Auszeichnungen Nominiert für den Grimme Online Award in der Kategorie Information .info Award 2010 Gewinner des Deutschen Solarpreises 2009 Umwelt-Medienpreis 2008
Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail

Treffer Röttgen - aber nicht versenkt

DER KOMMENTAR:

nick3Nick Reimer, Chefredakteur von klimaretter.info, über das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen

 

 

Die Landtagswahl in Deutschlands größtem Bundesland wurde zur kleinen Bundestagswahl stilisiert. Nun hat sie ihren Verlierer. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) ist so grandios gescheitert, dass das Attribut "historisch" angebracht ist. Folgerichtig trat der Bundesumweltminister von seinem Posten als Chef der Landes-CDU in Nordrhein- Westfalen noch am Abend zurück.

Folgerichtig auch, dass die Opposition von Angela Merkel den Rauswurf des Bundesumweltministers verlangt. Tatsächlich ist Röttgen mit diesem desaströsen Ergebnis zum Problemfall der Umwelt geworden. Kann ein Minister, der das schlechteste CDU-Ergebnis aller Zeiten im größten Bundesland zu verantworten hat, künftig auf Augenhöhe mit seinen Ressortkollegen am Kabinettstisch um das Beste für sein Fachgebiet streiten? Natürlich nicht. Muss er also seinen Posten räumen?

Röttgen ist längst zum Problemfall für Klima-, Umwelt- oder Energiepolitik geworden. Man kann nicht ernsthaft Fachminister in einem Bundes-Kabinett und potentieller Ministerpräsident in einem Bundesland sein. Man stelle sich vor, er hätte die Wahl gewonnen -  wer wäre dann Bundesumweltminister geworden? So aber war der Bundesumweltminister wochenlang wahlkampfabwesend - obwohl in Berlin so wichtige Entscheidungen wie die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes oder die neuen Einspeisetarife für Sonnenstrom auf dem Fahrplan standen.

Die Rücktrittsrufe sind deshalb berechtigt. Röttgen hat in Düsseldorf alles aufs Spiel gesetzt - und so deutlich verloren, dass nicht einmal ein Hauch der Beschönigung zulässig bleibt. Dennoch wird gerade das ihn weiterhin zum Bundesumweltminister machen: Röttgen hat nicht das Format, das Ergebnis von Düsseldorf als Votum über den Politiker Röttgen zu begreifen. Die Hintertür, die sich der CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen offen gelassen hat, durch die geht er jetzt auch: Er verlässt den Stuhl in Düsseldorf, um auf den Stuhl in Berlin zurückzukehren.

Angela Merkel kommt das zupass: Der Dauerclinch zwischen FDP-Chef- und Wirtschaftsminister Philipp Rösler mit dem Umweltminister Röttgen hatte für unschöne Begleitmusik auf der Kanzlerin Parkett gesorgt. Nun ist Röttgen derart geschwächt, dass er am Kabinettstisch erst einmal Werbung in eigener Sache machen muss. Das bedeutet: In den kommenden Wochen Kompromisse bei Norbert Röttgen abzuholen, das wird leicht.

Angela Merkel wird die Rücktrittsforderungen also hören, aber ignorieren. Ein schwacher Umweltminister in diesen schweren Griechenland/Hollande/Eurorettungs-Tagen - das kommt der Kanzlerin sehr gelegen.


Mal sehen, ob er noch etwas zu sagen hat in den kommenden Wochen: Norbert Röttgen, hier vor der Presse in Berlin. (Foto: Reimer)


comments powered by Disqus
Diesen Text mit einem Klick honorieren:    [Erklärung]

Übrigens: Guter Journalismus kostet...

Sie können die Texte auf klimaretter.info kostenlos lesen. Erstellt werden sie jedoch von bezahlten Redakteuren. Unterstützen Sie den Klimaretter-Förderverein Klimawissen e. V. einmalig durch eine Spende oder dauerhaft mit einer Fördermitgliedschaft.

