Auszeichnungen Nominiert für den Grimme Online Award in der Kategorie Information .info Award 2010 Gewinner des Deutschen Solarpreises 2009 Umwelt-Medienpreis 2008
Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail

Vattenfall verklagt Deutschland

Vattenfall hat die Bundesrepublik Deutschland wegen des Atomausstieges vor dem Internationalen Gericht zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) in Washington verklagt. Das bei der Weltbank angesiedelte Gericht hat demnach ein Schiedsgerichtsverfahren unter dem Aktenzeichen  ICSID Case No. ARB/12/12 eingeleitet. "Der Konzern will mit Hilfe dieser Klage und seiner hochbezahlten Anwälte die Kosten des Abschaltens der AKWs Krümmel und Brunsbüttel auf die Steuerzahler abwälzen, also sozialisieren. Dies kann den Bundeshaushalt mit über 1 Milliarde Euro zusätzlich belasten", sagt Peter Fuchs vom Verein Powershift.

vattenfall-me.jpg
Der Steuerzahler soll zahlen. Vattenfall sorg sich offenbar nicht um das Image-Problem, dass das Schiedsgerichtsverfahren mit sich bringt. (Foto: Messina)

Vattenfall beruft sich auf seine Rechte aus dem Energiecharta-Vertrag, einem internationalen Handels- und Investitionsabkommen im Energiebereich. Dieser Vertrag gibt, so wie viele internationale Investitionsschutzabkommen, ausländischen Investoren das Recht, ohne Einbeziehung staatlicher Gerichte des Gastlandes direkt vor ad hoc eingesetzten internationalen Schiedsgerichten gegen staatliche Maßnahmen zu klagen. Zuletzt hatte Vattenfall wegen der Umweltauflagen für sein Kraftwerk in Hamburg-Moorburg das internationale Schiedsgericht angerufen,  sich dann allerdings außergerichtlich mit der Bundesregierung geeinigt.

Unterdessen ging im schleswig-holsteinischen Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume ein Antrag auf Genehmigung für den Bau eines Gaskraftwerkes ein. Vattenfall plant, ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk in Wedel (Kreis Pinneberg) zu errichten, um sein Steinkohlekraftwerk am Standort abzuschalten, dass noch aus den 60er-Jahren stammt. Im Zuge des Hamburger Energiekonzeptes hatte sich der Konzern verpflichtet, bis 2018 rund 1,5 Milliarden Euro in die Energieinfrastruktur der Metropolregion zu investieren.

klimaretter.info/reni


comments powered by Disqus
Diesen Text mit einem Klick honorieren:    [Erklärung]

Übrigens: Guter Journalismus kostet...

Sie können die Texte auf klimaretter.info kostenlos lesen. Erstellt werden sie jedoch von bezahlten Redakteuren. Unterstützen Sie den Klimaretter-Förderverein Klimawissen e. V. einmalig durch eine Spende oder dauerhaft mit einer Fördermitgliedschaft.

Spendenkonto

Spendenkonto
 

Werbung

Das könnte Sie auch interessieren:

Mittwoch, 02. November 2011, 16:18 Uhr
Vattenfall: Nächste Klage gegen den Bund
Schiedsgericht der Weltbank soll über Schadensersatz wegen Atomausstieg entscheiden [mehr...]
Mittwoch, 19. September 2012, 10:57 Uhr
Vattenfall gibt sich eine neue Struktur
Neben der Atomkraft sollen Erneuerbare künftig zweiter Schwerpunkt werden [mehr...]
Donnerstag, 12. Juli 2012, 15:56 Uhr
Vattenfall klagt gegen Atomausstieg
Kohlekraftwerk Wedel soll ab 2017 durch Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk ersetzt werden [mehr...]
Dienstag, 28. Mai 2013, 08:30 Uhr
"Ab 11. Juni ist jede Unterschrift wertlos"
FotoNur noch zwei Wochen bleiben dem Berliner Energietisch, um für das Volksbegehren zur Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes Unterstützer zu gewinnen. Die Aktivisten wollen, dass Vattenfall die Konzession verliert und stattdessen die öffentliche Hand die Verantwortung übernimmt. Doch fast 80.000 Unterschriften fehlen noch. Energietisch-Sprecher Stefan Taschner erläutert, warum er trotzdem an einen Erfolg glaubt. Und wo er die größten Gefahren sieht.
Interview: Nick Reimer [mehr...]
Mittwoch, 29. Juni 2011, 16:51 Uhr
3.511 Einwendungen gegen Moorburg
hamburg-morburg-greenpeace.jpgBUND fordert von Hamburgs Umweltbehörde einen öffentlichen Erörterungstermin [mehr...]
Donnerstag, 26. August 2010, 18:31 Uhr
Ein Gerichtsstreit weniger um Moorburg
vattenfall-me.jpg Vattenfall einigt sich außergerichtlich mit der Bundesregierung. Die war wegen "unzumutbarer" Klimaauflagen verklagt worden [mehr...]
Donnerstag, 09. Februar 2012, 14:29 Uhr
Vattenfall beklagt die Energiewende
Konzerngewinn bricht um 21 Prozent ein [mehr...]
Donnerstag, 16. Dezember 2010, 12:12 Uhr
Vattenfall: Einstieg in den Ausstieg
Der schwedische Stromkonzern will die Führung für die Akw Brunsbüttel und Krümmel an Eon abgeben. Auch der komplette Verkauf der Anteile ist im Gespräch [mehr...]
Donnerstag, 10. Februar 2011, 14:04 Uhr
Vattenfall: Gewinneinbruch in Deutschland
Nettogewinn des schwedischen Energiekonzerns sank um zwei Prozent. Heftig brach der Gewinn in Zentraleuropa ein [mehr...]
Montag, 19. März 2012, 15:35 Uhr
Vom Reaktor zurück zur grünen Wiese
Ein Jahr nach dem Aus für die acht ältesten deutschen Atomkraftwerke: Der Rückbau der einstigen Stromproduzenten wird noch Jahre dauern. Und er wird teuer, teuer, teuer. Am Ende könnte womöglich der Steuerzahler auf den Kosten sitzenbleiben.
Von Fabian Welters [mehr...]
Freitag, 13. Juli 2012, 16:44 Uhr
Wedel will sich gegen Vattenfall wehren
Einwohner kündigen Gründung einer Bürgerinitiative gegen neues Kraftwerk an [mehr...]
Dienstag, 22. März 2011, 11:15 Uhr
"Kohlekraftwerke könnten einspringen"
Irgendwo muss der Strom ja herkommen: Seit dem Wochenende sind acht Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz. Steigt jetzt die Kohlendioxid-Bilanz der Bundesrepublik, wenn etwa Kohlekraftwerke einspringen müssen? Energiegipfel im Kanzleramt soll heute Ökostrom- und Energiespar-Programm beschließen.
Von Nick Reimer [mehr...]
Mittwoch, 11. August 2010, 12:28 Uhr
30 Milliarden für längere Laufzeiten
Atomkraftwerk-kruemmel-vattenfallDie vier Atomkonzerne wollen zahlen, wenn die Laufzeiten um zwölf Jahre verlängert werden [mehr...]
Donnerstag, 01. November 2012, 18:05 Uhr
AKW Brunsbüttel wird abgerissen
Vattenfall stellt Antrag bei Genehmigungsbehörde [mehr...]
Freitag, 03. Juni 2011, 17:00 Uhr
AKW: Merkel kommt Länderchefs entgegen
Der Atomausstieg soll jetzt doch stufenweise kommen. Jedes Atomkraftwerk erhält ein eigenes Abschaltdatum, ein AKW bleibt aber auf Reserve. Der Energiekonzern Vattenfall fordert Entschädigung.
Von Martin Reeh und Felix Werdermann
[mehr...]

