Die Rettung der Welt: So geht es jetzt weiter

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Ein letztes Mal aus Poznan NICK REIMER

"Die Zeit läuft", erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon auf der Klimakonferenz in Poznan: In einem Jahr schlägt beim weltweiten Klimaschutz-Regime die Stunde der Entscheidung. Das Kyoto-Protokoll, völkerrechtlich verbindliches Instrument für den Klimaschutz, läuft 2012 aus, es muss schleunigst ein Nachfolgeabkommen geschaffen werden. Denn wenn sich die UN-Klimadiplomatie auf ein Abkommen einigen sollte, muss jeder unterzeichnende Staat dieses noch in nationales Recht umsetzen. Erst dann wird der internationale Vertrag auch national bindend.

Um Kyoto rechtskräftig wirksam werden zu lassen bedurfte es 8 Jahre. Erst mit der Unterschrift Russlands 2005 wurde der Vertrag rechtswirksam. Soviel Zeit ist diesmal nicht: Experten halten den Zeitplan bis zu einem wirksamen Kopenhagen-Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll deshalb auch für sehr ambitioniert: Sollte es tatsächlich zu einem Abkommen in Dänemarks Hauptstadt im Dezember nächsten Jahres kommen, blieben für die nationale Ratifizierung schließlich nur zwei Jahre Zeit.

Dabei ist der Weg bis zu diesem Abkommen derzeit noch unendlich weit:

Vom 29. März bis 8. April soll eine Arbeitskonferenz am Sitz der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) in Bonn die Vorbereitung des Abkommens von Kopenhagen weiterführen. Hier geht es darum, den Verhandlungstext zu verfeinern. Bis dahin destillieren die Verhandlungsführer der einzelnen Arbeitsgruppen die in Poznan vorgelegten Ideen zu einem Entwurf eines ersten Verhandlungstextes. Der soll bis Februar stehen, um dann im März in Bonn verhandelt werden zu können.

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Danach folgt vom 1. bis 12. Juni ebenfalls in Bonn die jährliche Frühjahrstagung des UNFCCC-Körpers. Spätestens dort sollen die Vorsitzenden der Ad-hoc-Arbeitsgruppen der Klimarahmenkonvention und des Kyoto-Protokolls einen Vertragsentwurf vorlegen, der dann Grundlage der weiteren Verhandlungen ist.

Im Juli findet in Italien der turnusmäßige G8-Gipfel der wichtigsten Industriestaaten und Russlands statt. Auch dabei muss das neue Abkommen zum Klimaschutz eine wichtige Rolle spielen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD): "Wichtig ist, dass wir die Staats- und Regierungschefschefs in den Prozess einbinden, denn der Weg zu einem Abkommen in Kopenhagen ist so weitreichend, dass das die Kraft von 190 Umweltministern übersteigt". Zumindest bei Teilen des G8-Treffens sollen die Staats- und Regierungschefs wichtiger Schwellenländer mit dabei sein.

Zudem ist geplant, den MEM-Prozess - eingeleitet durch US-Präsident George W. Bush - eine neue Qualität zu geben. Dies ist seit 2006 eine Runde der 20 Staaten mit dem größten Kohlendioxid-Ausstoß.

Im September strebt UN-Generalsekretär Ban ein UN-Gipfeltreffen an, um auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs den Klimaschutz voranzubringen, voraussichtlich in Verbindung mit der UN-Generalversammlung im September. Ein weiteres Treffen ranghoher Teilnehmer auf UN-Ebene ist möglich.

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Der künftige US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, er wolle sich in die Vorbereitung des neuen Klimaschutzabkommens persönlich einschalten. Form und Zeitpunkt dafür sind noch völlig offen. In Frage kämen der G8-Gipfel und der UN-Gipfel.

Zwischen August und November dürften noch ein oder zwei weitere Arbeitstagungen der Klimarahmenkonvention stattfinden. Darüber soll je nach Bedarf im kommenden Jahr entschieden werden. Ergänzt werden die Beratungen durch regionale und bilaterale Begegnungen auf unterschiedlichen Ebenen, darunter auch die turnusmäßigen EU-Gipfel.

Das große Finale ist vom 7. bis 18. Dezember die Klimakonferenz in Kopenhagen - garantiert ein Hauen und Stechen bei dem anschließende Nachtsitzung und Verlängerung wohl inbegriffen sind.

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