Spendenkonto

Spendenkonto
 

Werbung

Das könnte Sie auch interessieren:

Donnerstag, 04. August 2011, 13:39 Uhr
Die Bundesregierung spielt faul
"3,4 Milliarden Euro für Zukunftsenergie‎" - so lauten Nachrichtentitel nach der Verkündung des Energie-forschungsprogramms der Bundesregierung. Die Falschmeldung verbreitet sich bis zum internationalen Nachrichtensender Bloomberg. Die Bundesregierung hat erfolgreich verwirrt. Ein Kommentar von Hanno Böck [mehr...]
Freitag, 15. März 2013, 12:09 Uhr
Energiewende auf unterster Schublade
Bei der gestrigen Bundestagsdebatte zur Energiewende war von allen Parteien nur Polemik zu hören – als würde es nicht um das wichtigste industriepolitische Projekt Deutschlands gehen. Die unsachliche Linie hat Umweltminister Altmaier mit seinem Vorgänger-Bashing ("leere Schubladen") vom Vortag selbst vorgegeben. 
Ein Kommentar von Joachim Wille [mehr...]
Freitag, 04. Mai 2012, 10:59 Uhr
Kanzlerin Merkel ist Rio egal
20 Jahre nach dem Weltengipfel will die Bundeskanzlerin im Juni nicht nach Rio reisen [mehr...]
Dienstag, 14. Februar 2012, 19:06 Uhr
Noch kein Beschluss zu Energieeffizienz
Energieminister gehen ohne Einigung zur neuen Energieeffizienz-Richtlinie auseinander [mehr...]
Freitag, 24. Februar 2012, 13:44 Uhr
Osten sagt "Nein" zur Solarkürzung
Thüringen und Sachsen-Anhalt wollen im Bundesrat Änderungen durchsetzen  [mehr...]
Montag, 07. Mai 2012, 12:41 Uhr
Regierung will kein Fracking
Opposition kritisiert Einigung Röslers und Röttgens als Wahlkampfmanöver. Außerdem: Regierungsfraktionen planen offenbar Anhebung des KWK-Bonus [mehr...]
Donnerstag, 13. Dezember 2012, 14:49 Uhr
Rösler blockiert Rettung des Emissionshandels
Der für den heutigen Donnerstag geplante Beschluss der EU-Kommission, 900 Millionen CO2-Zertifikate vom Markt zu nehmen, findet nicht statt – weil Deutschlands Wirtschaftsminister sich querlegt [mehr...]
Montag, 13. Februar 2012, 15:18 Uhr
Solarförderung: Der Osten muckt auf
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen drohen der FDP mit Blockade des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Bundesrat [mehr...]
Sonntag, 26. Februar 2012, 14:32 Uhr
Solarverein plant Verfassungsbeschwerde
Und ruft Bürger zur Mitwirkung auf [mehr...]
Sonntag, 12. Februar 2012, 17:49 Uhr
Variierter Solardeckel geplant
Die Bundesregierung plant jetzt eine Deckelung der Kilowattstunden pro Anlage [mehr...]
Samstag, 25. Februar 2012, 15:01 Uhr
Was die Solarkürzung kosten wird
Nach dem Willen von Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Röttgen soll die Solarförderung schon Anfang März drastisch sinken. Die Stiftung Warentest hat ausgerechnet, was der umstrittene Beschluss für Anlagenbetreiber bedeutet.
Von Verena Kern  [mehr...]
Dienstag, 22. Mai 2012, 11:51 Uhr
"Altmaier muss die Energiewende retten"
Nun ist es amtlich: Der Bundespräsident hat Norbert Röttgen (CDU) entlassen und Peter Altmaier (CDU) seine Ernennungsurkunde zum Umweltminister überreicht. Dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun einen ihrer engsten Vertrauten für das Projekt Energiewende ins Rennen schickt, ist wichtig für die Kontiunität der Energiewende und für das Kräftespiel zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium.
Ein Kommentar von klimaretter.info-Herausgeber Gero Lücking. [mehr...]
Freitag, 28. November 2014, 15:08 Uhr
"Die Energiewende wird ungerechter"
BildFür Photovoltaikanlagen auf Freiflächen soll es nach dem neuen EEG künftig Ausschreibungen geben. Kommende Woche sollen erstmals Regeln dafür beschlossen werden. Für Genossenschaften und Bürgeranlagen wird dann ein sehr scharfer Wind wehen, kritisiert Marcel Keiffenheim von Greenpeace Energy. Und: Nirgendwo hätten solche Ausschreibungsmodelle bisher funktioniert.
Interview: Nick Reimer [mehr...]
Freitag, 15. Juni 2012, 16:10 Uhr
"Die Regierung musste nachbessern"
Der Ausbau der Kraft-Wärmekopplung (KWK) in Deutschland hängt bislang weit hinter den Zielvorgaben zurück. Eine Neufassung des KWK-Gesetzes soll das richten. Am Freitag hat der Bundesrat dem Gesetz zugestimmt. Wulf Binde, Geschäftsstellenleiter des Bundesverbandes Kraft-Wärme-Kopplung, erläutert, was sich mit dem Gesetz für die Betreiber von KWK-Anlagen ändert.
Interview: Eva Mahnke [mehr...]
Donnerstag, 17. Dezember 2009, 14:27 Uhr
"Es geht um wirtschaftlichen Wettbewerb"
rtgen2_nick-kl.jpg Immerhin, sie reden wieder miteinander: Informelle Gespräche die ganze Nacht hindurch sorgten für eine Neuaufnahme der Beratungen im großen Plenum. Australiens Premier sagt, 102 Punkte seien noch offen. Und Deutschlands Bundesumweltminister hofft auf politische Führung [mehr...]

