Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellt Rohstoff-Initiative vor. Forderung nach neuen Produkten, Energieeinsparung, Abfallvermeidung und verantwortungsvollem Konsum. Kurzfristig aber sagt die Kommission die Pläne ab. Oxfam: Einseitige Ausrichtung auf Wirtschaftsinteressen.

Von Johanna Treblin

Europa soll intelligenter mit Rohstoffen umgehen, forderte die Europäische Kommission. Oder besser gesagt: Wollte die Europäische Kommission fodern. Denn die geplante Vorstellung ihrer neuen Rohstoff-Initiative am Mittwoch in Brüssel musste abgesagt werden. Grund waren Unstimmigkeiten im Entwurf.

Die EU-Kommission fordert, Ressourcen zu schonen. Auch Energie soll eingespart werden. (Foto: EU)

"Wir können uns einen Ressourcenverbrauch im bisherigen Umfang nicht mehr leisten", begründete Kommissions-Präsident José Manuel Barroso die geplante Strategie. "Er belastet die Erde und macht unsere Wirtschaft stärker importabhängig." Größere Ressourceneffizienz sei eine "solide Grundlage für Wachstum und Beschäftigung" und trage zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele bei. Die Europäische Union will ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent reduzieren.

Die Kommission fordert daher von der Industrie, neue Produkte zu entwickeln, bei der Herstellung weniger Energie einzusetzen und Müll zu vermeiden. Produktionsprozesse sollen verbessert werden und die Logistik optimiert. Darüber hinaus will die Kommission das Bewusstsein von Verbrauchern auf die Ressourcenproblematik lenken und fordert einen verantwortungsvolleren Umgang mit Konsum.

Anlass für die Initiative ist auch die Sorge der Kommission über Engpässe bei wichtigen Rohstoffen für die Industrie. Die Kommission plant daher den Aufbau von Vorratsspeichern für besonderes wichtige Metalle. Unter anderem hatte China im vergangenen Jahr den Export der sogenannten Seltenen Erden reduziert, um sie im Inland einsetzen zu können. Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) forderte daraufhin die Gründung einer "Deutschen Rohstoff AG", um die Abhängigkeit von China zu verringern. Die Metalle sind für die High-Tech-Industrie und für Ökotechnologien unverzichtbar. Beispielsweise Handys und Windräder können ohne sie nicht gebaut werden. Rund 95 Prozent der Seltenen Erden werden in China abgebaut – zum Teil mit erheblichem Schaden für die Umwelt.

Die neue Initiative ist Teil der Strategie Europa 2020, die laut Kommission "auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum" abzielt. Weitere Bestandteile der Strategie sind unter anderem das Weißbuch für eine künftige Verkehrspolitik, die EU-Energieeffizienzstrategie 2020, der Energiepolitische Fahrplan 2020 und die Reform der Agrarpolitik.

Nichtregierungsorganisationen kritisierten die neue Rohstoffstrategie der EU als "einseitig auf wirtschaftliche Interessen ausgerichtet". Ökologische, soziale, politische sowie entwicklungspolitische Belange würden nicht ausreichend berücksichtigt. Oxfam legte eine eigene Studie zum Thema vor. "Die EU versucht auf aggressive Weise, ihre wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse von Entwicklungsländern", sagte Oxfam-Handelsexperte David Hachfeld.