Von Nick Reimer

Carlos Eduardo Castro Martins ist Bundesrichter im Staate Pará. Nach einem Bericht der brasilianischen Nachrichtenagentur Agencia Brasil widerrief der Bundesrichter am späten Freitag (Ortszeit) sein eigenes Urteil. Richter Martins befand, das Baukonsortium Norte Energia S. A. habe überzeugend dargelegt, dass die Bauarbeiten im Einklang mit der Umwelt- und der Indianerbehörde stehen, zudem habe sich Norte Energia zu Ausgleichsmaßnahmen verpflichtet, um eventuell bei den Arbeiten entstehende Schäden wieder gut zu machen. 

Die Bilder zum Plott: Anfang Februar protestierten erneut Hunderte Indigener gegen den Mega-Staudamm. (Foto: Amazon Watch)

Nach dem roten, nun also wieder das grüne Licht. Umgehend riefen Gegner des Projekts für den heutigen Samstag zu Massen-Protesten in elf Städten auf. Das Projekt steht auf der Prioritätenliste der brasilianischen Regierung als Teil einer Strategie zur klimafreundlichen Stromerzeugung ganz oben, hier soll einer Leistung von 11.000 Megawatt installiert werden, so viel, wie 12 deutsche Atomkraftwerke aufweisen. Die Kosten für den Bau werden auf umgerechnet 12 Milliarden Euro geschätzt.

"Belo Monte - nicht mit unserem Geld"!

Geschickt mobilisierten die Gegner des Projekts ihre Proteste am Samstag vor zahlreichen Banken, die das Milliardenprojekt mitfinanzieren. Motto des Aufrufes:  "Belo Monte - nicht mit unserem Geld"! Einer der prominentesten Kritiker ist Bischof Erwin Kräutler, der für sein Engagement mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet wurde.

Seit Jahrzehnten wehren sich Ureinwohner und Umweltschützer gegen das Megaprojekt, für das Zehntausende Menschen umgesiedelt werden müssten. Belo Monte soll am am Amazonas-Nebenfluss Xingu das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt werden. Allein die juristische Liste dieses Jahres liest sich wie ein Fernsehplott. Im Februar begann dieser mit einem Urteil, nach dem die Bauarbeiten sofort zu stoppen seien. Die Richter seien zu der Einschätzung gekommen, dass Umwelt- und Sozialauflagen, die nach brasilianischem Recht für derartige Bauvorhaben gelten, nicht eingehalten wurden. Das hörte sich an wie das Paradies auf Erden: Sozialauflagen verhindern ein Megaprojekt.

Weiterhin untersagt das Gericht der nationalen Entwicklungsbank (Brazilian National Development Bank, BNDES), dem Baukonsortium Norte Energia weitere Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Aber das war nur von kurzer Dauer: Im März hob das nächste Gericht den Februar-Beschluss wieder auf.

Bereits vergeben: Aufträge über knapp eine Milliarde nach Deutschland, Österreich, Frankreich

Unbill drohte den Bauherren danach auch von ungewohnter Seite: Die Stadtverwaltung von Altamira,dem Bischofssitz am Xingu, der zu einem guten Drittel geflutet werden soll, forderte gemeinsam mit lokalen Wirtschaftsverbänden, Bürgererkomitees und dem Stadtrat die Aussetzung der Baugenehmigung. Mit einigem Erfolg: Im September gab das Bundesgericht um Carlos Eduardo Castro Martins der Klage statt.

Allerdings: Die Turbinenbauer Andritz (Österreich), Voith-Hydro (Deutschland) und Alstom (Frankreich) sowie Daimler-Benz haben von Norte Energia bereits Aufträge in Millionenhöhe erhalten. Jetzt ging es nicht mehr nur um die Rechte der Ureinwohner, jetzt ging es auch um 540 Lastwagen, die bei Mercedes-Benz für den Bau von Belo Monte bestellt worden waren. Es handelt sich um einen der größten Aufträge für Lkws, der je in Brasilien erteilt wurde. Mit den Geländelastwagen sollen über 100 Millionen Tonnen Erde und Gestein transportiert werden. Und Andritz, Voith-Hydro oder Alstom haben natürlich auch schon millionenschwere Ansprüche.

In einem schlechten Fernsehplot wäre hier jetzt Schluss. Aber es gibt ja noch die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Pará: Die nämlich erklärte auf des Bundesrichters Carlos Eduardo Castro Martins prompt, der Baus von Belo Monte sei mit den brasilianischen Gesetzen nicht vereinbar. Die Arbeiten würden zum einen Ureinwohner aus ihrem Lebensraum vertreiben und andererseits die Artenvielfalt im Amazonas bedrohen. Und beides sei ja schließlich verfassungswidrig.

Proteste in Altamira: Tuíra Kayapó und Bischof Erwin Kräutler (Foto: Dilger)

An dieser Stelle endet diesmal die Belo-Monte-Folge. Ob es sich hier um die hehren Ideale der Menschheit im Allgemeinen und Justizia im speziellen handelt, oder ob bloß der Preis für die Bestechung hochgetrieben werden soll - nun dass wird vielleicht die nächste Folge zeigen. Bleiben Sie einfach dran!