Solarbranche im Gespräch mit Umweltministerium
Solarworld, Q-Cells & Co. am runden Tisch mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU): Am heutigen Mittwoch treffen Vertreter der Solarwirtschaft, Solarverbänden und Verbraucherschutzverbänden im Bundesumweltministerium zu Gesprächen über die Senkung der Solarstromförderung zusammen.Im Koalitionsvertrag Schwarz-Gelb wurde eine Überprüfung der Solarförderung "im Dialog" mit der Solarbranche" festgeschrieben. Bislang sinkt die Solarförderung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz pro Jahr um rund neun Prozent. Zur Jahresmitte sind von Union und FDP jedoch zusätzliche Kürzungen der Förderung vorgesehen: Im vergangenen Jahr waren die Anlagenpreise durch Überkapazitäten deutlich schneller gesunken als die staatliche Förderung.
Der Bundesverband Solarenergie (BSW) schlägt vor, die Förderung bei anhaltendem starken Marktwachstum jährlich um bis zu fünf Prozentpunkte schneller abzusenken als gesetzlich vorgesehen. Bereits in vier Jahren könnte Solarstrom demnach auf deutschen Dächern zu Kosten erzeugt werden, die dem Niveau herkömmlicher Verbraucher-Stromtarife entsprechen. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage seien 71 Prozent der Bundesbürger bereit, Solarstrom stärker zu fördern, so der Branchenverband.
Bereits im Vorfeld des Gesprächs hatte sich etwa Solarworld-Chef Frank Asbeck für eine Senkung der Förderung um zunächst neun Prozent ausgesprochen. Eine weitere Senkung von fünf Prozent könne zum 1. Januar 2011 erfolgen. Wesentlich weiter geht der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) nach einem Bericht der Berliner Zeitung: Die Solarförderung soll demnach nicht nur einmalig um 30 Prozent senken, sondern künftig auch von der Zahl neuer Anlagen abhängig gemacht werden: Das Bundesumweltministerium soll dazu jährlich eine Prognose über die Zahl neuer Anlagen und die Belastung für Stromverbraucher erstellen.
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