Horst Köhler ist nicht mehr Präsident der Bundesrepublik Deutschland. Am Mittag erklärte der 67-Jährige, er ziehe die Konsequenz aus mangelndem Respekt gegenüber seiner Person und seinem Amt. Die Behauptung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von deutschen Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Grundlage, erkärte Köhler.

Köhler im Mai 2010 in Afghanistan. Der Rückweg sorgte für Missverständnisse. (Foto: Denzel/Bundespräsidialamt) 

In der vergangenen Woche hatte sich der Bundespräsident nach einem Afghanistan-Besuch missverständlich geäußert. Wörtlich hatte Köhler im Deutschlandfunk gesagt: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Weg sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unserer Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."

Der Bundespräsident hätte Militäreinsätze auch zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen Deutschlands für nötig erklärt, interpretierten SPD, Grüne und Linke.  Selbst für die Union war das zu viel: "Ich glaube, der Bundespräsident hat sich hier etwas missverständlich ausgedrückt", erklärte Ruprecht Polenz, Außenexperte der Union.

Köhler - hier noch als Bundespräsident auf dem Weltverkehrsforum vergangene Woche in Leipzig. (Foto: Bundespräsidialamt)

Köhler ist der erste Präsident in der Geschichte der Bundesrepublik, der sein Amt nieder legt.  Vor einem Jahr erst war er gegen Gesine Schwan als Sieger aus der Wahl der 13. Bundesversammlung hervorgegangen.

Wiederholt hatte der Bundespräsident in der Vergangenheit für einen "Paradigmenwechsel" geworben und eine Wirtschaftsweise gefordert, "die unser Planet verkraften kann" - das sei nicht zuletzt auch eine Frage der Wettbewerbsfähigkeit. Fahrradfahren ist cool, Benzin muss teurer werden: Köhler sprach sich dabei auch für unpopuläre Maßnahmen aus. Zuletzt forderte er auf dem Weltverkehrsforum in Leipzig mehr "Kostenwahrheit" in der Transportbranche und trat für eine Flugbenzinsteuer ein.