Auszeichnungen Nominiert für den Grimme Online Award in der Kategorie Information .info Award 2010 Gewinner des Deutschen Solarpreises 2009 Umwelt-Medienpreis 2008
Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail

Muss Merkel in den Ruhestand?

thumb_merkelbilanz_logo.pngAn einem heißen Sommertag des Jahres 2007 debattierte die Regierung Merkel auf einer Klausur im brandenburgischen Städtchen Meseberg ein „Integriertes Klima- und Energie-Paket“. Zwei Jahre danach ist der 30-Punkte-Plan von damals abgearbeitet. Oder doch nicht? Bis zur Bundestagswahl zieht wir-klimaretter.de Bilanz.
Teil
9: Steigerung der Energieeffizienz

VON HENNER WEITHÖNER

Die Bundesregierung verspricht, bis 2020 den deutschen Ausstoß an Treibhausgasen um 40 Prozent zu senken. Das geht - auch aus ihrer Sicht - nicht ohne effizientere Technik, die weniger Energie verbraucht. Deshalb hat man sich auch gleich in drei der insgesamt 29 Meseberg-Punkte zu einer Steigerung der Energieeffizienz verpflichtet.

Was wurde aus Meseberg?
Merkels Klimabilanz

Lang, lang war im Sommer 2007 die Liste
der Klimaschutzmaßnahmen der schwarz-roten
Bundesregierung.
Zwei Jahre später fragt wir-klimaretter.de:
Was ist eigentlich daraus geworden?

1. Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
2. Mehr Strom aus erneuerbaren Energien
3. Förderung der CCS-Technologiez
4. Intelligente Stromzähler
5. Bessere Filter für (Kohle-)Kraftwerke
6. Energiesparen in der Industrie
7. Förderprogramme für Energieeffizienz
8. Mehr Energieeffiziente Produkte
9. Biogas-Einspeisung ins Erdgasnetz
10. Schärfere Energieeinsparverordnung
11. Energiespar-Förderung durchs Mietrecht
12. CO2-Gebäudesanierungsprogramm
13. Sanierung von Schulen, Kitas etc.
14. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
15. Sanierung von bundeseigenen Gebäuden
16. CO2-Strategie für Pkw
17. Förderung von Agro-Kraftstoffen
18. CO2-Orientierung bei der Kfz-Steuer
19. Verbrauchskennzeichnung für Pkw
20. CO2-Orientierung bei Dienstwagensteuer
21. Bessere Lenkungswirkung der Lkw-Maut
22. Klimaschutz im Flugverkehr
23. Klimaschutz im Schiffsverkehr
24. Extrem schädliche, fluorierte Klimagase
25. Der Staat als klimaschonender Einkäufer
26. Energieforschung und Innovation
27. Förderung der Elektromobilität
28. Internationale Klimaschutzprojekte
29. Klimapolitik in Botschaften/Konsulaten
30. Transatlantische Technologie-Initiative

Zum einen sollten bei Elektrogeräten auf die bekannten Effizienz-Labels zusätzlich Angaben über die jährlichen Stromkosten kommen. Zum anderen sollte auch der Staat bei seinen Einkäufen darauf achten, beispielsweise keine stromfressenden Computer, Klimaanlagen oder Kaffeemaschinen anzuschaffen - eine eigens dafür gegründete Arbeitsgruppe "Grüner Einkauf" war vorgesehen. Und schließlich sollte auch die Industrie einen größeren Beitrag zu mehr Energieeffizienz leisten. Dafür wollte man spätestens bis 2013 mit der deutschen Wirtschaft eine Vereinbarung treffen, durch die Unternehmen per Steuerermäßigungen belohnt werden, wenn sie in energiesparende Maschinen, Hallen und Heizungen investieren.

Deutschland darf weiter Energie verschwenden

Die EU hatte bereits im April 2006 eine so genannte Energiedienstleistungsrichtlinie verabschiedet, nach der die Mitgliedsstaaten ihren Energieverbrauch bis 2017 um neun Prozent senken sollen - also um etwa ein Prozent pro Jahr. Laut Brüsseler Vorgabe hätte diese Richtlinie bereits bis Mai 2008 in deutsches Recht umgesetzt werden müssen. Doch passiert ist immer noch nichts. Stattdessen wanderten in Berlin reihenweise Entwürfe für ein Energie-Einspar-Gesetz, die neue Wege zu mehr Effizienz beschreiten wollten, gleich wieder in den Papierkorb. So geschehen mit einem Vorschlag aus dem Bundesumweltministerium, mit dem die Energieversorger verpflichtet werden sollten, jedes Jahr ein Prozent weniger Strom zu verkaufen. Unternehmen, die das Ziel verfehlten, hätten für jede zu viel verkaufte Kilowattstunde eine Energieeffizienzabgabe bezahlen müssen.

