Auszeichnungen Nominiert für den Grimme Online Award in der Kategorie Information .info Award 2010 Gewinner des Deutschen Solarpreises 2009 Umwelt-Medienpreis 2008
Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail

Bürgeranwälte gegen "von oben"

Egal, ob bei Stromautobahnen, Stuttgartbahnhöfen oder Windparks - bei Großprojekten muss die Bürgerbeteiligung ausgebaut und das Genehmigungsverfahren gestrafft werden. Das ist Ergebnis einer Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, in dem unter anderem eine Beschleunigung der Planfeststellungsverfahren und eine Beteiligung der Öffentlichkeit schon vor Eröffnung des Verfahrens gefordert wurde. Außerdem sollten zeitraubende Dopplungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung vermieden werden.


Bürgerbeteiligung - aber eben nicht im Sinne der Wortschöpfung: Protest gegen den bereits genehmigten Bahnhof in Stuttgart. (Foto: Gerald Starke/fluegel.tv)

Der Ausschuss hatte sich auf Antrag der SPD mit der Bürgerbeteiligung befasst. Tilmann Heuser vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bilanzierte, dass die Liste des Bürger-Unmuts gegen intransparente und „von oben“ durchstrukturiere Entscheidungen lang sei. Nach einer Forsa-Umfrage meinten 79 Prozent der Bundesbürger, dass auf ihre Interessen zu wenig Rücksicht genommen werde. Lediglich 17 Prozent gingen davon aus, dass die Bürger bei wichtigen Entscheidungen tatsächlich einbezogen würden.

Ben Möbius vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hält einen neuen  gesellschaftlicher Grundkonsens über die Bedeutung von Verkehrs- und Energieinfrastruktur für notwendig. Die bestehenden Instrumente der Bürgerbeteiligung sollten ergänzt werden - allerdings optional und nicht justiziabel. Jedes Verkehrsinfrastrukturprojekt brauche vor Ort maßgeschneiderte Lösungen. Heuser forderte dagegen eine frühzeitige Bürgerbeteiligung mit offener Bedarfs- und Alternativprüfung. Zudem setzte er sich für die Bestellung von Bürgeranwälten (Ombudsleuten) für Anhörungsverfahren ein.

Auch Professor Thomas Groß (Universität Osnabrück) hielt eine Verbesserung der Bürgerbeteiligung vor allem auf den vorgelagerten Planungsstufen für erforderlich. Dies könne jedoch nicht die klaren Interessengegensätze zwischen den Umweltnutzern und den in eigenen Belangen Betroffenen, insbesondere dem Nachbarn, aufheben. Ein transparentes Verfahren könne aber die Entscheidungsprämissen und die Kompromissspielräume deutlicher machen und damit zur Befriedung von Konflikten beitragen. Rechtsanwältin Professor Andrea Versteyl erklärte, dass zeitraubende Doppelungen zum Beispiel bei der Umweltverträglichkeitsprüfung bereits nach derzeitiger Rechtslage vermieden werden könnten. Hier handele es sich vor allem um ein Vollzugsproblem. Ihr Kollege Siegfried de Witt forderte unter anderem eine bessere Personalausstattung der Planfeststellungsbehörden.

klimaretter.info/red


comments powered by Disqus
Diesen Text mit einem Klick honorieren:    [Erklärung]

Übrigens: Guter Journalismus kostet...

Sie können die Texte auf klimaretter.info kostenlos lesen. Erstellt werden sie jedoch von bezahlten Redakteuren. Unterstützen Sie den Klimaretter-Förderverein Klimawissen e. V. einmalig durch eine Spende oder dauerhaft mit einer Fördermitgliedschaft.

