Die Lösung des Brüsseler Knotens

Die Organisation avaaz.org kürt täglich drei besonders negativ auffallende Verhandler auf der Klimakonferenz in Poznan mit dem Negativ-Preis "Fossil of the day award". "Avaaz" bedeutet "Stimme" in vielen Sprachen Asiens sowie des Mittleren Ostens und Osteuropas. Heute war Deutschland Träger des Preises - wegen des befürchteten Einknickens Deutschlands bei den Klimaverhandlungen in Brüssel. Deutschland, Italien und etliche osteuropäische Länder fordern mehr Rücksicht auf ihre Industrien, der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi drohte sogar mit einem Veto.fossilofthedayawardlogo.png

Von dort kommen allerdings positive Signale: Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy schlägt einen Kompromiss vor: "Ich werde jede Anstrengung unternehmen, damit die Positionen der einen und der anderen sich annähern." Strittig ist der Zertifikatehandel für Osteuropa. Dass die neuen EU-Mitglieder ihre Zertifikate erst stufenweise für bestehende Anlagen versteigern müssen - etwa 30 Prozent bis 2015, 60 Prozent bis 2017 und 100 Prozent 2020 - scheint klar. 

Die Frage ist aber: Wie sieht die Regelung für Neuanlagen aus: Werden auch diese mit einer solchen bedacht, wird auch Deutschland für neue Kohlekraftwerke die stufenweise Einführung fordern. Würde es hingegen keine solche Osteuropa-Regelung für neu zu bauende Kraftwerke geben, könnte dies Deutschland auch nicht für sich in Anspruch nehmen. 

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat zudem eine fulminanten Rede vor dem Plenum der Konferenz gehalten. "Unsere Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel reichen nicht aus", sagte Gabriel, "Wer, wenn nicht wir?" - womit der die Industriestaaten meinte. Zu den Verhandlungen in Brüssel sagte Gabriel: "Die Entscheidungen der EU über das europäische Klimapaket darf nicht zu schwach ausfallen." 

Bleibt noch das Veto Italiens.  Am Abend verlieh avaaz.org folgerichtig Italien den morgigen Fossil of the day award". 

[Erklärung]  
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