Grüne: Gewerkschaft fordert VEB Kohle

Die Bündnisgrünen haben am Sonntag die Pläne von Michael Vassiliadis, Chef der Energie-Gewerkschaft IG BCE, für einen Braunkohle-Fonds zurückgewiesen. "Vassiliadis' Vorschlag läuft auf einen Volkseigenen Betrieb Braunkohle hinaus. Nach bekanntem Strickmuster will Vassiliadis mit Staatsgarantien die Laufzeit der klimaschädlichen Braunkohle künstlich verlängern, statt den überfälligen Kohleausstieg anzugehen", erklärte Oliver Krischer, Fraktionsvize im Bundestag. Vassiliadis hatte am Freitag auf einer Veranstaltung im westfälischen Haltern einen Fonds oder eine Stiftung vorgeschlagen, in den ab sofort die Gewinne aus der Braunkohle hineinfließen, um später ein bruchloses Auslaufen zu finanzieren. Über eine Betreibergesellschaft des Fonds sollen der Weiterbetrieb des Braunkohlegeschäfts bis Mitte des Jahrhunderts und später der Rückbau der Anlagen finanziert werden.

BildWürden Sie dieser Technologie eine Zukunft geben? Die IG BCE schlägt einen Zukunftsfonds für den Weiterbetrieb der Braunkohleverstromung vor. (Foto: Reimer) 

"Wir brauchen ein Konstrukt, das es möglich macht, die Braunkohle noch für Jahrzehnte als Brückentechnologie zu betreiben", sagte Vassiliadis nach einem Bericht der Rheinischen Post. Demnach sollen sich die Konzerne RWE, Vattenfall und Mibrag von ihren Anlagen trennen und diese in einen Fonds einbringen. Für den Weiterbetrieb der Anlagen würden die Konzerne im Gegenzug eine Art Grundhonorierung erhalten. Damit wären sie das Braunkohlegeschäft los, von dem sich Vattenfall und RWE ohnehin trennen wollen. Insgesamt arbeiten in der Braunkohle nebst Zulieferern noch 20.000 Menschen in Deutschland.

"Der IG-BCE-Chef will anscheinend das RAG-Modell wiederholen, wo am Ende mit hunderten Milliarden Euro Subventionen der Steinkohlebergbau über Jahrzehnte künstlich am Leben gehalten wurde", erklärte Krischer am Sonntag. "Auf diese Idee kann nur einer kommen, der die Energiewende nicht verstanden hat", so der Grünen-Fraktionsvize. Gebraucht werde aber ein Kohleausstieg, nicht eine Laufzeitverlängerung für die Braunkohle. Vorhandene Mittel der Unternehmen müssten für die Kohle-Altlasten und den Strukturwandel statt für längere Laufzeiten eingesetzt werden.

klimaretter.info/reni

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