Werbung

Bild
In eigener Sache

Unterstützen Sie guten Journalismus

Unabhängiger Journalismus braucht Förderer. Der Klimawissen e.V. unterstützt die Arbeit des Online-Magazins klimaretter.info. Werden Sie Fördermitglied oder spenden Sie für die Berichterstattung! Zurzeit finanzieren unsere Leser_innen rund eine viertel Redakteursstelle. Außerdem haben sie zuletzt die Berichterstattung von der Klimakonferenz in Lima ermöglicht. [mehr...]

Aufmacherbild
Aktion des Monats

Zeitung holt Leser aus dem Sessel

Die renommierte britische Tageszeitung The Guardian macht den Klimawandel zum Schwerpunkt ihrer Berichterstattung und geht zugleich neue journalistische Wege. Die Leser werden direkt aufgefordert aktiv zu werden, aber auch an der Entscheidungsfindung beteiligt. Eine Petition ruft die reichsten Fonds der Welt zum Divestment auf. [mehr...]

Werbung


Verlagssonderveröffentlichung
Online kaufen: Effiziente Pellet-Öfen
BildWer mit Holz feuert und es zugleich bequem haben will, greift zu Pelletheizungen und -öfen. Das sind modernste Feuerungen, deren regionaler und nahezu CO2-neutraler Brennstoff aus Holzspänen hergestellt wird, die ihrerseits als "Abfall" in Sägewerken anfallen. Dazu gibt es seit Kurzem noch mehr Zuschuss vom Staat. [mehr...]

Vattenfall: Gegen die Zukunft klagen

Alles, was derzeit rund um Vattenfall passiert, ist für Fans der Energiewende enorm spannend. Der schwedische Staatskonzern will seine Braunkohlesparte in Deutschland bekanntlich verkaufen, am Wochenende titelte unser Schwester-Magazin klimaretter.info beispielsweise: Aber waren die Kollegen da auf der Höhe der[…] [mehr...]

