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Moskau plant den Gegenangriff

Eine Gruppe von Staaten, die sich gegen den Europäischen Emissionshandel für Fluglinien wehrt, trifft sich heute und morgen in Moskau, um mögliche Gegenmaßnahmen gegen die europäischen Vorgaben zu beraten. Die Gruppe umfasst insgesamt 26 Staaten, unter anderem China, die Vereinigten Staaten, Russland und Indien. Welche Maßnahmen die Staaten hierbei ins Auge fassen, ist bisher nicht bekannt.

 


Unter anderem die USA loten aus, was sich gegen die europäischen Klimaschutzvorgaben unternehmen lässt. (Foto: Makaristos, Wikimedia Commons)

Wie die Moscow Times berichtet, sollen auch Aspekte der sogenannten Chicago-Konvention diskutiert werden, die die Grundlage des internationalen Luftfahrtrechts für zivile Flugzeuge bildet. Die Konvention von 1944 regelt - allerdings in einem formal sehr aufwendigen Verfahren - unter anderem den Umgang mit Streitigkeiten. Im Rahmen der Internationalen Zivillufttfahrtbehörde (ICAO) wird schon seit Jahren ergebnislos über die steigenden Emissionszahlen des internationalen Flugverkehrs diskutiert. Die EU zeigt sich offen, ihre eigene Gesetzgebung anzupassen, sofern  die Zivillufttfahrtbehörde ICAO eine globale Regelung für einen Emissionshandel weltweit einführt.

Seit Anfang des Jahres müssen nicht nur europäische, sondern auch außereuropäische Fluggesellschaften am Europäischen Emissionshandel teilnehmen und Verschmutzungsrechte für ihre Emissionen vorweisen. Zuletzt waren Amerikanische Airlines vor dem Europäischen Gerichtshof mit einer Klage gegen die europäischen Vorgaben gescheitert. China hatte seinen Airlines die Teilnahme am Emissionshandel sogar verboten.

klimaretter.info/em

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