Kohlendioxidsteuer: Australien macht ernst

Nach dem Repräsentantenhaus hat nun auch der australische Senat der Einführung einer CO2-Steuer zugestimmt. Danach werden die 500 größten CO2-produzierenden Unternehmen ab dem 1. Juli 2012 umgerechnet etwa 17 Euro (23 australische Dollar) je produzierter Tonne Kohlendioxid zahlen müssen. Zum Vergleich: Im europäischen Emissionshandel kostet eine Tonne CO2 derzeit nur knapp zehn Euro. 


Im kommenden Jahr heißt es in Australien für CO2-Produzenten in die Tasche zu greifen (Foto: GCP/Kodda-Shutterstock.com)

Der Weg war lang und beschwerlich und traf von Beginn an auf Widerstand von unternehmerischer wie konservativ-politischer Seite. Obwohl sich die australische Premierministerin Julia Gillard vor ihrer Wahl 2010 entschieden gegen eine solche Abgabe erklärt hatte, spricht sie heute von einem "historischem Votum", berichtet der Spiegel. Zu erklären ist diese Wandlung mit parlametarischen Machtverhältnissen, die sich nach der Wahl deutlich zugunsten der australischen Grünen und unabhängiger Abgeordneter verändert hatten, auf deren Unterstützung Gillard angewiesen ist.

Die Einnahmen aus der Steuer sollen künftig auch in den Ausbau erneuerbarer Energien fließen, berichtet die taz. Allerdings sind auch Steuererleichterungen und Ausgaben zur Familienförderung vorgesehen.

Die Opposition unter Führung von Tony Abbott hatte bis zuletzt vehement gegen das Gesetz vorzugehen versucht. Sollten die Konservativen 2013 gewählt werden, versprach Abbott die Abkehr von dem Gestez, heißt es in der taz.

klimaretter.info/tony

 

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