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Niederlande wählen überraschend grün

Die Parlamentswahlen in den Niederlanden am gestrigen Mittwoch haben mehrere Überraschungen gebracht. Die größte davon: Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil mehr als verdreifachen. Bei den letzten Wahlen 2012 kam die Partei auf gut zwei Prozent (vier Sitze), nun sind es neun Prozent und 14 Sitze. Das Parlament in Den Haag hat 150 Sitze.

BildPlenarsaal der niederländischen Parlaments in Den Haag, dem Regierungssitz des Landes. (Foto: Rik Driessen/​Risastla/​Flickr)

Außerdem: Der lange als Favorit gehandelte Rechtspopulist Geert Wilders hat weniger zulegen können als erwartet. Seine Ein-Mann-Partei PVV landete mit 13 Prozent der Stimmen (20 Sitze) auf Platz zwei hinter der rechtsliberalen VVD von Ministerpräsident Mark Rutte (21 Prozent, 33 Sitze). Die Sozialdemokraten, die bislang mit Rutte koaliert hatten, stürzten dramatisch ab – von 25 Prozent 2012 (38 Sitze) auf nur noch sechs Prozent (neun Sitze).

Ministerpräsident Rutte muss sich nun neue Koalitionspartner suchen. Neben der christdemokratischen CDA und den Linksliberalen von der Partei D66 – beide mit je 19 Sitzen – könnten dies auch die Grünen sein. Sie wären damit erstmals an einer Regierung beteiligt.

Die Niederlande gelten zwar als Land mit hohen Umweltstandards, sind aber im Klimaschutz in den letzten Jahren stark zurückgefallen. Vor allem in Sachen erneuerbare Energien gibt es großen Nachholbedarf. Nur elf Prozent des Stroms kommt bislang aus grünen Quellen. Rund die Hälfte steuert Erdgas bei, die Kohleverstromung liefert 20 Prozent. 

Wegen der allzu geringen Klimaschutz-Bemühungen der niederländischen Regierung zogen vor zwei Jahren Hunderte Bürger vor Gericht und erstritten ein beispielloses Urteil. Der Staat muss den Ausstoß der klimaschädlichen Gase stärker verringern als bislang geplant, urteilte das Gericht in Den Haag. Letzten September beschloss das Parlament eine Verminderung der CO2-Emissionen um 55 Prozent bis 2030. Zuvor waren nur 17 Prozent bis 2020 vorgesehen.

klimaretter.info/vk

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