Gabriel will neues Klimaspitzentreffen
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat vor seinem Abflug vom UN-Sondergipfel ein weiteres Treffen der Staats- und Regierungschefs zu den Klimaverhandlungen gefordert. „Wenn sich im Dezember in Kopenhagen wieder 200 Umweltminister mit 5.000 Klimaexperten treffen, wird das nichts helfen. Wir sind uns alle einig. Was fehlt, ist die Unterstützung der Regierungschefs, der Finanzminister und der Wirtschaftsminister“, sagte Gabriel.
Unmittelbar vor den Verhandlungen zum Weltklimaabkommen sollten deshalb nach Gabriels Auffassung mindestens die Regierungschefs der G20-Staaten zusammenkommen. „Es ist ein Fehler, dass sich die G20 praktisch nur auf das Weltfinanzsystem konzentrieren und sich immer nur am Rande in salbungsvollen Reden mit dem Klimathema befassen. Beide Themen haben sehr viel miteinander zu tun. Die G20 müssen endlich beide Themen verbinden und eindeutig entscheiden.“
Die mit viel Spannung erwartete Rede des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in New York sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben. So hatten die USA und China konkrete Zusagen für ein neues Klimaschutzabkommen vermieden. Chinas Präsident Hu Jintao stellte zwar erstmals auf internationaler Bühne eine Verringerung des CO2-Ausstoßes in Aussicht, nannte aber keine konkreten Zahlen. Damit ist ein Erfolg der entscheidenden Klima-Konferenz in Kopenhagen ungewiss, auf der im Dezember ein Nachfolgeabkommen für das auslaufende Kyoto-Protokoll beschlossen werden soll.
„Allerdings hat das Sondertreffen in New York deutlich gemacht, dass nicht nur die US-Regierung ihre Klimaschutzziele ausbauen muss. Auch Deutschland hat seine Hausaufgaben noch nicht alle erledigt“, betonte Gabriel. Er war als Vertreter von Angela Merkel nach New York gereist, die lieber in Schleswig-Holstein wahlkämpfte.
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