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Tausende Einwendungen gegen Staudinger

Zum umstrittenen Ausbau am Eon-Kohlekraftwerks-Standort Staudinger sind bis Ablauf der Frist um Mitternacht tausende Einwendungen eingegangen. Im immissionsschutzrechtlichen Verfahren um Block 6 hatte allein die Bürgerinitiative Stopp Staudinger mehrere tausend Sammeleinweindungen gesammelt und mit dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Hessen sowie dem Bund Naturschutz Bayern bereits am Donnerstag an den Regierungspräsidenten Johannes Baron übergeben.

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E.on plant am Standort Staudinger ein weiteres Kohlekraftwerk. Block 6 mit einer Leistung von 1.100 Megawatt soll 2013 ans Netz gehen. Drei kleinere, alte Kraftwerksblöcke, die schon jetzt nur noch zeitweise in Betrieb sind, sollen dafür "endgültig" außer Betrieb gehen. Seit dem 21. Juli hatten Privatleute und Kommunen Gelegenheit die immissionsschutzrechtlichen Antragsunterlagen einzusehen und Einwendungen zu erheben.

Gegen die Genehmigung des umstrittenen E.on-Kohlekraftwerks waren bis Donnerstag mittag etwa 5.500 Einwendungen beim Regierungspräsidium eingegangen. Die BI hatte zudem 3.500 weitere Schreiben an den Regierungspräsidenten übergeben, auch die Zählung von Einwendungen aus einigen Kommunen steht noch aus. Die genaue Zahl der Einwendungen wurde noch nicht bekannt gegeben. "Wir rechnen mit insgesamt etwa 10.000 Einwendungen", so BI-Sprecher Winfried Schwab-Posselt.

Bereits im Mai dieses Jahres waren im Raumordnungsverfahren um Block 6 waren 10.000 Einwendungen eingegangen. Das E.on Kohlekraftwerk nahm jedoch trotzdem die Hürde der landesplanerischen Beurteilung. Die Einschätzung als grundsätzlich raumverträglich wurde unter Auflagen formuliert, die auch in das immissionsschutzrechtliche Verfahren hereinspielen: Die gesetzlichen Grenzwerte für Luftschadstoffe müssen demnach „deutlich“ unterschritten werden. Staub, Schwefeldioxid und Stickoxide dürfen nicht über dem Durchschnitt der Jahre 1996 bis 2006 liegen.

Schon jetzt überschreite der „Emissionscocktail“ aus Stickoxiden, Schwefeloxiden, Feinstäuben und Schwermetallen häufig die gesetzlich festgelegte Alarmschwelle, kritisiert BI-Sprecher Schwab-Posselt: „Mit dem neuen, gigantischen Steinkohleblock werden die Belastungen für die Menschen und damit natürlich auch die gesundheitlichen Risiken der Bevölkerung dramatisch steigen. Die hohe Zahl der Einwendungen zeige, dass das Ausbauhaben in der Bevölkerung auf breite Ablehnung stößt. 

Die eingegangenen Einwendungen werden voraussichtlich ab 10. November 2009 mit Konzern E.on und den Einwendern in einem Eröterungstermin zur Diskussion gestellt. Danach werde über die Genehmigungsfähigkeit des Antrags entschieden, so das Regierungspräsidium.


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