Energie-Experten waren sich einig: ein einfaches und gleichzeitig geniales Instrument, um auch der Industrie Anreize zum Energiesparen zu geben. Laut BMU-Papier wären die Versorger pro Kilowattstunde "zu viel" verkauften Strom mit zwei Cent (bei Haushaltskunden) oder einem Cent (bei Gewerbekunden) zur Kasse gebeten worden. Wirbt er Neukunden, bekommt er ein Zusatzkontingent, verliert er Abnehmer, wird das Kontingent entsprechend gekürzt. Doch die Vordenker im BMU bekamen von den Kollegen im Wirtschaftsministerium lapidar: "Das ist mit uns nicht zu machen." Umweltverbände rauften sich die Haare ob der Blockadehaltung, Industrieverbände wie DIHK und BDI aber frohlockten. "Diese weltfremden Pläne dürfen niemals Gesetz werden", kommentierte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben den BMU-Vorschlag. Ebenso lehnte das Guttenberg-Ministerium die Forderung des Umweltressorts ab, die von der Stromsteuer befreiten Unternehmen zu einem betrieblichen Energiemanagement zu verpflichten. "Wir setzen lieber auf freiwilliges Engagement", ließ der CSU-Mann dazu verlauten. Das freiwilliges Energiesparen zu wenig bringt, haben aber die vergangenen Jahre deutlich gezeigt.

Dabei hatten sich CDU/CSU und SPD schon in ihrem Koalitionsvertrag verpflichtet, die Energieeffizienz jedes Jahr um drei Prozent zu steigern. Die Realität sieht anders aus: Noch im letzten Jahr stiegen die Energieverbräuche in Deutschland, und nur aufgrund der Wirtschaftskrise dürften sie in diesem Jahr rückläufig sein.

Verbraucher schauen in die Röhre

Nach dem Scheitern eines wirkungsvollen Effizienzgesetzes für die Industrie, setzten viele ihre Hoffnungen auf die Privathaushalte. Vielleicht ließe sich wenigstens hier mehr Energieeffizienz schaffen. Denn vermeintliche Schnäppchenkäufe rächen sich meist sehr schnell, wenn Elektrogeräte zwar in der Anschaffung billig, aber in ihren Betriebskosten soviel teurer sind, dass die Investition in ein energieeffizientes Gerät sich gelohnt hätte. Das Problem: die jetzigen Energieeffizienzklassen, sofern überhaupt vorhanden, sind als Orientierung für die Kunden kaum noch brauchbar. Die klare und eindeutige Benennung der anfallenden Stromkosten, wie im Meseberg-Programm gefordert, könnte hier Abhilfe schaffen. Doch auch hier: bislang Fehlanzeige.

Umweltverbände wie der BUND forderten daraufhin, einen Effizienzfonds zur Finanzierung von Förderprogrammen für effizientere Elektrogeräte zu schaffen. Sozusagen eine Abwrackprämie für alte Kühlschränke, Waschmaschinen, Trockner oder auch Heizungspumpen. Ein solcher Fonds sollte mit Einnahmen aus dem CO2-Emissionshandel ausgestattet werden. Diesmal schüttelten sowohl Umweltminister Sigmar Gabriel als auch sein Kollege Karl-Theodor zu Guttenberg den Kopf.

effizienz_bmu.jpg
Effizienzklassen für Elektrogeräte in ihrer bisherigen Form stoßen an ihre Grenzen - bei Kühlgeräten etwa reicht die Skala von F bis A längst nicht mehr aus, weshalb es bereits die Klasse A++ gibt 

Beim Thema "Top-Runner" war es dann wieder nur der CSU-Minister, der sich nicht an die Meseberg-Versprechungen halten wollte. Stromfressende Geräte sollten ursprünglich nach japanischem Vorbild mit einem gesetzlich vorgeschriebenen Energieverbrauchs-Wettbewerb vom Markt gedrängt werden. Das so genannte Top-Runner-Konzept sieht vor, dass ein Produkt, etwa der energieeffizienteste Kühlschrank, den Maßstab setzt - wenn Konkurrenzprodukte nicht nach einer bestimmten Zeit den gleichen Wert erfüllen, werden sie verboten. "Ein tolles Prinzip, das bereits in Japan erfolgreich praktiziert wird", sagt Holger Krawinkel vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. In Deutschland darf man weiter auf mehr Wettbewerb um das Energiesparen warten - der Verbraucher und das Klima dürfen die Zeche zahlen.

