäftigung
Bonn April 2010 - Stillbeschäftigung in Bonn
Alternativgipfel April 2010 - Cochabamba
Dezember 2009 - Kopenhagen Countdown
Kopenhagen Dezember 2009 - COP15
Barcelona November 2009 - Noch viele Fragezeichen
Bangkok Oktober 2009 - Feinschliff am Text
Bonn Juni 2009 - Hoffnung auf ein Abkommen
Poznan Dezember 2008 - Der 14. Klimagipfel COP14
Bali Dezember 2007 - Der 13. Klimagipfel COP13


Werbung


Ressorts

Politik


EU-Kommission entlastet Industrie massiv

Ab dem kommenden Jahr dürfen die Mitgliedsstaaten großen Energieverbrauchern die Preissteigerungen für Strom abnehmen [mehr...]
Energie


Neue solare Rekorde

In Spitzenzeiten tragen Photovoltaikanlagen mittlerweile mit einer Leistung von 19.000 Megawatt zur Stromversorgung bei [mehr...]
Protest


IKEA holzt Karelien ab

Schwedische Umweltschützer protestieren gegen die Abholzung von Urwäldern in Russland - diese tragen trotzdem ein Nachhaltigkeitslogo [mehr...]
Wirtschaft


Offshore bietet 8.600 Jobs

Bundesregierung: Für den Technologiebereich gibt es noch keine spezifischen Aus- und Fortbildungsprogramme [mehr...]
Mobilität


Steuervergünstigung für E-Autos

Zehn statt bisher fünf Jahre sollen Elektroautos künftig von der KfZ-Steuer befreit werden [mehr...]
Forschung


Methanlecks in der Arktis

Zurückgehendes Eis und tauende Permafrostböden lassen große Methanblasen entweichen [mehr...]
Umwelt


Yasuní-Initiative wird zum Erfolg

Ecuadors Strategie, bei seiner Geld-für-Öl-Initiative verstärkt auf die globale Zivilgesellschaft zu setzen, zahlt sich offenbar aus. Der UN-Treuhandfonds zum Erhalt des Yasuni-Regenwalds füllt sich. Auch mit dem deutschen Entwicklungsminister Niebel ist eine gesichtswahrende Lösung gefunden.
Aus Porto Alegre Gerhard Dilger
[mehr...]
Ernährung


Klima-Fußabdruck für Rindfleisch

Die genossenschaftlich organisierte Firma Westfleisch: je Kilogramm entstehen 15,3 Kilogramm CO2-Äquivalente [mehr...]

Werbung


Meinungen

Kommentar


Treffer Röttgen - aber nicht versenkt

Er wollte Karriere über den Umweg der Provinz machen - und ist gescheitert. Nun fordert die Opposition seinen Rücktritt. Der aber wird nicht kommen.
Ein Kommentar von Nick Reimer
[mehr...]
Standpunkte


"KWK aus dem Schattendasein holen"

 Der Bundestag beschließt ein neues Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz: Schon wieder aber wird die dezentrale und hocheffiziente Mini-KWK-Technologie stiefmütterlich behandelt, analysiert Oliver Krischer, Sprecher der Bündnisgrünen für Energie- und Ressourceneffizienz in seinem Standpunkt. [mehr...]
Rezension


Kunst für ein richtig gutes Leben

Was ist ein "gutes Leben"? Was macht wirklich glücklich? In der Ausstellung "SurVivArt" in Berlin gehen Künstler aus verschiedenen Ländern diesen Fragen nach. Dabei stehen Projekte im Zentrum, die sich mit Klimawandel, Konsum und Gender-Rollen befassen.
Eine Rezension von Lea Wortmann
[mehr...]
Kolumnen

nick3
930 Euro für Angela Merkel

Mehr Geld für die Kanzlerin ist gut und richtig. Jetzt sollten als nächstes die Bezüge der Abgeordneten angehoben werden! Vielleicht hilft das ja, die Qualität der angebotenen Politik zu verbessern. [mehr...]
Überraschung der Woche


Röttgens Täuschung, Altmaiers Fahrrad und Merkels Verantwortung

Kalenderwoche 20: Fachlicher Kompetenz führt nicht dazu, ein politisches Amt zu begleiten. Aber das ist leider ein allgemeiner Trend, findet Michael Müller, SPD-Politiker und -Vordenker und Mit-Herausgeber von klimaretter.info: In der Politik kommt es heute mehr auf das Management von Macht an als auf eine programmatische Idee. [mehr...]