Werbung

Auszeichnungen Nominiert für den Grimme Online Award in der Kategorie Information .info Award 2010 Gewinner des Deutschen Solarpreises 2009 Umwelt-Medienpreis 2008
Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail

Bürgeranwälte gegen "von oben"

Egal, ob bei Stromautobahnen, Stuttgartbahnhöfen oder Windparks - bei Großprojekten muss die Bürgerbeteiligung ausgebaut und das Genehmigungsverfahren gestrafft werden. Das ist Ergebnis einer Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, in dem unter anderem eine Beschleunigung der Planfeststellungsverfahren und eine Beteiligung der Öffentlichkeit schon vor Eröffnung des Verfahrens gefordert wurde. Außerdem sollten zeitraubende Dopplungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung vermieden werden.


Bürgerbeteiligung - aber eben nicht im Sinne der Wortschöpfung: Protest gegen den bereits genehmigten Bahnhof in Stuttgart. (Foto: Gerald Starke/fluegel.tv)

Der Ausschuss hatte sich auf Antrag der SPD mit der Bürgerbeteiligung befasst. Tilmann Heuser vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bilanzierte, dass die Liste des Bürger-Unmuts gegen intransparente und „von oben“ durchstrukturiere Entscheidungen lang sei. Nach einer Forsa-Umfrage meinten 79 Prozent der Bundesbürger, dass auf ihre Interessen zu wenig Rücksicht genommen werde. Lediglich 17 Prozent gingen davon aus, dass die Bürger bei wichtigen Entscheidungen tatsächlich einbezogen würden.

Ben Möbius vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hält einen neuen  gesellschaftlicher Grundkonsens über die Bedeutung von Verkehrs- und Energieinfrastruktur für notwendig. Die bestehenden Instrumente der Bürgerbeteiligung sollten ergänzt werden - allerdings optional und nicht justiziabel. Jedes Verkehrsinfrastrukturprojekt brauche vor Ort maßgeschneiderte Lösungen. Heuser forderte dagegen eine frühzeitige Bürgerbeteiligung mit offener Bedarfs- und Alternativprüfung. Zudem setzte er sich für die Bestellung von Bürgeranwälten (Ombudsleuten) für Anhörungsverfahren ein.

Auch Professor Thomas Groß (Universität Osnabrück) hielt eine Verbesserung der Bürgerbeteiligung vor allem auf den vorgelagerten Planungsstufen für erforderlich. Dies könne jedoch nicht die klaren Interessengegensätze zwischen den Umweltnutzern und den in eigenen Belangen Betroffenen, insbesondere dem Nachbarn, aufheben. Ein transparentes Verfahren könne aber die Entscheidungsprämissen und die Kompromissspielräume deutlicher machen und damit zur Befriedung von Konflikten beitragen. Rechtsanwältin Professor Andrea Versteyl erklärte, dass zeitraubende Doppelungen zum Beispiel bei der Umweltverträglichkeitsprüfung bereits nach derzeitiger Rechtslage vermieden werden könnten. Hier handele es sich vor allem um ein Vollzugsproblem. Ihr Kollege Siegfried de Witt forderte unter anderem eine bessere Personalausstattung der Planfeststellungsbehörden.

klimaretter.info/red


comments powered by Disqus
Diesen Text mit einem Klick honorieren:    [Erklärung]

Übrigens: Guter Journalismus kostet...

Sie können die Texte auf klimaretter.info kostenlos lesen. Erstellt werden sie jedoch von bezahlten Redakteuren. Unterstützen Sie den Klimaretter-Förderverein Klimawissen e. V. einmalig durch eine Spende oder dauerhaft mit einer Fördermitgliedschaft.

