Saure Gurken für Stuttgart 21
Der Verein "Mehr Demokratie" hat Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) die Demokratie-Gurke verliehen. Mit dem Schmähpreis wirft der Verein Schuster "besonders undemokratisches Verhalten" im Zusammenhang mit dem Großprojekt zum Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs Stuttgart 21 vor. Zur Preisverleihung am Dienstag luden Mitglieder von "Mehr Demokratie" Gläser mit insgesamt 7.000 sauren Gurken vor dem Rathaus ab.
Saure Gurkenzeit: Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster erhält die Demokratie-Gurke, weil er dem Verein "Mehr Demokratie" zufolge nicht den Willen des Volkes repräsentiert. (Foto: Mehr Demokratie)
"Jede saure Gurke steht für den Unmut darüber, wie in Stuttgart mit dem Willen der Bürgerinnen und Bürger umgegangen wurde und wird", sagte Michael Efler, Vorstandssprecher von "Mehr Demokratie". Der Verein hatte mehr als 7.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid über den Bahnhofsausbau gesammelt. "Wenn Repräsentanten nicht mehr repräsentieren, wird es kritisch für die Demokratie. Das dürfen wir Bürger nicht zulassen."
Seit mehreren Wochen protestieren Stuttgarter Bürger gegen den Abriss und Neubau des Hauptbahnhofs. Zuletzt hatten am Montag 10.000 Menschen an einer Demonstration gegen das Projekt teilgenommen. Am Samstag hatten 25.000 Menschen demonstriert. Im Anschluss waren 60 Demonstranten in den Südflügel des Bahnhofs eingedrungen und hielten ihn besetzt, bis die Polizei das Gebäude räumte.
Zwischen Befürwortern und Gegnern des Projekts haben am Freitag erste Gespräche stattgefunden. Schlichter Heiner Geißler (CDU) hat weitere Gespräche angekündigt. Die Parkschützer, eine der aktiven Gegnerparteien, wollen an den Gesprächen nicht weiter teilnehmen, weil sich die Bahn und das Land Baden-Württemberg nicht auf einen Baustopp während der Gespräche einlassen wollen.
Bahn-Chef Rüdiger Grube und Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) räumten Fehler in der öffentlichen Kommunikation ein. Mappus sagte laut Focus, es sei unbestreitbar, "dass die Kommunikation bei Stuttgart 21 nicht so war, dass man sagen könnte, das kann man nicht noch besser machen".
klimaretter.info/jot
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