Spendenkonto

Spendenkonto
 

Werbung

Das könnte Sie auch interessieren:

Mittwoch, 19. September 2012, 14:28 Uhr
BUND fordert Prüfung des Netzausbauplans
Ausbaubedarf werde zu hoch angesetzt, kritisiert die Umweltorganisation [mehr...]
Sonntag, 01. Juni 2014, 15:58 Uhr
Im Bundestag: EEG in Phase zwei
BildMehr als zwei Dutzend Stellungnahmen von Sachverständigen liegen für die erste öffentliche Anhörung zur EEG-Novelle im Wirtschaftsausschuss des Bundestages am Montag vor – von den energieintensiven Industrien bis zum Öko-Institut. In den teils umfangreichen Papieren hat klimaretter.info schon vor der Anhörung Interessantes zutage gefördert.
Aus Berlin Jörg Staude [mehr...]
Dienstag, 05. März 2013, 14:00 Uhr
Kampagne beginnt: Energie in Bürgerhand
Ein neues Bündnis will die Verbraucher in Energiefragen einbinden [mehr...]
Dienstag, 19. Februar 2013, 21:02 Uhr
"GovData" geht online
Wichtiger Erfolg für Informationsfreiheit und Bürgerbeteiligung: Das Bundesinnenministerium schaltete heute ein neues Internetportal frei, das Behördendaten transparent und verständlich machen soll. Allerdings startete es mit gerade einmal tausend Datensätzen. Erstaunlich wenig in einem Land, dessen Behörden und Verwaltungen jeden einzelnen Büroschrank  inventarisieren.
Von Nick Reimer [mehr...]
Donnerstag, 13. Februar 2014, 18:20 Uhr
"Wir lassen den Netzausbau nicht ausbremsen"
Vollbild-VorschauDas Bundeswirtschaftsministerium will sich von der Kritik der Bundesländer am Stromnetz-Ausbau nicht beirren lassen [mehr...]
Freitag, 05. Juli 2013, 12:48 Uhr
Akzeptanz mit "Bürgerdividende"
FotoNetzausbau: Mit einer "Bürgerdividende" wollen Peter Altmaier und Philipp Rösler die Betroffenen ins Boot holen und zu Beteiligten machen. Mit den vier Übertragungsnetzbetreibern unterzeichnen die beiden Minister eine gemeinsame Erklärung. Und preisen das neue Konzept als "Durchbruch" für die Energiewende.
Aus Berlin Verena Kern [mehr...]
Freitag, 21. Juni 2013, 11:42 Uhr
BUND checkt Bundestagskandidaten
FotoUmweltverband befragt Kandidaten zur Bundestagswahl: Die meisten wollen eine schnellere Energiewende [mehr...]
Sonntag, 15. Januar 2012, 09:54 Uhr
Bundesregierung plant frühere Bürgerbeteiligung
Das Innenministerium hat hierzu einen Gesetzesentwurf erarbeitet [mehr...]
Samstag, 04. Dezember 2010, 09:07 Uhr
Bundestag lehnt S21-Baustopp ab
schlossgartenfluegel_03Nach Geißlers Schlichterspruch zum umstrittenen Bahnhofsprojekt in Stuttgart beantragt die Linke den vorläufigen Stopp aller Arbeiten. Parkschützer kündigen "Demo nach dem Schlichterspruch" an. [mehr...]
Mittwoch, 04. Dezember 2013, 09:03 Uhr
Bürger unwillig bei Netzbeteiligung
BildBürgeranleihen gelten als Allheilmittel, um für Akzeptanz beim Netzausbau zu werben. Doch das erste Pilotprojekt in Schleswig-Holstein verlief ausgesprochen ernüchternd. Nur wenige Bürger wollten sich finanziell beteiligen. Vielen fehlt schlicht das Geld, wie eine Umfrage des Übertragungsnetzbetreibers Tennet zeigt.
Von Benjamin von Brackel [mehr...]
Donnerstag, 31. Mai 2012, 08:19 Uhr
Bürger, beim Netzausbau mitmachen!
Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht zum Netzausbauplan den "Plan N" - über gute fachliche Praxis [mehr...]
Freitag, 04. Juli 2014, 08:07 Uhr
Das EEG fährt Omnibus
BildNahe am gesetzgeberischen Chaos wurde letzte Woche die Gabrielsche EEG-Reform durch den Bundestag geschleust – nun beginnt schon die Reparatur. Der Rechtsausschuss des Bundestages diskutierte in einer Anhörung ein gutes Dutzend Änderungen an der EEG-Novelle. Offenbar sind es nicht die letzten.
Aus Berlin Jörg Staude [mehr...]
Dienstag, 03. Juli 2012, 16:59 Uhr
Der Kampf um Trassen-Kilometer
Ohne Ausbau des Stromnetzes ist die Energiewende nicht zu haben. Umstritten ist jedoch, wieviele Kilometer neue Trassen das Land braucht. Die Übertragungsnetzbetreiber gehen von 3.800 Kilmetern aus. Der BUND wirft ihnen vor, die Zahlen künstlich hochzurechnen. Die Mitnutzung des Stromnetzes der Deutschen Bahn könnte das Problem mildern, hätte aber einen hohen Preis.
Von Eva Mahnke [mehr...]
Samstag, 05. April 2014, 10:00 Uhr
Endlagersuche ohne Umweltschützer
BildWenn der Bundestag in der kommenden Woche die Atommüll-Kommission einsetzt, werden die zwei Plätze für die Umweltverbände wohl erstmal leer bleiben. Union, SPD und Grüne hoffen darauf, dass einige Atomkraftgegner später doch noch mitmachen. Dazu wollen die Fraktionen weitere Zugeständnisse beschließen. Doch ihr Antrag bleibt unverbindlich.
Von Joachim Wille und Fabian Welters [mehr...]
Mittwoch, 12. März 2014, 10:15 Uhr
Forschen für mehr Bürgerbeteiligung
BildOb Netzausbau, Bürgerenergieanlagen oder Smart Meter in Haushalten: Ohne die Bürger lässt sich die Energiewende nicht machen, sonst knirscht es im Getriebe. Aber wie geht Bürgerbeteiligung? Das Bundesforschungsministerium lässt 33 Forschungsprojekte untersuchen, wie sich das Energiesystem gesellschaftsverträglich umbauen lässt.
Aus Berlin Eva Mahnke [mehr...]