Spendenkonto

Spendenkonto
 

Werbung

Das könnte Sie auch interessieren:

Mittwoch, 19. September 2012, 14:28 Uhr
BUND fordert Prüfung des Netzausbauplans
Ausbaubedarf werde zu hoch angesetzt, kritisiert die Umweltorganisation [mehr...]
Sonntag, 01. Juni 2014, 15:58 Uhr
Im Bundestag: EEG in Phase zwei
BildMehr als zwei Dutzend Stellungnahmen von Sachverständigen liegen für die erste öffentliche Anhörung zur EEG-Novelle im Wirtschaftsausschuss des Bundestages am Montag vor – von den energieintensiven Industrien bis zum Öko-Institut. In den teils umfangreichen Papieren hat klimaretter.info schon vor der Anhörung Interessantes zutage gefördert.
Aus Berlin Jörg Staude [mehr...]
Dienstag, 05. März 2013, 14:00 Uhr
Kampagne beginnt: Energie in Bürgerhand
Ein neues Bündnis will die Verbraucher in Energiefragen einbinden [mehr...]
Dienstag, 19. Februar 2013, 21:02 Uhr
"GovData" geht online
Wichtiger Erfolg für Informationsfreiheit und Bürgerbeteiligung: Das Bundesinnenministerium schaltete heute ein neues Internetportal frei, das Behördendaten transparent und verständlich machen soll. Allerdings startete es mit gerade einmal tausend Datensätzen. Erstaunlich wenig in einem Land, dessen Behörden und Verwaltungen jeden einzelnen Büroschrank  inventarisieren.
Von Nick Reimer [mehr...]
Donnerstag, 13. Februar 2014, 18:20 Uhr
"Wir lassen den Netzausbau nicht ausbremsen"
Vollbild-VorschauDas Bundeswirtschaftsministerium will sich von der Kritik der Bundesländer am Stromnetz-Ausbau nicht beirren lassen [mehr...]
Freitag, 05. Juli 2013, 12:48 Uhr
Akzeptanz mit "Bürgerdividende"
FotoNetzausbau: Mit einer "Bürgerdividende" wollen Peter Altmaier und Philipp Rösler die Betroffenen ins Boot holen und zu Beteiligten machen. Mit den vier Übertragungsnetzbetreibern unterzeichnen die beiden Minister eine gemeinsame Erklärung. Und preisen das neue Konzept als "Durchbruch" für die Energiewende.
Aus Berlin Verena Kern [mehr...]
Freitag, 21. Juni 2013, 11:42 Uhr
BUND checkt Bundestagskandidaten
FotoUmweltverband befragt Kandidaten zur Bundestagswahl: Die meisten wollen eine schnellere Energiewende [mehr...]
Sonntag, 15. Januar 2012, 09:54 Uhr
Bundesregierung plant frühere Bürgerbeteiligung
Das Innenministerium hat hierzu einen Gesetzesentwurf erarbeitet [mehr...]
Samstag, 04. Dezember 2010, 09:07 Uhr
Bundestag lehnt S21-Baustopp ab
schlossgartenfluegel_03Nach Geißlers Schlichterspruch zum umstrittenen Bahnhofsprojekt in Stuttgart beantragt die Linke den vorläufigen Stopp aller Arbeiten. Parkschützer kündigen "Demo nach dem Schlichterspruch" an. [mehr...]
Mittwoch, 04. Dezember 2013, 09:03 Uhr
Bürger unwillig bei Netzbeteiligung
BildBürgeranleihen gelten als Allheilmittel, um für Akzeptanz beim Netzausbau zu werben. Doch das erste Pilotprojekt in Schleswig-Holstein verlief ausgesprochen ernüchternd. Nur wenige Bürger wollten sich finanziell beteiligen. Vielen fehlt schlicht das Geld, wie eine Umfrage des Übertragungsnetzbetreibers Tennet zeigt.
Von Benjamin von Brackel [mehr...]
Donnerstag, 31. Mai 2012, 08:19 Uhr
Bürger, beim Netzausbau mitmachen!
Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht zum Netzausbauplan den "Plan N" - über gute fachliche Praxis [mehr...]
Freitag, 04. Juli 2014, 08:07 Uhr
Das EEG fährt Omnibus
BildNahe am gesetzgeberischen Chaos wurde letzte Woche die Gabrielsche EEG-Reform durch den Bundestag geschleust – nun beginnt schon die Reparatur. Der Rechtsausschuss des Bundestages diskutierte in einer Anhörung ein gutes Dutzend Änderungen an der EEG-Novelle. Offenbar sind es nicht die letzten.
Aus Berlin Jörg Staude [mehr...]
Dienstag, 03. Juli 2012, 16:59 Uhr
Der Kampf um Trassen-Kilometer
Ohne Ausbau des Stromnetzes ist die Energiewende nicht zu haben. Umstritten ist jedoch, wieviele Kilometer neue Trassen das Land braucht. Die Übertragungsnetzbetreiber gehen von 3.800 Kilmetern aus. Der BUND wirft ihnen vor, die Zahlen künstlich hochzurechnen. Die Mitnutzung des Stromnetzes der Deutschen Bahn könnte das Problem mildern, hätte aber einen hohen Preis.
Von Eva Mahnke [mehr...]
Samstag, 05. April 2014, 10:00 Uhr
Endlagersuche ohne Umweltschützer
BildWenn der Bundestag in der kommenden Woche die Atommüll-Kommission einsetzt, werden die zwei Plätze für die Umweltverbände wohl erstmal leer bleiben. Union, SPD und Grüne hoffen darauf, dass einige Atomkraftgegner später doch noch mitmachen. Dazu wollen die Fraktionen weitere Zugeständnisse beschließen. Doch ihr Antrag bleibt unverbindlich.
Von Joachim Wille und Fabian Welters [mehr...]
Mittwoch, 12. März 2014, 10:15 Uhr
Forschen für mehr Bürgerbeteiligung
BildOb Netzausbau, Bürgerenergieanlagen oder Smart Meter in Haushalten: Ohne die Bürger lässt sich die Energiewende nicht machen, sonst knirscht es im Getriebe. Aber wie geht Bürgerbeteiligung? Das Bundesforschungsministerium lässt 33 Forschungsprojekte untersuchen, wie sich das Energiesystem gesellschaftsverträglich umbauen lässt.
Aus Berlin Eva Mahnke [mehr...]