Fazit: Stromfressende Geräte müssten wie die Glühlampen aus dem Handel verschwinden, denn Stromsparen ist in Zeiten von Klimawandel und Ressourcenknappheit oberstes Gebot. Doch das Thema Energieeffizienz wird von der Bundesregierung seit Jahren verschleppt. Die Verabschiedung des Effizienzgesetzes musste im Kabinett schon zweimal vertagt werden. Und die Umsetzung der europäischen Effizienzrichtlinie ist seit Mai 2008 überfällig. Und was ist aus der versprochenen Task-Force "Grüner Einkauf" geworden. Gehen wenigstens die Behörden beim Shoppen mit gutem Beispiel voran? "Eine Kehrtwende in der täglichen Beschaffungspraxis staatlicher Behörden ist bis dato ausgeblieben", heißt es dazu nüchtern vom Bundesverwaltungsamt. Wäre auch peinlich, als Staat selbst nach sparsamen Produkten zu fragen, deren Erfolg man seit Jahren behindert.

Kommende Woche: Teil 10 -Bilanz

merkelbilanz_logo.png

 

 

 

Bisher erschienen:
Teil 1: Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - Der schlafende Riese darf weiter schlafen
Teil 2: Die Energie-Einspar-Verordnung (EnEV) - Wenn die Ausnahme zur Regel wird
Teil 3: Der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) - Mit schmutzigen Tricks gegen saubere Energie
Teil 4: Förderung von Agro-Treibstoffen - Vollbremsung bei Biosprit
Teil 5: Mehr Strom aus erneuerbaren Energien - Alle lieben Ökostrom? Nur nicht bei CDU und FDP
Teil 6: Senkung des CO2-Ausstoßes bei Pkw - "Die Autolobby ist immer noch stärker"
Teil 7: Einspeisung von Biogas ins Erdgasnetz - Was fehlt ist ein Einspeisegesetz
Teil 8:
  Energieforschung und CCS - Forschung: Für die Erneuerbaren nur Peanuts

Zurück zur Sonderseite zur Bundestagswahl


comments powered by Disqus
Diesen Text mit einem Klick honorieren:    [Erklärung]

Übrigens: Guter Journalismus kostet...

Sie können die Texte auf klimaretter.info kostenlos lesen. Erstellt werden sie jedoch von bezahlten Redakteuren. Unterstützen Sie den Klimaretter-Förderverein Klimawissen e. V. einmalig durch eine Spende oder dauerhaft mit einer Fördermitgliedschaft.

Spendenkonto

Spendenkonto
 

Werbung

Werbung

Meinungen: Reimers kleine Zahlenkunde

479 statt 1.900 Trassen-Kilometer

nick3Der Ausbau der Stromnetze gilt als der "Flaschenhals der Energiewende". Wenn das stimmt, geht es diesem Hals gerade barbarisch an die Gurgel.
Eine Kolumne von Nick Reimer
[mehr...]

Meinungen: Überraschung der Woche

Technische Glaubensfragen, unzureichende Emotionen und beschwiegene Systemkonflikte

BildKalenderwoche 30: Dass die japanische Regierung die Evakuierung in Fukushima aufheben und sogar wieder voll in die Atomkraft einsteigen will, ist verantwortungslos – und naiv technikgläubig, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker, Ko-Vorsitzender der Endlagerkommission und Mitherausgeber von klimaretter.info. [mehr...]

mehr...

Bild
Debattenserie

Deutschland und sein Klimaziel

Reicht das?" – fragt klimaretter.info in einer Debattenserie: Es geht um das 40-Prozent-Ziel der Bundesregierung. Die ersten 15 Prozent CO2-Reduktion ab 1990 waren nach dem Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft leicht zu erreichen. Dann wurde es schwieriger. Jetzt bleiben nur noch viereinhalb Jahre für die fehlenden 13 Prozent. Reichen die politischen Instrumente? [mehr...]

Aufmacherbild
Aktion des Monats

Für weltweite Energiewende

Mit einer globalen Menschenkette macht Friends of the Earth, ein großes internationales Umweltnetzwerk, Druck für Klimagerechtigkeit. Bei der Online-Aktion geht es um einen wirkungsvollen internationalen Klimavertrag Ende des Jahres in Paris – und um eine weltweite Energierevolution. Mit wenigen Klicks im Internet kann sich jeder anschließen. [mehr...]

