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Trump: "Da gibt es eine Verbindung"

Der kommende US-Präsident Donald Trump mildert seine Klimaleugner-Rhetorik ab. Ein Abschied aus den internationalen Klimaverhandlungen könnte die USA auch teuer zu stehen kommen. Frankreichs Ministerpräsident Valls fordert nun Strafzölle für Länder, die dem Klimaschutz den Rücken kehren.

Von Benjamin von Brackel

In diesen Tagen muss sich Donald Trump als designierter US-Präsident mit einem für ihn äußerst unliebsamen Thema herumschlagen, das er in der Vergangenheit noch mit den Worten abtun konnte, es sei eine Falschmeldung, eine Erfindung der Chinesen, um den USA zu schaden. Die Rede ist vom Klimawandel. Doch Trump scheint inzwischen wenigstens zu ahnen, dass das Thema so unwichtig für sein Land nicht ist.

BildDie US-Frackingindustrie kann sich angesichts des bevorstehenden Kurswechsels in der US-Klima- und Umweltpolitik die Hände reiben. (Foto: Jeremy Buckingham/Flickr)

Kurz nach seinem Wahlsieg war aus Trumps Umfeld zunächst erneut zu hören, dass er weiterhin aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen wolle. Weil das vier Jahre dauern würde, kam sogar die Idee auf, dass sich die USA ganz aus der UN-Klimarahmenkonvention zurückziehen könnten.

Einen Vorgeschmack darauf, welche Folgen das für sein Land hätte, bekommt Trump gerade jetzt zu spüren. Der französische Ministerpräsident Manuel Valls verlangte am heutigen Donnerstag Strafzölle für Produkte aus Staaten, deren Regierungen sich dem Klimaschutz verweigern. Denn es müsse verhindert werden, dass Unternehmen ihre Produktion einfach in Länder verlagern, die das Pariser Klimaabkommen nicht umsetzen wollen und keine CO2-Besteuerung haben, schrieb Valls in der Zeitung Les Echos.

Trump dürfte langsam erkennen, dass der Kampf gegen den Klimawandel in vielen Ländern, mit denen die US-Amerikaner wichtige Beziehungen unterhalten, eine hohe Priorität einnimmt, allen voran China. Klinken sich die USA aus dem internationalen Klimaschutz aus, könnte Trump heftigen Gegenwind für seine anderen Pläne bekommen, etwa für die Neuverhandlung der Freihandelsabkommen.

Trump hat denn auch in den vergangenen Wochen seine rüde Klimaskeptiker-Rhetorik abgemildert. Im TV-Duell mit seiner Widersacherin Hillary Clinton hatte er auf ihren Vorwurf, er habe den Klimawandel in einem Tweet im Jahr 2012 als Lüge der Chinesen bezeichnet, entgegnet: Das habe er nie gesagt. Er bewerte den Klimawandel aber anders als Clinton nicht mit oberster Priorität. Und in einem Interview mit der New York Times erwähnte Trump Anfang dieser Woche gar den menschengemachten Klimawandel: "Ich denke derzeit ..., also, ich denke, da gibt es irgendeine Verbindung. Da ist etwas, irgendetwas. Entscheidend ist nur, wie viel. Es ist auch entscheidend in dem Punkt, was das unsere Unternehmen kosten wird."

"Viele Millionen gut bezahlte Jobs"

Am Montag hatte Trump bei der Vorstellung seines 100-Tage-Programms angekündigt, die "Beschränkungen" für die Kohleenergie und das Schiefergas zu beseitigen, um Arbeitsplätze zu schaffen. "Ich werde die Job-killenden Beschränkungen für die amerikanische Energieproduktion beenden, einschließlich Schiefergas und saubere Kohle, und damit viele Millionen hoch bezahlte Jobs schaffen", erklärte er, ohne genauer zu erläutern, was er mit "sauberer Kohle" meint oder welche Beschränkungen er genau im Blick hat.

Die Kohleindustrie ist in den USA im Niedergang. Das liegt zwar auch an den Umweltgesetzen von US-Präsident Barack Obama. In erster Linie aber kann die Kohle nicht mehr mithalten mit dem billigen Schiefergas. Zunehmend gerät sie auch durch die Ökoenergien unter Druck, die von Jahr zu Jahr günstiger werden. US-Energieexperten gehen davon aus, dass Trump in erster Linie den Clean Power Plan von Obama begraben will, um den Niedergang der Kohleindustrie zumindest abzubremsen.

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern, heißt es bei Trump auch nach der Wahl – die Versprechen, für er gewählt wurde, hat er offenbar nicht alle so ernst gemeint. Klimaschützer in aller Welt hören's mit Hoffnung. (Video: Transition 2017/Youtube)

Trump hat sich in Sachen Energie- und Klimapolitik mit einem Beraterteam umgeben, das größtenteils aus der fossilen Industrie stammt. Zum Chef der US-Umweltbehörde will er Myron Ebell machen, einen Klimawandelleugner, der derzeit noch für die neoliberale Denkfabrik Competetive Enterprise Institute in Washington arbeitet.

[Erklärung]  
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