Werbung

Meinungen: Reimers kleine Zahlenkunde

BDI: Lügen, Gutachten und Verbrechen

nick3In der DDR hatte das Volk einen Spruch, mit dem es den Versuch der SED quittierte, mit Planzahlstatistiken die Regale vollzuschwindeln. Eine Abwandlung dieses Spruchs muss man auch dem BDI entgegenhalten.
Eine Kolumne von Nick Reimer
[mehr...]

Meinungen: Überraschung der Woche

Abwrackprämie, Vorbehalte und Wärmerekord

BildKalenderwoche 47: Der Energieverbrauch deutscher Haushalte ist erstmals seit fast zehn Jahren wieder gestiegen. Deshalb brauchen wir eine Abwrackprämie für alte Kühlschränke und andere Elektrogeräte, meint Klaus Franz, Vorstandsmitglied beim Gesamtverband Dämmstoffindustrie und Mitherausgeber von klimaretter.info. Und natürlich muss die Gebäudedämmung endlich staatlich gefördert werden. [mehr...]

mehr...

Bild
Serie

Das kommt auf Deutschland zu

Klimawandel auch bei uns: Die Temperaturen steigen, im Winter fallen mehr Niederschläge, die Sommer werden trockener. Hitzewellen treten häufiger auf. Extremwetter nehmen zu und werden stärker. Die Auswirkungen für Pflanzen, Tiere und Menschen sind erheblich. Was uns erwartet und was jetzt geschehen muss. [mehr...]

Aufmacherbild
Aktion des Monats

Jeder kann die Welt retten

Viele Filme über den Klimawandel und seine Folgen enden mit der Erkenntnis, dass anders produziert und konsumiert werden muss. Aber nur wenige zeigen, wie das wirklich gehen kann. "Generation CO2" soll ein solcher Film werden. Die Macher sammeln jetzt das Startkapital – mit Öko-Crowdfunding. [mehr...]

In eigener Sache
Unterstützen Sie guten Journalismus

Unabhängiger Journalismus braucht Förderer. Der Klimawissen e.V. unterstützt die Arbeit des Online-Magazins klimaretter.info. Werden Sie Fördermitglied oder spenden Sie für die Berichterstattung!

Aktuell finanzieren unsere Leser_innen rund eine viertel Redakteursstelle. Außerdem haben sie zuletzt die Berichterstattung zur Klimakonferenz in Warschau ermöglicht. [mehr...]

