Der Umweltausschuss des Bundestages sprach sich heute auf Initiative der Grünen für den Schutz des Yasuní-Regenwaldes aus. Die anwesenden Unionspolitiker wollten sich nicht auf eine Entscheidung festlegen und verließen verfrüht den Ausschuss. Einzig Josef Göppel (CSU) verfolgte die Diskussion bis zum Ende, enthielt sich jedoch bei der Abstimmung. FDP-Politikerin Angelika Brunkhorst wiederholte die Bedenken von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP): Man wolle keinen Präzedenzfall schaffen.

Der Yasuní-Nationalpark in Ecuador liegt über einem Ölschatz. (Foto: BankTrack/Wikipedia)

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei sprach sich der Ausschuss jedoch für das 'Dschungel-statt-Öl-Projekt' aus. "Die Zeit zur Rettung des Regenwaldes läuft ab", sagte Frank Schwabe (SPD) anlässlich der Entscheidung. "Deshalb wirkt sich die neuerliche Ablehnung des Projekts durch die Bundesregierung in der internationalen Debatte verheerend aus." Die Entscheidung des Umweltausschusses hat zwar für die Bundesregierung keine bindende Wirkung, Schwabe sieht in ihr jedoch ein wichtiges Signal.

Die Yasuní-Initiative sieht vor, dass die internationale Gemeinschaft Ecuador dafür entschädigt, das artenreiche Regenwaldgebiet zu schützen und die dortigen Ölvorkommen nicht auszubeuten. Vor drei Jahren hatte sich der Bundestag mehrheitlich für die Initiative stark gemacht, Entwicklungsminister Dirk Niebel lehnt das Projekt jedoch ab.

klimaretter.info/hb