Aus für DB-Nachtzüge bleibt umstritten

Gegen die Abschaffung der Nachtzüge durch die Deutsche Bahn AG wurde am Nachmittag vor dem Bundestag in Berlin protestiert. Initiatoren waren das Bündnis Bahn für Alle, Beschäftigte der DB-Tochter European Railservice sowie Bahnaktivisten aus Großbritannien, Dänemark und Frankreich. Sie verlangen, die Nachtzugverkehre nach Paris, Amsterdam und Kopenhagen zu verbessern statt sie einzustellen.

Bild
Seit der Ankündigung des DB-Ausstiegs aus den Nacht- und Autoreisezügen im vergangenen Herbst gab es schon mehrere Demonstrationen, die jüngste am Freitag vor dem Reichstag. (Foto: Klaus Ihlau)

Die DB hatte im Dezember 2014 die Nachtzüge aus Berlin, Hamburg und München nach Paris gestrichen. Auch die einstige Verbindung von Berlin nach Amsterdam endet jetzt in Oberhausen.

Das Nachtzug-Bündnis zweifelt insbesondere die Angaben der Bahn über die Verluste der DB-Fernverkehrstochter aus den Nachtzügen an. Diese habe, so die DB AG, 2013 ein Defizit von 18 Millionen Euro verursacht, davon drei Millionen durch die Verbindungen nach Kopenhagen und sechs Millionen durch die Verbindungen nach Paris. Ein erheblicher Teil der Kosten für die Nachtzüge, bemängeln die Bahnkritiker, seien Trassen- und Stationsgebühren. Diese fänden sich in der Bahn-Bilanz aber als Einnahmen im Geschäft der DB Netze wieder.

Die Fragen, wie viele Trassengebühren die Personenverkehrssparte der Bahn an die Infrastrukturtochter DB Netz zahlt, und wie diese Zahlungen in der Unternehmens-Bilanz verbucht werden, habe der zuständige Bahnmanager in der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestages trotz mehrfacher Nachfragen nicht beantwortet. Man könne davon ausgehen, "dass ein geringer einstelliger Millionenbetrag übrig bleibt, der nun als Begründung für massive Einschnitte ins europäische Nachtzugnetz herhalten muss – mit fatalen Folgen für das europäische Bahnnetz, den Reisekomfort und letztlich für das Klima", erklärte am Freitag Bernhard Knierim für das Bündnis Bahn für Alle.

Auch der zeitgleiche parlamentarische Vorstoß zur Rettung der Nachtzüge scheiterte am Freitag. Die Bundesregierung wird nicht verpflichtet, den Rückzug der DB aus den Nacht- und Autoreisezügen zu stoppen. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion fand gegen Mittag im Bundestag keine Mehrheit. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD stimmten – wie schon zuvor im Verkehrsausschuss – gegen den Antrag. Linke und Grüne stimmten dafür.

Konkret sollte die Regierung dafür sorgen, dass die DB sowohl die angekündigten als auch die 2014 bereits vollzogenen Streichungen von Nachtzug- und Autoreisezugverkehren zurücknimmt. Desweiteren sollte eine Studie in Auftrag gegeben werden, wie eine Renaissance des europaweiten Nachtzugverkehrs in Kombination mit Autoreisezügen erreicht werden kann.

Die Linksfraktion hat darüber hinaus in einem weiteren Antrag verlangt, ab Juli die Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten von 19 auf sieben Prozent zu senken. Im Gegenzug soll die Mehrwertsteuer auf Flugtickets ausgeweitet werden. Dieser Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen. In der Debatte wies die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Leidig, auf die generelle Ausdünnung des Bahnverkehrs hin.

klimaretter.info/jst

[Erklärung]  
Anzeige
blog comments powered by Disqus

Anzeige

Anzeige

Kolumnen

Alle Kolumnen lesen
Alle Herausgeber-Interviews lesen