Klimaretter-Dossiers

Klimawandel vor der Tür - Deutschland passt sich an
Degrowth 2014
 - Kongress der Wachstumskritiker
EEG 2014
 - Was sich für wen ändert
Grünes Geld
 - So legen Sie Ihr Geld gut grün an
Atomkatastrophe Fukushima
 - Drei Jahre danach
Ästhetik der Energiewende - Alles verspargelt?
Sotschi 2014 - Winterspiele in den Subtropen
Koalitionsvertrag 2013 - Schlimmer als befürchtet
Volksentscheid in Hamburg - Rückkauf der Netze
Bundestagswahl 2013 - Energiewende auf der Kippe
Zukunft des EEG - Die Debatte zum "EEG 2.0"
EEG-Umlagebefreiung - Ausnahmen als Regel
Die Gesetze der Energiewende
 - Eine Analyse
Atomkraft nach Fukushima - Weltweites Innehalten 
25 Jahre Tschernobyl - Nichts gelernt aus dem GAU?
Atomunfall in Japan - Das Unglück von Fukushima
E 10 und das Politikversagen - Wie es nun weitergeht
Das Zwei-Grad-Ziel - Ist die Erwärmung zu stoppen?
Anpassungsstrategien - Das Meer steigt
Fussball-WM 2010 - Afrika im Klimawandel
Gekippte Kohlekraftwerke - Ausgekohlt
Nordrhein-Westfalen-Wahl 2010 - Die Klima-Wahl
Bundestagswahl 2009 - Klima ist Nebensache
Die Meseberg-Beschlüsse - Merkels Klimabilanz
McPlanet-Kongress - Beginn einer neuen Bewegung

Klimakonferenz-Specials

Was Lima wert ist - Meinungen und Analysen
Lima Dezember 2014 - COP 20 in Peru
Lima-Countdown - Die Welt vor Lima
New York September 2014 - Der Ban-Ki-Moon-Gipfel
Berlin Juli 2014 - Der fünfte "Petersberger Dialog"
Bonn Juni 2014 - Die neue Ernsthaftigkeit
Was Warschau wert ist - Meinungen und Analysen
Warschau November 2013 - COP 19 in Polen
Warschau-Countdown - Die Welt vor Warschau
Bonn Juni 2013 - Kein Sinn für Dringlichkeit
Was Doha wert ist - Meinungen und Analysen
Doha Dezember 2012 - COP 18 in Katar
Doha-Countdown - Die Welt vor Doha
Durban Dezember 2011 - COP 17 in Südafrika
Durban-Countdown - Die Welt vor Durban
Berlin Juli 2011 - Petersberger Dialog ohne Ergebnis
Bonn Juni 2011 - Kein Frühling auf der Frühjahrstagung
Bangkok April 2011 - Verwaltung statt Klimarettung
Cancún Dezember 2010 - COP 16 in Mexiko
Cancún-Countdown - Die Welt vor Cancún
Tianjin Oktober 2010 - Letzte Konferenz vor Cancún
Bonn August 2010 - Die Sommerkonferenz
Bonn Juni 2010 - Stillbeschäftigung in Bonn
Alternativgipfel April 2010 - Cochabamba
Kopenhagen Dezember 2009 - COP 15
Kopenhagen-Countdown - Vor dem Supergipfel 

Barcelona November 2009 - Noch viele Fragezeichen
Bangkok Oktober 2009 - Feinschliff am Text
Bonn Juni 2009 - Hoffnung auf ein Abkommen
Poznań Dezember 2008 - COP 14 in Polen
Bali Dezember 2007 - COP 13 in Indonesien

Facebook-Empfehlungen

klimaretter.info auf Twitter

klimaretter.info Newsletter

klimaretter.info Newsfeed

Hier gehts zu einer Übersicht unserer Newsfeeds


Werbung


Ressorts

Politik

Bild
Japan will Emissionen etwas mehr senken

Der fünftgrößte Emittent von Treibhausgasen will seine Anstrengungen zum Klimaschutz nun doch noch ein bisschen steigern [mehr...]
Energie

