Anders als für Umweltschützer ist dieses Bauprojekt in Datteln für die Gewerkschaften in NRW Klimaschutz.  (Foto: Arnoldius / Wikipedia)

Die Bezirksregierung Münster hatte Eon im März den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid entzogen, weshalb die Fertigstellung des Eon-Kraftwerks derzeit unmöglich scheint. Im September 2009 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan wegen Verstößen gegen das Umwelt- und das Planungsrecht für ungültig erklärt. Die Gewerkschaften argumentieren nun, dass ein Kraftwerk mit einem so hohem Wirkungsgrad wie das in Datteln geplante gut für den Klimaschutz sei. Die rot-grüne Landesregierung arbeitet derzeit an einem Klimaschutzgesetz für das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland, mit dem der Treibhausgas-Ausstoß bis 2020 um 25 Prozent gegenüber 1990 verringert werden soll. Eine Handhabe, alte Kohlekraftwerke vom Netz zu nehmen, wenn ein neues dafür Strom produziert, gibt es derzeit im bundesdeutschen Recht nicht.

Unterdessen vermeldet die Deutsche Presseagentur, dass der niederländische Energiekonzern Nuon sein Kohlekraftwerk an der Emsmündung in Eemshaven auf Eis legen will. Die Vattenfall-Tochter wolle das im Bau befindliche Kraftwerk nun mit Gas statt mit Kohle und Biomasse betreiben. Am Montag wird vor dem Staatsgerichtshof in Den Haag die Klage von Umweltverbänden gegen das ebenfalls in in Eemshaven im Bau befindliche Kohlekraftwerk der RWE-Tochter Essent verhandelt. 

klimaretter.info/reni