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Rösler und Röttgen unter vier Augen

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) trafen sich am gestrigen Mittwochabend zu einem Vier-Augen-Gespräch, um über die Solarförderung zu beraten, berichtet die Rheinische Post. Dabei diskutierten die beiden Minister eine sogenannte Einmalkürzung des Vergütungssatzes für Neuanlagen schon im April. Außerdem solle die Photovoltaik-Vergütung schneller als im Erneuerbare-Energien-Gesetz festgelegt in kleineren Stufen zurückgefahren werden.


Rösler und Röttgen auf einer Pressekonferenz zur Energiewende. (Foto: BMVBS)

Grund für eine schnellere Kürzung der Solarförderung war ein Bericht der Bundesnetzagentur Anfang Januar über einen Rekordzubau von 7.500 Megawatt Photovoltaik-Leistung letztes Jahr in Deutschland. Von denen gingen etwa drei Gigawatt im Dezember ans Netz.

Ende Februar soll eine gemeinsame Neuregelung über Photovoltaik und einen Gesetzentwurf vorliegen. Die Minister konnten sich zur Solarförderung bisher nicht einigen. Letzte Woche hatte Rösler sich wieder für eine starre Deckelung des Solarstrom-Ausbaus bei etwa 1.000 Megawatt ausgesprochen, während Röttgen an dem "atmenden Deckel" festhalten will und Solarkürzungen in monatlichen oder Quartalsschritten befürwortet.

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