Die Stadt Hamburg streitet sich mit Robin Wood – wegen eines kleinen Aufklebers gegen das Kohlekraftwerk Moorburg. Den sollen Mitglieder der Umweltorganisation auf Masten im Hamburger Stadtgebiet geklebt haben. Zu deren Beseitigung hatte die Stadt Robin Wood einen Kostenbescheid über 120 Euro geschickt. Der Vorwurf: Mitglieder der Regionalgruppe Hamburg-Lüneburg hätten im September 2007 "über ein Quadratmeter Aufkleber (ca. 129 Stück)" an Ampel- und Lichtmasten geklebt. Auf dem postkartengroßen Kleber stand "Nein zum Kohlekraftwerk in Moorburg und anderswo" sowie der Hinweis auf die Homepage "Kohle-killt-Klima".

Robin Wood hat lange Zeit den Protest gegen das Kohlekraftwerk Moorburg angeführt. (Foto: Robin Wood)

Dagegen haben die Umweltschützer nun Klage vor dem Hamburger Verwaltungsgericht eingereicht. Zum einen sei nicht nachvollziehbar,
wer wo wie viele Aufkleber angebracht haben soll und was Robin Wood damit zu tun haben soll. Ein Hinweis auf die Organisation stand nicht darauf. Wer allerdings www.Kohle-killt-Klima.de eingibt, kommt automatisch auf die Homepage von Robin Wood. Zum anderen argumentieren die Umweltschützer mit dem Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Diese seien auch auf  Straßen in Hamburg gültig, weshalb sie daher keine gebührenpflichtige Sondernutzung darstellen könnten.

"Man ist geneigt, das als Karnevalsscherz abzutun, aber die Stadt Hamburg meint es offenbar ernst", sagt Robin-Wood-Vorstand Raphael Weyland. "Sie will bestimmte Formen der Meinungsäußerung unterbinden und missbraucht daher die Benutzungsgebühr als Bußgeld. Das lassen wir uns nicht gefallen." Robin Wood hatte lange Zeit den Protest gegen Vattenfalls Neubaupläne in Hamburg Moorburg angeführt. Vattenfall musste jüngst bekannt geben, dass sich sein neues Kraftwerk weiter verzögern wird. Die Reaktoren mit 1.600 Megawatt Leistung gehen nun nicht vor 2014 ans Netz.

klimaretter.info/red