Zwei Dutzend neue Kohlekraftwerke sind derzeit bundesweit geplant oder bereits im Bau. Allerdings wurden in den vergangenen anderhalb Jahren auch acht Projekte verhindert - zuletzt in Berlin. wir-klimaretter.de beleuchtet in Zusammenarbeit mit der Klima-Allianz in einer Serie die Hintergründe und jeweiligen Besonderheiten dieser Erfolgsgeschichten. Bei den Recherchen hat sich gezeigt: Die Projekte scheiterten vor allem dort, wo zum gesellschaftlichen Widerstand auch noch ökonomische Zweifel des Investors kamen. - Teil 6: Herne

Im Oktober 2006 hatte Evonik bei der nordrhein-westfälischen Stadt einen Vorentscheid beantragt. Für den Konzern war die Sache relativ einfach. Das Gelände gehörte ihm bereits, selbst der Bebauungsplan stand schon. Es hätten lediglich noch ein paar Ausgleichmaßnahmen beschlossen werden müssen, meint Rolf Ahrens, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen im Rat der Stadt Herne. Auch der politische Widerstand im Rathaus hielt sich sehr in Grenzen. Selbst die Grünen hatten sich noch 2004 in ihrem Kommunalwahl-Programm für einen Neubau ausgesprochen. "Wir gingen davon aus", so Ahrens, "dass es ein Ersatzbau würde." Heute würde man, betont er, ein solches Projekt nicht mehr befürworten.

Im Herbst 2007 gründete sich eine Bürgerinitiative "Saubere Luft für Herne", im Dezember organisierte man eine Demonstration. Aber auch anderswo regte sich Widerstand – in Orten, deren Stadtwerke sich an "Herne 5“ beteiligen wollten, wurden lokale Greenpeace-Gruppen aktiv: in Essen, Nürnberg, Augsburg und Regensburg. In München hatten die dort mit der SPD kooperierenden Grünen im Sommer 2007 dem Kohlekraftwerk zwar zugestimmt, aber ihren Partner darauf festgelegt, dass es keine weiteren Kohle-Beteiligungen mehr geben würde. Mehrere hundert Bürger hatten zuvor den Münchener SPD-Oberbürgermeister Christian Ude mit Protestmails eingedeckt.

Greenpeace-Aktivisten projizieren im Oktober 2007 per Dia auf den Kühlturm des bereits bestehenden Herner Kraftwerks: "Keine neuen Kohlekraftwerke! Klimaschutz geht anders!"    (Foto: Ulrich Baatz/Greenpeace)

Ende Januar 2008 dann plötzlich die Kehrtwende: Der Investor legt – trotz erteilter Vorab-Genehmigung – das Projekt auf Eis. "Die Basis für eine wirtschaftliche Realisierung des Projekts ist aus Sicht von Evonik derzeit nicht gegeben", teilte das Unternehmen mit. Die Preise für den Anlagenbau seien zu hoch, hieß es, außerdem könnten die Kosten für die CO2-Emissionszertifikate ab 2013 den Betrieb unrentabel machen. Man werde aber "die Möglichkeiten für den Bau von Block fünf weiter offenhalten", zitiert am 30 Januar 2008 die Zeitung Der Westen eine Evonik-Sprecherin.

Die örtliche SPD reagierte betrübt, sie hatte immer wieder das Standardargument für Projekte wie dieses bemüht: Arbeitsplätze! Dabei wären im neuen Kraftwerk nur 50 Dauer-Jobs entstanden – die alten Blöcke hingegen geben noch 250 Menschen Arbeit. Trotz des offiziellen Stopps des Projekts legte der nordrhein-westfälische Landesverband des BUND vorsorglich Klage gegen die erteilte Genehmigung ein.

Der Grüne Ahrens betont, dass die Herner Stadtwerke nicht nur auf Kohle setzen, sondern sich auch um alternative Energien kümmern. So gebe es ein Grubengaskraftwerk, das Methan aus alten Kohleflözen verfeuert. Das Gas ist zwar nicht unbedingt regenerativ, steigt jedoch ohnehin aus den Bergwerken auf. Da ist es sinnvoll, ihn einzufangen und zu nutzen – es spart andere Brennstoffe, und das bei der Verbrennung entstehende CO₂ ist als Treibhausgas viel weniger schädlich, als es das Methan gewesen wäre. Auch, so Ahrens weiter, gebe es in der Stadt inzwischen Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von etwa fast zwei MW. Über die Beteiligung an dem Gemeinschaftsunternehmen Trianel sind die Stadtwerke Herne schließlich auch im Bau von Offshore-Windparks engagiert, bei denen es aber nicht recht vorangeht.

"Wir haben Erfolg gehabt, aber ich würde das nicht so hoch hängen", meint unterdessen Fischöder, der auch für die Linkspartei als bürgerliches Mitglied im Umweltausschuss der Stadt sitzt. "Wenn sich Evonik wieder rührt, machen wir weiter."

 Die Serie wird fortgesetzt.
Bisher erschienen:

 
Teil 1: Bremen - Wahlkämpfe sind schlechte Zeiten für Kohle
Teil 2: Kiel - Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Teil 3: Germersheim - Der Trick mit dem Bebauungsplan
Teil 4: Bielefeld: Plötzlich nicht mehr wirtschaftlich
Teil 5: Ensdorf: "Mündige Bürger statt Klimawürger

Weitere Informationen zu geplanten Kohlekraftwerken und zu Erfolgsrezepten des Widerstands gibt es in Kürze auf einer neuen Homepage der Klima-Allianz