Bild
Pläne für Braunkohlekraftwerk auf Eis gelegt

Ob im Tagebau Lützen bei Leipzig dennoch künftig Kohle gefördert werden soll, ließ die Mibrag offen [mehr...]
Protest

Bild
75.000 Beschwerden gegen Hinkley Point

Ausnahmegenehmigung der EU-Kommission für britische Atomsubventionen gerät zunehmend unter Druck [mehr...]
Mobilität

Bild
Fast eine Milliarde aus Flugticketsteuer

Der Anstieg des Steueraufkommens setzt sich fort. Noch immer kein wirksamer Klimaschutz im Luftverkehr [mehr...]
Forschung

Bild
Arktis wird durch Algen wärmer

Studie: Die wachsende Algendecke des Polarmeeres könnte das arktische Klima um weitere 20 Prozent aufheizen [mehr...]
Umwelt

Bild
Erstes Quartal mit Wärmerekord

In der Zeit der Wetteraufzeichnungen waren die ersten drei Monate auf der Erde nie wärmer als in diesem Jahr [mehr...]
Konsum

Bild
McDonald's will jetzt Wälder schützen

Fastfood-Konzern verspricht, Entwaldung aus seiner gesamten globalen Lieferkette zu streichen [mehr...]

Werbung


Meinungen

Kommentar

Bild
Keine Plattmacher

Der Widerstand von IG BCE, Verdi und der CDU gegen die geplante Kohleabgabe erinnert an den Aufschrei bei der Ankündigung des Atomausstiegs unter Rot-Grün vor 15 Jahren. Statt um einen wirklichen Kohleausstieg handelt es derzeit aber eher um einen minimalinvasiven Eingriff, der nun wahrscheinlich nochmals verwässert wird.
Ein Kommentar von Joachim Wille
[mehr...]
Standpunkte

Bild
"Energiebürger, werdet Klimaaktivisten!"

Im Jahr des Pariser Klimagipfels darf nicht vergessen werden, was hierzulande auf dem Spiel steht. Systematisch zerstört die Bundesregierung die Energiewende von unten zugunsten der Großkonzerne. Nach der Konferenz "Kampf ums Klima" am Wochenende in Köln: ein Blick auf den Stand der Klimabewegung.
Ein Standpunkt von Daniela Setton, Politologin und Klimaaktivistin
[mehr...]
Rezension

Bild
Aus dem Weg, Kapitalisten!

Die Journalistin Naomi Klein stellt in ihrem neuen Buch "Die Entscheidung: Kapitalismus vs. Klima" die Systemfrage: Der Kapitalismus müsse überwunden werden, um wirklich Klimaschutz zu betreiben. Was die Klimabewegung aus dem Werk lernen kann.
Eine Rezension von Kathrin Henneberger
[mehr...]
Kolumnen

Bild
SoFi: Der schlimmste Tag

Die wochenlangen Warnungen vor einem Blackout am Tag der Finsternis haben ihre Wirkung nicht verfehlt: Als Solaranlagenbesitzer bekam ich ein schlechtes Gewissen. Zum Glück habe ich den ganzen Vormittag aufs Kaffeekochen verzichtet. Nebenbei sorgten die Netzbetreiber für acht Gigawatt Regelenergie.
Eine Kolumne von Joachim Wille
[mehr...]
Überraschung der Woche

Bild
Zahlenstreit, Spekulationsblasen und falsche Versprechen

Kalenderwoche 17: Gewerkschaften könnten die Klima- und Energiewende sozialer gestalten, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker, Ko-Vorsitzender der Endlagerkommission und Mitherausgeber von klimaretter.info. Keinesfalls darf Klimaschutz den Bankern und Finanzjongleuren überlassen werden. [mehr...]