Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) warnt vor einer zu schnellen Absenkung der Solarstromförderung. Eine zusätzliche Reduktion der Fördersätze für Photovoltaikanlagen im zweistelligen Prozentbereich noch in diesem Jahr würden demnach große Teile der deutschen Solarwirtschaft nicht überleben. Nach einem Bericht der dpa plant das Bundesumweltministerium, die Förderung bereits im April 2010 und zum Jahreswechsel 2011 nochmals um jeweils rund 15 Prozent zu senken.

Zum 1. Januar 2010 war die Förderung neuer Solaranlagen turnusgemäß bereits um rund zehn Prozent gesenkt worden. Weil im vergangenen Jahr die Anlagenpreise durch Überkapazitäten deutlich schneller gesunken als die staatliche Förderung, hatten Union und FDP ursprünglich zur Jahresmitte zusätzliche Kürzungen vorgesehen.

Der Verband zitiert ein Analysepapier der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) in dem es heißt, eine Absenkung der Solarstromförderung im zweistelligen Prozentbereich bedeute „das Aus für den europäischen Produktionsstandort". Bei unverminderter Entwicklung könnte Solarstrom vom eigenen Hausdach jedoch bereits 2013 zu konventioneller Verbraucher-Stromtarife erzeugt werden, sagt BSW-Solar Präsident Günther Cramer: Eine schnellere Reduktion der Solarförderung sei zwar möglich: Auch bei starkem Marktwachstum dürfe die Förderung jährlich um maximal 14 Prozent sinken. Der Verband sieht deshalb Spielraum für eine zusätzliche Absenkung von fünf Prozent

Dem dpa-Bericht zufolge soll die Förderung noch in diesem Jahr um einmalig 16 bis 17 Prozent gekürzt werden. Ab 2011 sollen je nach Zuwachs jährlich 2,4 Prozent bei Anlagen von mehr als 3.000 Watt und 5 Prozentpunkte bei Anlagen von mehr als 3.500 Megawatt zusätzlich vorgenommen werden. Die geplanten Kürzungen der Regierung seien von der Branche nicht zu verkraften, so auch der energiepolitische Sprecher der Grünen Hans-Josef Fell: „So wie die letzte Regierung Merkel die deutsche Biokraftstoffindustrie zerstört hat, zerstört Schwarz-Gelb jetzt den deutschen Mittelstand".

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