Kohlekraftwerke: Dachau steigt aus
Die Stadtwerke Dachau werden von den Bürgern ihrer Stadt dazu gezwungen, auf eine Beteiligung am Neubau der Kohlekraftwerke in Krefeld und Lünen zu verzichten. Ein entsprechender Bürgerentscheid am Sonntag war erfolgreich: 61,8 Prozent der abgegebenen Stimmen waren für den Ausstieg, wie die Stadtverwaltung nach Auszählung aller Stimmbezirke mitteilte. In absoluten Zahlen waren dies 6.481 Stimmen, womit auch die zweite Hürde genommen, also das für die Gültigkeit notwendige Quorum von 6.200 (entspricht 20 Prozent aller Wahlberechtigten) genommen wurde. Ein erfolgreiches Bürgerbegehren Anfang Mai hatte den Bürgerentscheid erzwungen.
Als Zeichen ihres Protestes hatten die Bürger von Dachau Hunderte Luftballons mit der Aufschrift CO2 in den Himmel geschickt. (Foto: Reimer)
"Damit setzt Dachau ein Zeichen für Deutschland", freute sich Michael Eisenmann, Sprecher der Bürgerinitiative. Kontra Kohlestrom Dachau. Erstmals ist damit eine neue Strategie der Anti-Kohlekraft-Bewegung erfolgreich, kommunale Investoren per Bürgerentscheid zum Ausstieg aus Neubau-Projekten per Bürgerentscheid zu zwingen. Die Dachauer Stadtwerke sind über die Trianel-Holding an 750-MW-Steinkohleblöcken im Chemiepark Krefeld/Uerdingen und in Lünen beteiligt. Das Ergebnis des Bürgerentscheides ist bindend.
"Wir hoffen das viele andere Initiativen dem Beispiel Dachaus folgen", sagte Stefan Taschner vom Berliner Verein BürgerBegehren Klimaschutz, der bundesweit derartige Bürgerentscheide initiieren und unterstützen will. Durch den Rückzug Dachaus würden die Projekte in Krefeld und Lünen zwar nicht direkt gekippt, gibt Taschner zu, er setze jedoch "ein starkes politisches Signal".
Klimaretter.info/alf/sam
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