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Klimaaktivistin geht ins Gefängnis

Die Klimaschutzaktivistin Franziska Wittig geht für zwei Wochen ins Gefängnis. Hintergrund ist eine Aktion gegen den Bau des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg vor zwei Jahren. Sie hatte zusammen mit 40 anderen im Rahmen des Hamburger Klimacamps 2008 die Baustelle für einige Stunden besetzt gehalten. Vattenfall baut im Hamburger Ortsteil Moorburg ein 1.640-Megawatt-Steinkohlekraftwerk, welches pro Jahr etwa zwei Millionen Tonne Kohlendioxid ausstoßen wird.

Aus Berlin Hanno Böck

"Angesichts der drastischen Effekte, die der Klimawandel mit sich bringt, ist der Neubau von Kohlekraftwerken absolut unvertretbar", sagte Wittig. Es ist nicht die erste Aktion, mit der sie Schlagzeilen macht: Im Herbst 2008 blockierte sie zusammen mit anderen für zwölf Stunden einen Castor-Transport. Der Atommüll-Transport von Frankreich nach Gorleben wurde nahe der Grenze bei Karlsruhe gestoppt, drei Personen ketteten sich in einem Betonblock an.

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Blockade des Castor-Transports in Berg bei Karlsruhe. (Foto: Cinerebelde)

Die Betroffene tritt am 13. August, begleitet von einer Demonstration, ihre zweiwöchige Strafe in der Justizvollzugsanstalt Brühl bei Karlsruhe an. Eine Geldstrafe will sie nicht bezahlen, da sie ihre Aktion weiterhin für legitim hält. Sie hatte im März 2009 vor Gericht argumentiert, aufgrund der akuten Bedrohung durch den Klimawandel sei die Aktion als rechtfertigender Notstand zu werten, den das Strafgesetzbuch (§34) explizit vorsieht.

Vor zwei Jahren fand das erste deutsche Klimacamp in Hamburg statt. Dort war kurz zuvor eine schwarz-grüne Koalition auf Landesebene geschlossen worden. Während die Grünen im Wahlkampf versprochen hatten, im Falle einer Regierungsbeteiligung den Bau des Kohlekraftwerks zu stoppen, akzeptierten sie später als Teil der Regierungskoalition den Weiterbau.

Während des Camps kam es zu mehreren Aktionen gegen das Kohlekraftwerk, eine geplante Massenbesetzung am letzten Tag scheiterte. Bereits zwei Tage zuvor hatten 40 Menschen das Gelände gestürmt, einige bekletterten dabei einen Baukran.

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Baukrahnbesetzung in Moorburg während des Klimacamps. (Foto: Böck)

"Freuen würde ich mich vor allem, wenn meine Haftstrafe zum Anlass genommen wird, weitere Aktionen gegen Vattenfall und gegen Kohlekraftwerke durchzuführen", kommentiert Wittig ihren Haftantritt.

Im vergangenen Winter kam es zu weiteren Protesten gegen das Kohlekraftwerk: Eine geplante Fernwärmetrasse vom Kraftwerk durch den Hamburger Stadtteil Altona erregte die Gemüter, für einige Wochen harrten Aktivisten auf Bäumen aus, die für den Trassenbau gefällt werden sollten. Zwischenzeitlich konnte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) einen vorläufigen Stopp des Baus der Wärmetrasse vor Gericht erwirken. Am kommenden Wochenende ist geplant, das von Vattenfall gesponsorte Fahrradrennen "Cyclassics" zu stören.

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