Werbung

Werbung


Verlagssonderveröffentlichung
Mit Wechsel zu Ökostrom Geld sparen
BildZu einem Anbieter von Ökostrom zu wechseln und auch noch Geld bei der Stromrechnung zu sparen war früher nicht so einfach. Inzwischen ist das aber sprichwörtlich kinderleicht geworden. Zum einen steht Strom aus erneuerbaren Quellen mehr als ausreichend zur Verfügung, zum anderen ist der Wechsel des Stromversorgers ohne viel bürokratischen Aufwand möglich. Gefragt ist nur noch der Wille des Verbrauchers. [mehr...]

Klima-Aktionsprogramm: Es grüßt das Murmeltier

In der Staatssekretärs-Runde wird am heutigen Montag in der Bundeshauptstadt das lang angekündigte Klima-Aktionsprogramm verhandelt, mit dem die Bundesregierung doch noch ihr Klimaziel schaffen will: minus 40 Prozent bis 2020 im Vergleich zu 1990. Danach soll das Klima-Aktionsprogramm der Öffentlichkeit[…] [mehr...]

Klimaretter-Dossiers

Klimawandel vor der Tür - Deutschland passt sich an
Degrowth 2014
 - Kongress der Wachstumskritiker
EEG 2014
 - Was sich für wen ändert
Grünes Geld
 - So legen Sie Ihr Geld gut grün an
Atomkatastrophe Fukushima
 - Drei Jahre danach
Ästhetik der Energiewende - Alles verspargelt?
Sotschi 2014 - Winterspiele in den Subtropen
Koalitionsvertrag 2013 - Schlimmer als befürchtet
Volksentscheid in Hamburg - Rückkauf der Netze
Bundestagswahl 2013 - Energiewende auf der Kippe
Zukunft des EEG - Die Debatte zum "EEG 2.0"
EEG-Umlagebefreiung - Ausnahmen als Regel
Die Gesetze der Energiewende
 - Eine Analyse
Atomkraft nach Fukushima - Weltweites Innehalten 
25 Jahre Tschernobyl - Nichts gelernt aus dem GAU?
Atomunfall in Japan - Das Unglück von Fukushima
E 10 und das Politikversagen - Wie es nun weitergeht
Das Zwei-Grad-Ziel - Ist die Erwärmung zu stoppen?
Anpassungsstrategien - Das Meer steigt
Fussball-WM 2010 - Afrika im Klimawandel
Gekippte Kohlekraftwerke - Ausgekohlt
Nordrhein-Westfalen-Wahl 2010 - Die Klima-Wahl
Bundestagswahl 2009 - Klima ist Nebensache
Die Meseberg-Beschlüsse - Merkels Klimabilanz
McPlanet-Kongress - Beginn einer neuen Bewegung

Klimakonferenz-Specials

Lima-Countdown - Die Welt vor Lima
New York September 2014 - Der Ban-Ki-Moon-Gipfel
Berlin Juli 2014 - Der fünfte "Petersberger Dialog"
Bonn Juni 2014 - Die neue Ernsthaftigkeit
Was Warschau wert ist - Meinungen und Analysen
Warschau November 2013 - COP 19 in Polen
Warschau-Countdown - Die Welt vor Warschau
Bonn Juni 2013 - Kein Sinn für Dringlichkeit
Was Doha wert ist - Meinungen und Analysen
Doha Dezember 2012 - COP 18 in Katar
Doha-Countdown - Die Welt vor Doha
Durban Dezember 2011 - COP 17 in Südafrika
Durban-Countdown - Die Welt vor Durban
Berlin Juli 2011 - Petersberger Dialog ohne Ergebnis
Bonn Juni 2011 - Kein Frühling auf der Frühjahrstagung
Bangkok April 2011 - Verwaltung statt Klimarettung
Cancún Dezember 2010 - COP 16 in Mexiko
Cancún-Countdown - Die Welt vor Cancún
Tianjin Oktober 2010 - Letzte Konferenz vor Cancún
Bonn August 2010 - Die Sommerkonferenz
Bonn Juni 2010 - Stillbeschäftigung in Bonn
Alternativgipfel April 2010 - Cochabamba
Kopenhagen Dezember 2009 - COP 15
Kopenhagen-Countdown - Vor dem Supergipfel 

Barcelona November 2009 - Noch viele Fragezeichen
Bangkok Oktober 2009 - Feinschliff am Text
Bonn Juni 2009 - Hoffnung auf ein Abkommen
Poznań Dezember 2008 - COP 14 in Polen
Bali Dezember 2007 - COP 13 in Indonesien