Werbung

Meinungen: Kommentar

Ausländermaut und Lederhose

BildRund 500 Millionen Euro pro Jahr soll die Pkw-Maut dem Bund einbringen. Dazu verbreitete das Dobrindt-Ministerium am Donnerstag endlich einen Entwurf. Klar ist schon jetzt: An den grundlegenden Infrastruktur-Problemen wird die Maut nichts ändern.
Ein Kommentar von Joachim Wille
[mehr...]

Meinungen: Rezension

Der Mensch als geologischer Agent

BildKein anderes Lebewesen hat die Erde und das Klima stärker verändert als Homo sapiens. Forscher sprechen von einem neuen Erdzeitalter, dem Anthropozän. In einem mehrjährigen internationalen Projekt gingen Künstler und Wissenschaftler dem "Menschenzeitalter" auf den Grund. Die Ergebnissse sind jetzt in Berlin zu sehen.
Eine Ausstellungskritik von Sandra Kirchner
[mehr...]

mehr...

Bild
Serie

Das kommt auf Deutschland zu

Klimawandel auch bei uns: Die Temperaturen steigen, im Winter fallen mehr Niederschläge, die Sommer werden trockener. Hitzewellen treten häufiger auf. Extremwetter nehmen zu und werden stärker. Die Auswirkungen für Pflanzen, Tiere und Menschen sind erheblich. Was uns erwartet und was jetzt geschehen muss. [mehr...]

Aufmacherbild
Aktion des Monats

Kohlefinanzierung: Keine Tricks!

Endlich will die Bundesregierung aus der Finanzierung von klimaschädlichen Kohlekraftwerken in aller Welt aussteigen. Oder doch nicht: Was Deutschland vor der UNO in New York verkündet hat, ist in Wahrheit nicht mal ein halber Ausstieg. Gegen den PR-Trick macht jetzt ein Protestbrief öffentlich Druck. [mehr...]

In eigener Sache
Unterstützen Sie guten Journalismus

Unabhängiger Journalismus braucht Förderer. Der Klimawissen e.V. unterstützt die Arbeit des Online-Magazins klimaretter.info. Werden Sie Fördermitglied oder spenden Sie für die Berichterstattung!

Aktuell finanzieren unsere Leser_innen rund eine viertel Redakteursstelle. Außerdem haben sie zuletzt die Berichterstattung zur Klimakonferenz in Warschau ermöglicht. [mehr...]