In eigener Sache
Unterstützen Sie guten Journalismus

BildUnabhängiger Journalismus braucht Förderer. Der Klimawissen e.V. unterstützt die Arbeit des Online-Magazins klimaretter.info. Werden Sie Fördermitglied oder spenden Sie für die Berichterstattung!

Zurzeit finanzieren unsere Leserinnen und Leser rund eine viertel Redakteursstelle. Außerdem ermöglichten sie zuletzt die Berichterstattung zur Klimakonferenz in Lima. [mehr...]

Werbung


Neues vom Kooperationspartner
Degrowth konkret: Sommerschule im Rheinland
BildAuf der Sommerschule vom 9. bis 14. August im Rheinischen Revier wird Wachstumskritik konkret. "Keine Klimagerechtigkeit ohne Degrowth" – unter diesem Motto geht es eine Woche lang um Antworten auf eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. [mehr...]

Yahoo, n-tv & Co: Maxi-Quatsch zur ‚Mini-Eiszeit‘

Hach, wäre das nicht toll, wenn uns die Sonne den Klimaschutz abnähme? Wenn ein Sinken der Sonnenaktivität die Erderwärmung ausbremsen würde, ja, dann könnten RWE und Vattenfall weiterhin fröhlich Braunkohle verfeuern, dann könnten alle Menschen einen dieser bulligen SUV-Stadtgeländewagen fahren,[…] [mehr...]

Klimaretter-Dossiers

Politik fürs deutsche Klimaziel - Reicht das?
Netzausbau - Die größte Baustelle der Energiewende
Klimawandel vor der Tür - Deutschland passt sich an
Degrowth 2014 - Kongress der Wachstumskritiker
EEG 2014
 - Was sich für wen ändert
Grünes Geld
 - So legen Sie Ihr Geld gut grün an
Atomkatastrophe Fukushima
 - Drei Jahre danach
Ästhetik der Energiewende - Alles verspargelt?
Sotschi 2014 - Winterspiele in den Subtropen
Koalitionsvertrag 2013 - Schlimmer als befürchtet
Volksentscheid in Hamburg - Rückkauf der Netze
Bundestagswahl 2013 - Energiewende auf der Kippe
Zukunft des EEG - Die Debatte zum "EEG 2.0"
EEG-Umlagebefreiung - Ausnahmen als Regel
Die Gesetze der Energiewende
 - Eine Analyse
Atomkraft nach Fukushima - Weltweites Innehalten 
25 Jahre Tschernobyl - Nichts gelernt aus dem GAU?
Atomunfall in Japan - Das Unglück von Fukushima
E 10 und das Politikversagen - Wie es nun weitergeht
Das Zwei-Grad-Ziel - Ist die Erwärmung zu stoppen?
Anpassungsstrategien - Das Meer steigt
Fussball-WM 2010 - Afrika im Klimawandel
Gekippte Kohlekraftwerke - Ausgekohlt
Nordrhein-Westfalen-Wahl 2010 - Die Klima-Wahl
Bundestagswahl 2009 - Klima ist Nebensache
Die Meseberg-Beschlüsse - Merkels Klimabilanz
McPlanet-Kongress - Beginn einer neuen Bewegung

Werbung


Verlagssonderveröffentlichung
Das optimale Solardach finden
BildOb sich der Einbau einer Solaranlage lohnt, hängt auch stark vom Standort der jeweiligen Immobilie an. Bessere Auskünfte als die bisher vereinzelt vorhandenen Solardachkataster bietet das Projekt Solarmaps.de – vorerst für das Saarland und ab 2017 bundesweit. [mehr...]

Klimakonferenz-Specials

Bonn Juni 2015 - Der Fahrplan für Paris
Berlin Mai 2015 - Der sechste "Petersberger Dialog"
Was Lima wert ist - Meinungen und Analysen
Lima Dezember 2014 - COP 20 in Peru
Lima-Countdown - Die Welt vor Lima
New York September 2014 - Der Ban-Ki-Moon-Gipfel
Berlin Juli 2014 - Der fünfte "Petersberger Dialog"
Bonn Juni 2014 - Die neue Ernsthaftigkeit
Was Warschau wert ist - Meinungen und Analysen
Warschau November 2013 - COP 19 in Polen
Warschau-Countdown - Die Welt vor Warschau
Bonn Juni 2013 - Kein Sinn für Dringlichkeit
Was Doha wert ist - Meinungen und Analysen
Doha Dezember 2012 - COP 18 in Katar
Doha-Countdown - Die Welt vor Doha
Durban Dezember 2011 - COP 17 in Südafrika
Durban-Countdown - Die Welt vor Durban
Berlin Juli 2011 - Petersberger Dialog ohne Ergebnis
Bonn Juni 2011 - Kein Frühling auf der Frühjahrstagung
Bangkok April 2011 - Verwaltung statt Klimarettung
Cancún Dezember 2010 - COP 16 in Mexiko
Cancún-Countdown - Die Welt vor Cancún
Tianjin Oktober 2010 - Letzte Konferenz vor Cancún
Bonn August 2010 - Die Sommerkonferenz
Bonn Juni 2010 - Stillbeschäftigung in Bonn
Alternativgipfel April 2010 - Cochabamba
Kopenhagen Dezember 2009 - COP 15
Kopenhagen-Countdown - Vor dem Supergipfel 

