EEG – Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das "Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien", auch Erneuerbare-Energien-Gesetz genannt oder kurz EEG, ist das weltweit erfolgreichste Instrument zur Förderung erneuerbarer Energien.

Ziel des im Jahr 2000 in Kraft getretenen Erneuerbare-Energien-Gesetzes war die Verdoppelung des Anteils regenerativ erzeugten Stroms in Deutschland bis 2010. Die damalige rot-grüne Bundesregierung verpflichtete die Netzbetreiber zur Abnahme von Strom aus Wind-, Biomasse-, Erdwärme-, Wasser- oder Sonnenkraftwerken. Auch die sogenannte "kleine Wasserkraft" mit Turbinen bis zu einer Leistung von einem Megawatt wird durch das EEG gefördert.

Der Abnahme-Preis ist – abhängig von der eingesetzten Technologie – für den Netzbetreiber 20 Jahre lang bindend. Dabei hat der Gesetzgeber festgelegt, dass die Abnahmepreise für Anlagen, die neu ans Netz gehen, von Jahr zu Jahr sinken. Dadurch sollen die Technologien effizienter und kostengünstiger werden. Zudem ist verankert, dass alle vier Jahre die Tarife überprüft werden, um bei eventuellen Fehlentwicklungen gegensteuern zu können.

Da die Mehrkosten von den Verbrauchern getragen werden, handelt es sich bei dieser EEG-Umlage nicht um eine staatliche Subvention. Auf diese Art tragen alle Verbraucher entsprechend ihrem Stromverbrauch zur Energiewende bei.

Schon im Jahr 2008 wurden durch EEG-Strom mehr als 50 Millionen Tonnen CO2 in Deutschland eingespart. Ende 2013 lag der Anteil des aus erneuerbaren Energien erzeugten Stroms bei rund 25 Prozent, beim Start des EEG waren es erst sechs Prozent.

Deutschland war bei Einführung des Gesetzes die weltweit erste Nation, die ein solches Förderinstrument einsetzte. Bis 2013 orientierten sich 71 Länder und 28 Bundesstaaten weltweit am EEG und übernahmen wesentliche Prinzipien des Gesetzes.

Die seit 2005 in Deutschland amtierenden unionsgeführten Regierungen haben inzwischen wesentliche Teile des EEG wieder abgeschafft oder stark verändert. So müssen seit der Änderung des Wälzungsmechanismus im Stromvertrieb 2009 große Mengen Ökostrom an der Börse verkauft werden. Dadurch stieg die EEG-Umlage stark an, ohne dass die Betreiber von Ökostromanlagen davon profitierten.

Die große EEG-Reform 2014 führte Ausbaubeschränkungen für die Erneuerbaren sowie Pflichten zur Direktvermarktung und zu Ausschreibungen ein. Die Dynamik der Energiewende wurde durch die Erosion des EEG erheblich gebremst.

Wikipedia: Erneuerbare-Energien-Gesetz

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