Die Flugticketabgabe soll jetzt doch dauerhaft gelten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Lisa Paus an die Bundesregierung hervor, die Klimaretter.info vorliegt. Sie soll allerdings mit den Einnahmen aus dem Emissionshandel, der ab 2012 auch für den Luftverkehr eingeführt wird, verrechnet werden.

1 Milliarde Euro sollen jährlich durch Ticket-Abgabe und Emissionshandel in die Kassen kommen. (Foto: Treblin)

In ihrem Sparpaket hatte die Bundesregierung eine Abgabe auf Flugtickets festgelegt, die pro Jahr eine Milliarden Euro einbringen soll. Die Lufthansa hatte geschätzt, dass das jedes Ticket eines in Deutschland startenden Fluges um acht bis 16 Euro verteuern würde. Die Bundesregierung spricht von einer "differenierten Ausgestaltung". Eine genaue Ausgestaltung stehe noch nicht fest.

Ursprünglich sollte die Flugabgabe 2012 auslaufen, weil dann der Flugverkehr in den Emissionshandel aufgenommen wird. Doch nun will schwarz-gelb die Flugticketabgabe doch über 2012 hinaus weiterlaufen lassen. Allerdings sollen die Einnahmen miteinander verrechnet werden. Einen "niedrigen dreistelligen Millionenbetrag" erwartet sich die Bundesregierung aus dem Verkauf der Kohlendioxid-Zertifikate. Das würde zu "keinen zusätzlichen Einnahmen" führen, heißt es in der Antwort auf die Kleinen Anfrage von Lisa Paus, da "die Einnahmen aus dem Emissionshandel im Bereich Flugverkehr bei der Ausgestaltung der Luftverkehrsabgabe berücksichtigt werden". Ziel sei es, mit beiden Mechanismen zusammen jährlich eine Milliarden Euro einzunehmen.

Bei den Grünen stieß der Plan auf Kritik: "Wir wollen, dass die Luftverkehrsabgabe unabhängig vom Emissionshandel erhoben wird", forderte Lisa Paus in der taz. Damit könne die Privilegierung des Lufverkehrs gegenüber den anderen Verkehrsträgern reduziert werden.

klimaretter.info/jot