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Braunkohle-Gegner tagen in Brandenburg

Am Samstag trafen sich Braunkohle-Gegner zu einer Tagung des Umweltverbandes Grüne Liga und der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Naturschutzfachleute und Juristen sehen gute Chancen, den von Vattenfall geplanten Tagebau Jänschwalde-Nord in Brandenburg zu verhindern. Bürger aus Endlagerregionen und der Lausitz wollen künftig stärker zusammenarbeiten.

Nach "massiven Kampagnen von Vattenfall, der Landesregierung und im Landtag, für das Recht, Atterwasch, Kerkwitz und Grabko abzubaggern und die Region um Guben zu zerstören" wolle man Menschen den Rücken stärken, die die Zerstörung ihrer Ort- und Landschaften nicht zu lassen wollen, sagte die Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter (Grüne). Das europäische Recht stärke die Rechte der bedrohten Gemeinden heute deutlich stärker als etwa in Horno, wo noch nach DDR-Recht abgebaggert wurde.

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Baggern, baggern, baggern: Vattenfall will an weitere Braunkohlereserven in Brandenburg. (Foto: Reimer) 

"Die Möglichkeiten neue Tagebaue zu verhindern sind politisch und juristisch gegeben", sagte auch der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Nešković (Linke). Die Landesregierung müsse ihre Möglichkeiten nutzt, um neue Tagebaue zu verhindern, etwa durch die Änderung des bestehenden gemeinsamen Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg. "Heimat lässt sich nicht abkaufen", so Nešković: "Heimat verteidigt man".

Rot-Rot will an der Braunkohlevertromung festhalten, Vattenfall neue Tagebaue aufschließen

Das allerdings dürfte nicht unbebingt an erster Stelle der Prioritätenliste der rot-roten Landesregierung stehen: Das Festhalten an der Braunkohleverstromung ist im Koalitionsvertrag auch von der Linken unterzeichnet worden, obowhl die Partei sich im Wahlkampf noch entschieden gegen Braunkohle und Kohlendioxid-Endlager ausgesprochen hatte. Auch das gescheiterte Volksbegehren Keine Neuen Tagebaue wurde seinerzeit von der Linken mit getragen.

Kohle-Protest soll alle "Vattenfall-Dominosteine" stärker zusammenbringen

Die Bürgerinitiative aus dem von Kohlendioxid-Endlager betroffenen Gebiet Beeskow und aktive Bürger aus der Lausitz beschlossen am Rande der heutigen Braunkohle-Tagung in Guben eine engere Zusammenarbeit. Die "Dominosteine der Kohleverstromung" des schwedischen Energiekonzernes Vattenfall dürften nicht einzeln in den jeweiligen Regionen betrachtet werden, warnte Rene Schuster von der Umweltgruppe Cottbus. Stattdessen müsse "die gesamte Stoffkette der Kohle" verdeutlicht werden. Die umstrittene CCS-Technik zur Kohlendioxid-Abscheidung und unterirdischen Verpressung seien mit dem Aufschluss weiterer Tagebaue in der Lausitz untrennbar miteinander verknüpft.

© wir-klimaretter.de/sam

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