Klimaschutz: "Besonders schwieriges Feld"

Nach der ersten Sondierungsrunde zwischen Union, FDP und Grünen ist klar, dass besonders ein Streitpunkt ein mögliches "Jamaika"-Bündnis noch unmöglich machen könnte: die Klimapolitik. "Heute hat sich herauskristallisiert, dass ganz besonders schwierig das Thema Klimaschutz ist", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt nach der Gesprächsrunde in Berlin.

BildKatrin Göring-Eckardt – hier mit Innenminister Thomas de Maizière – soll besonders gut mit der CDU und der Kanzlerin können. (Foto: Carsten Möller/Wikimedia Commons)

Zwar hätten die anderen Parteien ihre Unterstützung für die Klimaziele von Paris bekundet, doch seien sie eine Antwort schuldig geblieben, was sie dafür zu tun bereit wären. "Da liegen noch ganz schön viele Felsbrocken im Weg und nicht nur Steine", so Göring-Eckardt.

Beim erstmaligen Aufeinandertreffen der vier möglichen Koalitionspartner durfte jede Partei in jedem der zwölf Themenblöcke fünf Minuten ihre Positionen darstellen. Zunächst ging es um Finanzen, Haushalt und Steuern. Danach kamen Europa sowie Klima, Energie und Umwelt und schließlich Flucht, Migration und Integration. "Die Synopse heute hat gezeigt, dass es Schnittmengen gibt", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. "Aber auch, dass es große Unterschiede gibt."

Der ersten Runde folgen nun bis Mitte November zahlreiche weitere Sondierungen. Am Dienstag treffen erstmals die Fachexperten in kleinerer Runde zu den jeweiligen Themenblöcken aufeinander. Nach wie vor schließen die Parteien nicht aus, dass die Gespräche noch scheitern könnten – etwa wenn besonders wichtige Forderungen einer Partei keine Chance haben. Bei den Grünen könnte das der Klimaschutz sein.

klimaretter.info/bra

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