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Ein neuer Anlauf in Cancún

Noch 12 Tage bis zum Weltklimagipfel in Cancún: Warum gibt es eigentlich Klimakonferenzen? Und warum war Kopenhagen so wichtig?

Von Nick Reimer

Es war das größte diplomatische Ereignis seit Jahrzehnten: Vom 3. bis 14. Juni 1992 traf sich die Welt in Rio de Janeiro, um Lösungen für globale Probleme wie Hunger, Armut, Krieg oder die wachsende soziale Kluft zwischen Industrie- und Entwicklungsländern zu suchen. 17.000 Konferenzteilnehmer, darunter 130 Staatsoberhäupter, gestanden dort erstmals ein, wovor Wissenschaftler und Umweltschützer schon lange warnten: dass die Menschheit ein Problem mit zu viel Kohlendioxid und anderen Treibhausgasen in der Atmosphäre hat.

Die Konferenz verabschiedete deshalb die Klimarahmenkonvention – im Englischen United Nations Framework Convention on Climate Change, kurz UNFCCC. Ziel dieses Abkommens: "eine menschengemachte Störung des Klimasystems der Erde zu verhindern und die globale Erwärmung zu verlangsamen sowie ihre Folgen zu mildern" - so der Wortlaut des Artikels 2 der Konvention.

Helfen sollen dabei zwei Institutionen: Erstens der Weltklimarat, jenes Wissenschaftsgremium unter Leitung des Inders Rajendra Pachauri, das als Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) wissenschaftliche Erkenntnisse zum Thema auswerten und sortieren soll. Dieser IPCC (Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen) liefert seit den neunziger Jahren sogenannte wissenschaftliche Sachstandsberichte, den letzten – bestehend aus vier Teilen – im Jahr 2007. Tenor dieses Berichts: An den wissenschaftlichen Ergebnissen über die Gefahren des Klimawandels gibt es keinen Zweifel mehr. 2007 wurde dem IPCC dafür der Friedensnobelpreis zuerkannt.

Zweitens wurde in Rio eine eigene Weltklimadiplomatie unter dem Dach der Vereinten Nationen eingeführt - auf Grundlage der Klimarahmenkonvention sollten politische Handlungsoptionen debattiert und beschlossen werden. Jährlicher Höhepunkt der Weltklimadiplomatie sind die UN-Klimakonferenzen, und historischer Höhepunkt war bislang die Klimakonferenz Nr. 3 im japanischen Kyoto: In der alten japanischen Kaiserstadt hatten die Klimadiplomaten 1997 erstmals ein völkerrechtlich verbindliches Klimaschutz-Regime durchgesetzt - das Kyoto-Protokoll.

Die 15. UN-Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember 2009 galt praktisch als die letzte Chance, ein Folge-Abkommen zum Kyoto-Protokoll aus dem Jahr 1997 zu beschließen. Denn die erste Verpflichtungsperiode nach dem Kyoto-Protokoll läuft 2012 aus. Hätten sich die Delegierten in Kopenhagen auf ein Folgeabkommen oder eine zweite Periode geeinigt, hätten diese Beschlüsse aber noch in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Das bedeutet: Die jeweiligen Landesparlamente müssen noch einmal der Einigung zustimmen.


US-Präsident Barack Obama, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Co. beraten sich auf der Klimakonferenz in Kopenhagen 2009. (Foto: White House)

Bei vielen internationalen Verträgen sind diese so genannten Ratifizierungsprozesse langwierige Angelegenheiten. Dem Kyoto-Protokoll etwa stimmten bei der 3. UN-Klimakonferenz in der japanischen Kaiserstadt Kyoto alle Vertragsstaaten zu - auch die Gesandten des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton. Das Protokoll enthielt aber ein Quorum. Es würde erst in Kraft treten, wenn 55 Staaten, die 55 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen auf sich vereinen, das Abkommen ratifiziert haben. Clinton aber konnte Kyoto innenpolitisch nicht durchsetzen. Das erforderliche Quorum nahm das Kyoto-Protokoll deshalb erst geschlagene sieben Jahre nach seiner Unterzeichnung - als das russische Parlament im Jahr 2004 das Abkommen ratifizierte.

Die Chance, in Cancún auf der diesjährigen Klimakonferenz das Kyoto-Protokoll doch noch zu retten, erscheint ausgesprochen gering. Weil in einigen Ländern die Gesetzgebungsverfahren ziemlich komplex sind, erscheint es unmöglich, in den nur noch 24 verbleibenden Monaten das neue Abkommen über alle nationalen Hürden zu bringen - es sei denn Russland, die USA und China würden zustimmen.

Allerdings geht es in Cancún auf der diesjährigen Klimakonferenz um eine sehr schicksalträchtige Frage für die Menschheit: Sind die Vereinten Nationen - ist die UN - in der Lage, Menschheitsfragen lösen zu können?

Sollte Cancún keinen Fortschritt bringen - die UNO wäre wohl am Ende ihrer Legitimität.

[Erklärung]  
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