Werbung

Werbung


Verlagssonderveröffentlichung
Eurocities 2014 in München
BildDie großen Städte Europas spielen bei einer nachhaltigen Entwicklung, der Reduktion von Treibhausgasen und der Steigerung der Energieeffizienz eine immer bedeutendere Rolle. Vom 5. bis 8. November widmet sich die Eurocities-Jahreskonferenz in München diesem Thema. Die bayerische Landeshauptstadt will nicht nur ein guter Gastgeber der Konferenz sein, sonden auch viele innovative und beispielhafte Lösungen vorstellen. [mehr...]

Stahlbranche: Dünne Replik

Zuletzt hatten wir uns vor der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – zum wiederholten Male – mit der Anti-EEG-Kampagne der Stahllobby befassen müssen. Die Wirtschaftsvereinigung Stahl fühlte sich danach bemüßigt, auf ihrem eigenen Blog eine „Replik“ zu veröffentlichen. Diese beginnt so: Nun lernen wir[…] [mehr...]

Klimaretter-Dossiers

Degrowth 2014 - Kongress der Wachstumskritiker
EEG 2014
 - Was sich für wen ändert
Grünes Geld
 - So legen Sie Ihr Geld gut grün an
Atomkatastrophe Fukushima
 - Drei Jahre danach
Ästhetik der Energiewende - Alles verspargelt?
Sotschi 2014 - Winterspiele in den Subtropen
Koalitionsvertrag 2013 - Schlimmer als befürchtet
Volksentscheid in Hamburg - Rückkauf der Netze
Bundestagswahl 2013 - Energiewende auf der Kippe
Zukunft des EEG - Die Debatte zum "EEG 2.0"
EEG-Umlagebefreiung - Ausnahmen als Regel
Die Gesetze der Energiewende
 - Eine Analyse
Atomkraft nach Fukushima - Weltweites Innehalten 
25 Jahre Tschernobyl - Nichts gelernt aus dem GAU?
Atomunfall in Japan - Das Unglück von Fukushima
E 10 und das Politikversagen - Wie es nun weitergeht
Das Zwei-Grad-Ziel - Ist die Erwärmung zu stoppen?
Anpassungsstrategien - Das Meer steigt
Fussball-WM 2010 - Afrika im Klimawandel
Gekippte Kohlekraftwerke - Ausgekohlt
Nordrhein-Westfalen-Wahl 2010 - Die Klima-Wahl
Bundestagswahl 2009 - Klima ist Nebensache
Die Meseberg-Beschlüsse - Merkels Klimabilanz
McPlanet-Kongress - Beginn einer neuen Bewegung

Klimakonferenz-Specials

New York September 2014 - Der Ban-Ki-Moon-Gipfel
Berlin Juli 2014 - Der fünfte "Petersberger Dialog"
Bonn Juni 2014 - Die neue Ernsthaftigkeit
Was Warschau wert ist - Meinungen und Analysen
Warschau November 2013 - COP 19 in Polen
Warschau-Countdown - Die Welt vor Warschau
Bonn Juni 2013 - Kein Sinn für Dringlichkeit
Was Doha wert ist - Meinungen und Analysen
Doha Dezember 2012 - COP 18 in Katar
Doha-Countdown - Die Welt vor Doha
Durban Dezember 2011 - COP 17 in Südafrika
Durban-Countdown - Die Welt vor Durban
Berlin Juli 2011 - Petersberger Dialog ohne Ergebnis
Bonn Juni 2011 - Kein Frühling auf der Frühjahrstagung
Bangkok April 2011 - Verwaltung statt Klimarettung
Cancún Dezember 2010 - COP 16 in Mexiko
Cancún-Countdown - Die Welt vor Cancún
Tianjin Oktober 2010 - Letzte Konferenz vor Cancún
Bonn August 2010 - Die Sommerkonferenz
Bonn Juni 2010 - Stillbeschäftigung in Bonn
Alternativgipfel April 2010 - Cochabamba
Kopenhagen Dezember 2009 - COP 15
Kopenhagen-Countdown - Vor dem Supergipfel 

