Das Programm zur energetischen Sanierung von Gebäuden ist nun doch noch aufgestockt worden: Der Haushaltsausschuss des Bundestages korrigierte am Mittwoch den ursprünglichen Haushaltsansatz zur Verbesserung des Klimaschutzes am Bau und stockte für 2010 die Mittel trotz knapper Kassen um 400 Millionen Euro auf. Finanziert wird die Aufstockung durch ein Vorziehen von 310 Millionen Euro, die eigentlich für das Jahr 2011 geplant sind, sowie durch den Einsatz nicht in Anspruch genommener Mittel in Höhe von 90 Millionen Euro aus dem vergangenen Jahr. Dem über die KfW abzuwickelnden Förderprogramm stehen somit Fördermittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Hier geht noch was: Rote Flächen verlieren besonders viel Energie

Der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) hatte gegen die Kürzungspläne der Regierung genauso protestiert wie die online-Plattform campact, die knapp 80.000 Unterschriften gegen eine Kürzung des Gebäudesanierungsprogramms gesammelt hatte. Im Jahr 2010 sollten die staatlichen Zuschüsse für die energetische Gebäudesanierung gegenüber dem Wahljahr 2009 ursprünglich halbiert werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte eigentlich nur 1,06 Milliarden Euro vorgesehen, im letzten Jahr waren es noch 2,25 Milliarden Euro.

Seit 2006 waren durch das Programm mehr als 1,4 Millionen Wohnungen energiesparend gebaut oder saniert, sowie mehr als 630 kommunale Einrichtungen wie Schulen und KITAS energetisch renoviert worden. "Durch die Maßnahmen werden jedes Jahr rund vier Millionen Tonnen des klimaschädlichen Kohlendioxids eingespart", hatte Bundesbauminister Ramsauer (CSU) erst jüngst die Erfolgsbilanz kommentiert. Im Januar war die staatliche Förderung vorübergehend ganz eingefroren worden.

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