Hendricks: Kohleausstieg ist "absehbar"

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich erneut dafür ausgesprochen, mit der Planung des Strukturwandels in den heutigen Braunkohleregionen zu beginnen. "Mein Ziel ist es, den Ausstieg aus der Braunkohle in Deutschland im Konsens mit den betroffenen Regionen, den Unternehmen und den Beschäftigten zu vereinbaren", sagte sie am Vormittag auf dem "Berlin Energy Transition Dialogue". "Wir wollen dort neue Strukturen entwickeln, wo – absehbar – alte verschwinden werden", so die Ministerin.

BildBarbara Hendricks sprach sich beim Energiewendedialog in Berlin für den Strukturwandel in Braunkohleregionen aus. (Foto: Florian Gaertner/​BMUB​/photothek.net)

Hendricks hat damit ihren Duktus leicht abgeändert: Weder wies sie wie früher oft auf die Notwendigkeit des Kohleausstiegs hin noch drängte sie auf die Festlegung eines Ausstiegsjahrs. Stattdessen behandelte sie den Kohleausstieg als früher oder später gegeben – obwohl die anderen Ministerien weiterhin blockieren.

Der Fokus auf den Strukturwandel hingegen ist nicht neu. Hendricks hatte in den Debatten um den "Klimaschutzplan 2050" gegen Einwände durchgesetzt, dass eine Kommission ins Leben gerufen wird, die nach Perspektiven für die betroffenen Regionen sucht. Das Gremium war zuvor umstritten gewesen, vor allem das Kanzleramt hatte sich gegen den Vorstoß gewehrt. Der ursprünglich vorgesehene Name war deshalb letztlich geändert worden – die Wortgruppe "Vollendung der Energiewende" taucht darin nicht mehr auf, sondern nur noch "Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung".

klimaretter.info/scz

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