Showdown in Garmisch
Die Gegner der Bewerbung Münchens um die Olympischen Winterspiele 2018 starten ein spätes Bürgerbegehren gegen die Bewerbung - am Skistandort Garmisch-Partenkirchen. Ob es zur Abstimmung kommt, ist offen. Den Olympiagegnern könnte dies nur recht sein.
Von Martin Reeh
1993 war die Sache noch einfach: Ein paar große Demonstrationen mussten die Berliner Olympiagegner veranstalten, mit Gewalt während der Spiele drohen und verbalradikale Broschüren ans IOC schicken - dann war die Sache klar: Das IOC vergab die Olympischen Sommerspiele 2000 nach Sydney, nicht ins offensichtlich olympiamuffelige Berlin. Ein paar Skandale und eine hausbacken-provinzielle Bewerbung taten ihr übriges.

So bewerben Münchens Olympiabefürworter Bayern: hier bei den Winterspielen in Kanada. (Foto: München 2018)
Die heutige Möglichkeit zu Volksentscheiden auf kommunaler und Länderebene gab es damals in Deutschland noch nicht. Für beide Seiten, Olympiabefürworter wie -gegner, ist die Lage damit nicht einfacher geworden: Für die Befürworter reicht es gegebenenfalls nicht mehr, in selbst in Auftrag gegebenen Umfragen eine Jubelstimmung zu suggerieren; für die Gegner kann die Stategie als auffällig-provokante Minderheit das IOC zu verschrecken erfolgreicher sein, als mit einer Abstimmung die schweigende Mehrheit zu einem Bekenntnis zu bewegen.
Bei der Kandidatur Münchens um die Winterspiele 2018 schlichen beide Seiten daher um eine Abstimmung bislang herum wie eine Katze um den heißen Brei - die Beispiele von Bern und Vancouver vor Augen: In Bern hatten sich bei der Bewerbung der Stadt um die Winterspiele 2010 80 Prozent dagegen entschieden, in Vancouver 64 Prozent dafür. Damit war die Nein-Kampagne beendet, die Kanadier erhielten den Zuschlag. Dass sich die Bewerbungskosten und damit die Schulden der Stadt wie zu erwarten anschließend erhöhten, während das IOC wie üblich die Gewinne einstrich: Who cares? Eingebrockt hatten sie sich die Suppe mit der Zustimmung zu den Verträgen ja selbst.
Komplizierte Abstimmungsfrage
In Garmisch-Partenkirchen, wo die Skiwettbewerbe der 2018er Winterspiele stattfinden sollen, kommt es nun womöglich unmittelbar vor der IOC-Vergabe der Spiele im Juli 2011 doch noch zum ultimativen Showdown: Nachdem die Gegnerschaft zu den Spielen in den letzten Wochen angewachsen scheint, hat die "NOlympia-Gruppe" rund um den Bund-Naturschutz-Vertreter Axel Doering ihr Bürgerbegehren gestartet. Wobei die Fragestellung in den nächsten Wochen noch für etliches Kopfzerbrechen und Strategiespielchen sorgen wird.
Die Olympiagegner wollen nicht über "Pro oder Contra" Spiele abstimmen lassen - eine solche Abstimmung wäre wegen der längst geschlossenen Verträge rechtswidrig, argumentieren sie - sondern über die Frage, ob ein Gutachten in Auftrag gegeben werden soll, dass die Möglichkeit prüft, aus diesen Verträgen auszusteigen. Der anvisierte Gutachter wird gleich mitbenannt: der Rechtswissenschaftler Heinrich Amadeus Wolff von der Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Die Gemeinde muss bei einem Abstimmungserfolg dann den von Wolff als zulässig benannten Maßnahmen nachkommen.Formal ist zwar eine solche Abstimmung noch bis Ende Juli möglich. "Einer solch einseitigen Maßnahme kann der Gemeinderat, der einen Bürgerentscheid beschließen muss, aber kaum nachgeben", glaubt etwa die FAZ. Dagegen könnten die Olympiagegner den Klageweg eröffnen und damit ein schwebendes Verfahren bis nach der Olympiavergabe der IOC provozieren. Und weil das IOC nichts mehr fürchten dürfte als eine nachträgliche Rückgabe der Spiele, wäre damit der Weg für Münchens einzigen wirklichen Konkurrenten Pyeongchang (Südkorea) frei.

Kaum Schnee in Garmisch: Die Kandahar-Abfahrt während der Ski-WM 2011. (Foto: NOlympia2018)
Für die Olympiagegner wäre das ein Coup: Ohne ein einziges Mal ihre Mobilisierungsfähigkeit unter Beweis stellen zu müssen, hätten sie Olympia verhindert. Nicht mal eine Großdemonstration haben sie zustande bekommen; als kürzlich die Ski-WM in Garmisch über die Bühne ging und auch für Olympia werben sollte, hielten sie sich zurück. In München trauten sie sich einen Bürgerentscheid wegen der Umfragemehrheiten pro Olympia nicht zu, ebenso wenig wie übrigens umgekehrt die Garmischer Olympiafreunde. Der Gemeinderat lehnte noch im letzten Herbst einen entsprechenden Antrag der örtlichen CSU ab.
Provoziert dürfte den Widerstand der Garmischer übrigens der Trend haben, nicht nur mit dem üblichen Sprüchen von Völkerfreundschaft und schuhplattelnden Alpenjodlern für die Winterspiele zu werben, sondern die Spiele als besonders "grün" und "klimafreundlich" zu verkaufen - trotz des Einsatzes von Schneekanonen und der Rodung von Berghängen. Im letzten Sommer stiegen die Umweltverbände aus der Vorbereitung der Spiele aus, erst danach kam der Protest halbwegs ins Rollen. In der nächsten Woche kommt die Bewerbungskommission des IOC zur Prüfung nach Bayern - die Gegner rufen zu einer "IOC go home"-Aktion am 1. März auf dem Münchner Marienplatz auf.
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