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Subventionen für Umwelt-Zerstörung steigen

Die umweltschädlichen Subventionen in der Bundesrepublik erreichten im Jahr 2010 eine Höhe von 52 Milliarden Euro. Ihr Umfang hatte 2006 noch bei 42 Milliarden und 2008 bei mehr als 50 Milliarden Euro gelegen. Das geht aus einer neuen Studie des Umweltbundesamtes (UBA) hervor, über die die Zeitung Die Welt zuerst berichtete. Das UBA bestätigte am Montagmorgen die Existenz der Studie und wies zugleich darauf hin, dass gegenüber dem Stand von 2010 keine neueren Angaben vorliegen. Am Montagnachmittag, so das UBA via Twitter, wolle man die gesamte Studie online stellen.

BildDie Steuerbefreiung für Diesel war 2010 die größte umweltschädliche Subvention. (Foto: Nick Reimer)

Die größte umweltschädliche Subvention war 2010 – laut dem Bericht – mit 7,05 Milliarden Euro die Energiesteuervergünstigung für Diesel. Dieselbe Steuerbefreiung für Kerosin kostete den Staat 6,9 Milliarden Euro, die kostenlose Zuteilung von CO2-Emissionsrechten 6,1 Milliarden Euro. Die Subventionen im Bau- und Wohnungswesen schlugen mit 5,9 Milliarden Euro ins Kontor. 4,8 Milliarden Euro machte die Entfernungspauschaule aus.

Der Bericht berücksichtige vor allem Fördertatbestände des Bundes und nur in Einzelfällen die von Bundesländern, so Die Welt. Die umweltschädlichen Subventionen würden deshalb tatsächlich noch höher ausfallen. Auch zeige die Subventionspolitik keine einheitliche Entwicklung. Während einige Subventionen abgebaut würden, wie etwa die Eigenheimzulage oder die Steinkohleförderung, seien gleichzeitig neue Ausnahmen, beispielsweise für Agrardiesel, geschaffen worden. Das UBA fordere deshalb in seinem Bericht einen "Umweltcheck für Subventionen".

Die weitere Entwicklung ab 2010 lässt übrigens ein nochmaliges Ansteigen der umweltschädlichen Subventionen vermuten. So nahm die Entlastung für industrielle Stromgroßverbraucher durch die sogenannte Besondere Ausgleichsregelung deutlich zu: von 3,9 Milliarden Euro 2013 auf rund 5,1 Milliarden Euro in diesem Jahr, wie der Anfang Dezember von der Bundesregierung veröffentliche "Erste Fortschrittsbericht zur Energiewende" ausweist. Aber auch gegenläufige Tendenzen gab es: Hinzugekommen ist Anfang 2011 die Luftverkehrsteuer mit einem jährlichen Aufkommen von rund einer Milliarde Euro.

Ergänzung am 16. Dezember: Hier kann die Studie heruntergeladen werden

klimaretter.info/jst

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