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MEM

MEM steht für Major Economies Meeting. Das MEM war eine Erfindung von George W. Bush, die der damalige US-Präsident im Frühjahr 2007 beim G8-Treffen in Heiligendamm aus der Taufe hob: Vertreter der 16 größten Volkswirtschaften sollten sich treffen, um eine Strategie zu entwickeln, mit der die weltweite Kohlendioxid-Reduktion eingeläutet werden sollte. Und zwar, ohne das Wirtschaftswachstum dieser Länder zu gefährden. Das war die typisch US-amerikanische Sichtweise auf das Problem: Klimaschutz verhindert Wirtschaftswachstum.

Vertreter aus Südafrika, Brasilien, Mexiko und Russland, aus Italien, Großbritannien, Deutschland und der EU, aus den USA und Kanada sowie aus Japan und Australien sollten über einen Reduktionsweg beraten, der nicht auf "Einschränkung", sondern auf "Technologie" beruht.

Die USA versuchten MEM als Gegen-Verhandlungsstrang zu den UN-Klimaverhandlungen und den Weltklimagipfeln zu etablieren. Die USA lehnen das --> Kyoto-Protokoll ab, das gilt sowohl für die konservativen Republikater auch für die liberaleren Demokraten. Dies erscheint angesichts der Faktenlage zumindest nachvollziehbar: Um rund ein viertel liegt der Kohlendioxid-Ausstoß der USA heute über dem Niveau von 1990, an eine Reduktion gegenüber diesem international üblichen Referenzjahr ist überhaupt nicht mehr zu denken. Nur ein Zusammenbruch der US-Wirtschaft würde wohl eine realistische Chance dazu bieten.

Die USA versuchten also über das MEM die Kontrolle in der Klimadiplomatie wiederzuerlangen. Das erste Treffen fand im September 2007 in Washington statt. Bis zur Amtsübergabe an Barack Obama 2009 folgten weitere, auf denen sich allerdings abzeichnete, dass unter der Bush-Administration dieser Verhandlungszweig der Weltklimadiplomatie keinerlei Fortschritte bringen würde.

Überraschenderweise führte der demokratische Präsident Obama die MEM-Diplomatie als Major Economies Forum weiter, nun allerdings hauptsächlich, um ein gemeinsames Angebot der "major economies" an den UN-Klimagipfel zu erreichen.

US Department of State: Major Economies Process on Energy Security and Climate Change

Wikipedia: Major Economies Forum on Energy and Climate Change

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