Brasiliens Präsident fährt nach Kopenhagen

Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat angekündigt, zu den entscheidenden Sitzungen der UN-Weltklimakonferenz nach Kopenhagen zu reisen. Lula erklärte auf dem EU-Brasiliengipfel in Stockholm, seinem Land müsste beim Klimagipfel als Gegenleistung für die eigenen Anstrengungen zum Regenwaldschutz im Amazonas-Becken bei anderen Verhandlungspunkten entgegen gekommen werden. Er selbst wolle am 16. und 17. Dezember in die dänische Hauptstadt reisen, um persönlich an einem möglichst positiven neuen Klimaabkommen mitzuwirken. Jedes Land müsse Verantwortung für den Klimawandel übernehmen, sagte  Lula: "Das ist die einzige Möglichkeit, die wir haben, um den Stillstand beim Klimathema zu lösen".

Der amtierende EU-Ratspräsident und schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt erklärte auf dem Gipfel: "Wir wollen den Druck noch erhöhen." Und er gab auch einen Vorgeschmack, wie dieser Druck denn aussieht: Im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen werde die EU ohne Umweltauflagen Klima-Strafzölle erheben, erklärte Schwedens Präsident. Praktisch würde das bedeuten, dass auf Waren aus Ländern ohne eigene Klimaschutzauflagen ein Zuschlag erhoben wird.

Allerdings ist die Debatte um solche Zölle innerhalb der EU höchst umstritten. Reinfeldt sagte dazu: Die EU habe die Debatte über solche Grenzsteuern nur bis Kopenhagen zurückgestellt.

 

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