Braunkohleausstieg Berlins verzögert sich
Die Berliner Grünen warnen davor, dass eine Änderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz dazu führen kann, dass ein altes Braunkohlekraftwerk in Berlin länger am Netz bleiben. Vattenfall hatte ursprünglich zugesagt, das letzte Braunkohlekraftwerk Berlins in Rummelsburg 2016 stillzulegen und die Wärmeversorgung durch Gaskraftwerke sicherzustellen.
Berliner Braunkohle-Kraftwerk Klingenberg im Ortsteil Rummelsburg. (Foto: Georg Slickers / Wikipedia)
Hintergrund für Vattenfalls Pläne war eine Regelung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, die eine Förderung nur für Kraftwerke vorsah, die bis zum Jahr 2016 in Betrieb gehen. Nun aber soll nach den Plänen der Bundesregierung die Förderung jedoch bis 2020 verlängert werden - Vattenfall könnte somit die Inbetriebnahme für das neuen Gaskraftwerk verzögern und das uralte Braunkohlekraftwerk länger betreiben. Nach Ansicht der Grünen hat der Senat es versäumt, Vattenfall auf den Termin 2016 festzunageln und die Stilllegung verbindlich zu regeln.
"Das Versäumnis von Rot-Rot, einen Braunkohleausstieg bis 2016 sicherzustellen, ist nur heilbar, wenn der neue Senat den zehnjährigen Dämmerschlaf in der Klimaschutzpolitik überwindet und die Energiewende in Berlin einleitet", sagte Michael Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus.
Das Kraftwerk in Rummelsburg ist das letzte mit Braunkohle betriebene Kraftwerk in Berlin. Ursprünglich sollte es durch ein Steinkohlekraftwerk ersetzt werden, diese Pläne scheiterten jedoch an Protesten. Es soll nun langfristig durch ein Gaskraftwerk und ein ebenfalls sehr umstrittenes Biomassekraftwerk ersetzt werden.
klimaretter.info/hb
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