Barcelona November 2009 - Noch viele Fragezeichen
Bangkok Oktober 2009 - Feinschliff am Text
Bonn Juni 2009 - Hoffnung auf ein Abkommen
Poznań Dezember 2008 - COP 14 in Polen
Bali Dezember 2007 - COP 13 in Indonesien


Werbung


Ressorts

Energie

Bild
EU-Umweltminister legen Lima-Linie fest

Die EU-Umweltminister haben ihre Position für die Welt-Klimakonferenz in Lima Anfang Dezember festgelegt [mehr...]
Protest

Bild
Greenpeace besetzt SPD-Zentrale

Aktivisten protestieren auf dem Willy-Brandt-Haus in Berlin gegen die Kohlepolitik von Wirtschaftsminister Gabriel [mehr...]
Wirtschaft

Bild
Privatbanken fördern immer mehr Kohle

2013 war ein Rekordjahr für die weltweite Kohlefinanzierung, zeigt der neueste Bericht "Banking on Coal" [mehr...]
Mobilität

Bild
Verkehr: Emissionshandel ist keine Lösung

Die Einbeziehung des Verkehrssektors in den Emissionshandel bringt kaum CO2-Reduktion, ergibt eine Studie [mehr...]
Forschung

Bild
Australien schützt Great Barrier Reef nicht

Die Pläne der australischen Regierung zum Schutz des weltgrößten Korallenriffs sind ungenügend, sagen Wissenschaftler [mehr...]
Umwelt

Bild
Mehr Öl im Golf von Mexiko

Bei der Explosion der Bohrplattform "Deepwater Horizon" 2010 ist mehr Öl ausgetreten als gedacht [mehr...]
Konsum

Bild
EuGH kippt Energiepreis-Vorschriften

Verbraucher müssen schon vor Preiserhöhungen für Strom und Gas über die Gründe informiert werden. Urteil gilt rückwirkend [mehr...]

Werbung


Meinungen

Kommentar

Bild
Ausländermaut und Lederhose

Rund 500 Millionen Euro pro Jahr soll die Pkw-Maut dem Bund einbringen. Dazu verbreitete das Dobrindt-Ministerium am Donnerstag endlich einen Entwurf. Klar ist schon jetzt: An den grundlegenden Infrastruktur-Problemen wird die Maut nichts ändern.
Ein Kommentar von Joachim Wille
[mehr...]
Standpunkte

Bild
Schwache Ziele heißt schwacher Klimavertrag

Die Staats- und Regierungschefs der EU entscheiden auf ihrem Gipfel in Brüssel nicht nur über ein neues europäisches Klimaziel. Vom Ausgang der Verhandlungen hängt in entscheidendem Maße auch die Zukunft des neuen Weltklimavertrages ab.
Ein Standpunkt von Juliette de Grandpré, Klimaexpertin beim WWF
[mehr...]
Rezension

Bild
Der Mensch als geologischer Agent

Kein anderes Lebewesen hat die Erde und das Klima stärker verändert als Homo sapiens. Forscher sprechen von einem neuen Erdzeitalter, dem Anthropozän. In einem mehrjährigen internationalen Projekt gingen Künstler und Wissenschaftler dem "Menschenzeitalter" auf den Grund. Die Ergebnissse sind jetzt in Berlin zu sehen.
Eine Ausstellungskritik von Sandra Kirchner
[mehr...]
Kolumnen

hack-groesser
Nachhilfe für die Türsteher

Trouble mit den Flüchtlingen? Leute, was soll dann erst werden, wenn sich in wenigen Jahren die Millionen von Klimaflüchtlingen zu uns auf den Weg machen!?
Eine Kolumne von Hermann Josef Hack
[mehr...]
Überraschung der Woche

Bild
Übles Drama um Klimaziele, Verkehrswende und russischer Treppenwitz

Kalenderwoche 43: Der EU-Beschluss zu den Klimazielen zeigt, dass die Politik in einer neoliberalen Blockade gefangen und unfähig zum Wandel ist. Daran werden auch der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und sein Team nichts ändern, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker, Ko-Vorsitzender der Endlagerkommission und Mitherausgeber von klimaretter.info. [mehr...]