Werbung


Ressorts

Politik

Bild
EU genehmigt deutsche Industrierabatte

Einen Teil der in den vergangenen zwei Jahren gewährten EEG-Umlagebefreiungen sollen die Unternehmen aber zurückzahlen [mehr...]
Protest

Bild
Peru: 57 ermordete Umweltschützer

Studie: Brasilien, Honduras und die Philippinen sind die gefährlichsten Länder für Umweltaktivisten [mehr...]
Wirtschaft

Bild
Aktien-Gau beim Atomkonzern

Areva verkündet neue Verzögerungen beim AKW-Neubau in Flamanville – und eine Gewinnwarnung [mehr...]
Mobilität

Bild
Petition: Falschparken soll teurer werden

Die Initiative Clevere Städte fordert Verkehrsminister Dobrindt auf, das Bußgeld für Falschparker zu erhöhen [mehr...]
Forschung

Bild
US-Amerikaner wollen Erneuerbare

Die Bürger in den USA sind klimafreundlicher als ihre Abgeordneten in Washington [mehr...]
Umwelt

Bild
Schnee-Rekorde in den USA

Ob der Klimawandel beim extremen Wintereinbruch an den Großen Seen eine Rolle spielt, ist umstritten [mehr...]
Wohnen

Bild
Haushalte verbrauchen wieder mehr Energie

Seit 2005 war der Energieverbrauch privater Haushalte gesunken. Doch die jüngere Generation nutzt mehr Elektronik [mehr...]

Werbung


Meinungen

Kommentar

Bild
Sorgen statt Entsorgung

Deutschland hat inzwischen nicht nur 300.000 Kubikmeter Atommüll angehäuft. Es sind sogar 600.000 Kubikmeter – wenn man auch den Uranmüll aus Gronau mitzählt, der bislang als "Wertstoff" deklariert wurde. Das Müllproblem wird sich weiter verschärfen, solange der beschlossene Atomausstieg nur halbherzig umgesetzt wird.
Ein Kommentar von Joachim Wille
[mehr...]
Standpunkte

Bild
"Der Strom-Export rettet die Kohlekraft"

Kein Industrieland hat bisher freiwillig riesige Vorkommen billiger Ressourcen im Boden gelassen – bei der Braunkohle wird aber klimapolitisch kein Weg daran vorbeiführen. Das Zögern des Bundeswirtschaftsministers, alte Kohlekraftwerke vom Netz zu nehmen, verschleppt nur den unvermeidlichen Strukturwandel in den Kohleregionen.
Ein Standpunkt von Arne Jungjohann
[mehr...]
Rezension

Bild
Medien zum IPCC-Bericht: Wir sind gewarnt

Niemand kann mehr sagen, er sei nicht gewarnt worden, kommentieren Medien die Veröffentlichung des jüngsten Berichts des Weltklimarates. Aber wie der Bedrohung begegnen? Kohleausstieg sofort – oder doch CCS? Oder weiter nach Alternativen forschen? Die klimaretter.info-Presseschau.
Zusammengestellt von Verena Kern
[mehr...]
Kolumnen

Bild
Mit dem Klugscheißertelefon zum Biseln

Seit ein paar Wochen bin ich Besitzer eines Klugscheißertelefons. Bei meinem alten Handy hatte der Akku versagt, ein klarer Fall von geplanter Obsoleszenz. Leider mag mich das neue Smartphone wohl nicht. Es verweigert regelmäßig den Dienst. Wahrscheinlich aus verschmähter Liebe, denn ich mag es auch nicht.
Eine Kolumne von Georg Etscheit
[mehr...]
Überraschung der Woche

Bild
Emittierende Kumpane, Rücksichtnahme und eine gute Empfehlung

Kalenderwoche 45: Die deutsche Regierung mit ihrer angeblichen Vorzeige-Energiewende wird die Fossilwirtschaft umso schneller fallen lassen, je stärker der internationale Druck ist, sagt Gero Lücking, Vorstand für Energiewirtschaft beim Ökostrom-Anbieter Lichtblick und Mitherausgeber von klimaretter.info. Denn die Welt warte darauf, dass die deutschen Emissionen endlich schrumpfen. [mehr...]