Die EU will durchstarten
Eine Woche des Neustarts für die Europäische Union: Auf dem Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag soll die neue EU-Linie nach dem Scheitern von Kopenhagen abgestimmt werden. Am Dienstag wählt das EU-Parlament die künftigen EU-Kommissare ins Amt, darunter auch den designierten Energie-Kommissar Oettinger und die neue EU-Klima-Kommissarin Connie Hedegaard.
Der scheidende Ministerpräsident Baden-Württembergs Oettinger (CDU) wird in der neuen Mannschaft von EU-Kommissiospräsident Jose Manuel Barroso der Nachfolger Andris Piebalgs. Bei seiner Anhörung vor dem EU-Parlament hatte Oettinger versprochen, sich "entschlossen" für die EU-Klimaziele einzusetzen und angekündigt einen Aktionsplan für Energieffizienz voranbringen zu wollen. Gleichzeitig hatte er sich jedoch auch für die "Atomkraft als Brückentechnologie" ausgesprochen.
Die ehemalige dänische Klima- und Energieministerin und Vorsitzende des Weltklimagipfels in Kopenhagen Connie Hedegaard übernimmt das neu eingerichtete Klima-Ressort in der EU-Kommission. Im Hinblick auf den nächsten Weltklimagipfel in Mexiko Ende November dieses Jahres müsse die EU mit einer Stimme sprechen, hatte die designierte Kommissarin während ihrer Anhörung gesagt.
Um die Stimme Europas bei den weiteren UN-Verhandlungen um ein neues Klimaabkommen wird es auch auf dem EU-Sondergipfel am Donnerstag gehen: Auf der Agenda der Staats- und Regierungschefs beim informellen Treffen auf Einladung des neuen EU-Ratspräsidenten Van Rompuy steht auch die Neupositionierung der Europäischen Union nach dem enttäuschenden Ergebnis des Weltklimagipfels in Kopenhagen.
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