Die Bundesregierung will mit der Konferenz der Umweltminister im Mai den UN-Verhandlungen um ein neues Klimaabkommen neuen Schwung verleihen. Das geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage (17/1073) der Grünen hervor.

Wie weiter nach Kopenhagen? Darüber soll auf dem Bonner Petersberg diskutiert werden

Eine "repräsentative Gruppe" von Teilnehmern aus 45 bis 50 UN-Ländern soll zweieinhalb Tage den Austausch und Diskussionen "im kleinerern Format auf politischer Ebene" voranbringen. Die Auswahl ist demnach ausdrücklich nicht auf Staaten begrenzt, die den Copenhagen-Accord mitverhandelt haben. Konkreter wird die Antwort der Bundesregierung dabei nur in einem Punkt: "Die Konferenz soll einen offenen Dialog zwischen den politischen Entscheidungsträgern der eingeladenen Länder ermöglichen", heißt es da: Vertreter von Nichtregierungsorganisationen seien deshalb nicht eingeladen.

Den Minimalkompromiss von Kopenhagen, der vom Plenum lediglich "zur Kenntnis" genommen wurde, sieht die Bundesregierung als wichtigen Beitrag für die weiteren Verhandlungen. Gleichzeitig müsse jedoch noch geklärt werden, ob die Staatengemeinschaft inhaltlich weiter auf die Kopenhagen-Vereinbarung aufbauen will.

Ziel der informellen Konferenz sei es, die Erwartungen an den nächsten Klimagipfel im mexikanischen Cancun/Mexiko zu klären, und die praktische Umsetzung von Klimaschutz in Entwicklungsländern zu diskutieren. Die Ergebnisse des "Petersberger Klimadialogs" sollen in die nächste offizielle UN-Verhandlungsrunde Anfang Juni 2010 in Bonn einfließen.

Mehr zum Weltklimagipfel in Kopenhagen und dem "Copenhagen Accord" finden Sie in unserem Dossier

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