Barcelona November 2009 - Noch viele Fragezeichen
Bangkok Oktober 2009 - Feinschliff am Text
Bonn Juni 2009 - Hoffnung auf ein Abkommen
Poznań Dezember 2008 - COP 14 in Polen
Bali Dezember 2007 - COP 13 in Indonesien

Werbung


Werbung


Ressorts

Energie

Bild
Offshore auf 2020er Kurs

Im ersten Halbjahr kamen 1.765 Megawatt Offshore-Windkraft neu ans bundesdeutsche Netz [mehr...]
Wirtschaft

Bild
Ikea kauft sich Wald in Rumänien

Schwedens Möbelgigant wird durch den Deal zum zweitgrößten privaten Forsteigentümer des Landes [mehr...]
Forschung

Bild
Solarworld meldet Wirkungsgradrekord

Das Bonner Unternehmen stellt einen Weltrekord für industriell gefertigte Solarzellen auf: 21,7 Prozent Wirkungsgrad [mehr...]
Umwelt

Bild
Wo kommt nur all das Öl her?

Teersandförderung: Fünf Millionen Liter bitumenhaltiges Wasser in Kanada ausgelaufen. Leck blieb wochenlang unentdeckt [mehr...]
Wohnen

Bild
Deutschland beim grünen Bauen führend

Zumindest fast: Platz sechs auf der Top-Ten-Liste des US-Standards für ökologisches Bauen LEED [mehr...]

Werbung


Meinungen

Kommentar

Bild
Dobrindts Dach ist undicht

Der Verkehrsminister feiert sich selbst mit seinem sogenannten Milliardenprogramm zur Sanierung maroder Straßen und Brücken – öffentlichkeitswirksam während der sommerlichen Ferienreisezeit. Doch einen wirklichen, womöglich auch noch zeitgemäßen Plan kann man dahinter auch beim besten Willen nicht erkennen.
Ein Kommentar von Joachim Wille
[mehr...]
Standpunkte

Bild
"Das Ziel heißt Klimasicherheit"

Nach der Finanzierungskonferenz in Addis Abeba letzte Woche stehen nun die abschließenden Verhandlungen zu den Nachhaltigkeitszielen (SDG) an, die die UNO im September verabschieden will. Der bisherige Entwurf zeigt positive Ansätze, vernachlässigt aber immer noch die Bedeutung des Klimawandels. Vier Vorschläge zur Verbesserung.
Ein Standpunkt von Sven Harmeling, Klimaexperte bei Care International
[mehr...]
Rezension

Bild
"Ein Buch, das jeden packt"

Wer Weltklimapolitik verstehen und über den Tellerrand deutscher Klimapolitik hinausschauen will, sollte "Schlusskonferenz" von Nick Reimer lesen. Das Buch beschreibt packend die großen Momente aus gut 20 Jahren Klimadiplomatie.
Eine Rezension von Lutz Wicke, Institut für Umweltmanagement, Umweltstaatssekretär a.D. in Berlin
[mehr...]
Kolumnen

Bild
Mein Hassobjekt: Der Handyshop

Handyshops sind keine Fachgeschäfte, sondern das genaue Gegenteil: Undurchschaubare Produkte, inkompetente Beratung, überhöhte Preise. Sie verkörpern alles, was schlecht ist am globalisierten Raubtier­kapitalismus: Prekäre Beschäftigung, Ressourcen­vergeudung, Konsum- und Kommunikationsterror.
Eine Kolumne von Georg Etscheit
[mehr...]
Überraschung der Woche

Bild
Technische Glaubensfragen, unzureichende Emotionen und beschwiegene Systemkonflikte

Kalenderwoche 30: Dass die japanische Regierung die Evakuierung in Fukushima aufheben und sogar wieder voll in die Atomkraft einsteigen will, ist verantwortungslos – und naiv technikgläubig, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker, Ko-Vorsitzender der Endlagerkommission und Mitherausgeber von klimaretter.info. [mehr...]