Werbung

Meinungen: Überraschung der Woche

Batteriespeicher, Dinosaurierkraftwerke und rätselhafte EU-Politik

BildKalenderwoche 38: Gut, dass an diesem Wochenende weltweit für Klimaschutz demonstriert wird, findet Gero Lücking, Vorstand für Energiewirtschaft beim Ökostrom-Anbieter Lichtblick und Mitherausgeber von klimaretter.info. Nur öffentlicher Druck wird dazu führen, dass auf dem Ban-Ki-Moon-Gipfel in New York nächste Woche auch Ergebnisse herauskommen. [mehr...]

Meinungen: Etscheits Alltagsstress

Trachtenwahn mit Umweltsiegel

BildOb Bayer oder Nicht-Bayer: Tracht zu tragen ist auf dem Münchner Oktoberfest inzwischen ungeschriebenes Gesetz – auch wenn die Krachlederne mitnichten aus den heimischen Gefilden, sondern aus China kommt. Immerhin kann so die ganze schmutzige Herstellung das bayerische Reinheitsgebot nicht gefährden.
Eine Kolumne von Georg Etscheit
[mehr...]

mehr...

Bild
Dossier

Ban-Ki-Moon-Gipfel in New York

Am 23. September treffen sich in New York die Staatschefs bei UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zum Klima-Sondergipfel, um den Weg zu einem neuen, globalen Klimavertrag zu bereiten, der 2015 in Paris unterschrieben werden soll. Aktivisten planen die weltgrößte Klimademo. Klimaretter.info ist bei beiden Ereignissen vor Ort. [mehr...]

Aufmacherbild
Aktion des Monats

"Fünf Minuten Welt retten"

Ein gemeinnütziges Gewinnspiel geht neue Wege, um die großen Energieeffizienz-Potenziale zu heben, die im Haushalt vor sich hinschlummern. "Klima sucht Gewinner!" wurde vor Kurzem gestartet und verbindet ein Strategiespiel mit dem spielerischen Wissens­erwerb für die Energiewende. [mehr...]

In eigener Sache
Unterstützen Sie guten Journalismus

Unabhängiger Journalismus braucht Förderer. Der Klimawissen e.V. unterstützt die Arbeit des Online-Magazins klimaretter.info. Werden Sie Fördermitglied oder spenden Sie für die Berichterstattung!

Aktuell finanzieren unsere Leser_innen rund eine viertel Redakteursstelle. Außerdem haben sie zuletzt die Berichterstattung zur Klimakonferenz in Warschau ermöglicht. [mehr...]

Werbung

Werbung


Verlagssonderveröffentlichung
Enspire Award 2014: 5.000 Euro für nachhaltige Projekte
BildDer nachhaltige Umgang mit Ressourcen und ein daraus resultierender Lebensstil werden immer wichtiger. Umweltbewusste Kunden setzen daher auf den bundesweiten Ökostromanbieter Enspire. Die Ökostrom-Marke der Stadtwerke Konstanz verbindet die Lieferung nachhaltiger Energie mit exklusiven Mehrwerten. Kunden von Enspire können finanziell durch eine Beteiligung an den Konstanzer Stadtwerken von der Energiewende profitieren. Dafür erhalten sie auf eine Mindesteinlage von 500 Euro einen festen Zinssatz von 2,5 Prozent pro Jahr. [mehr...]

Stahlbranche: Dünne Replik

Zuletzt hatten wir uns vor der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – zum wiederholten Male – mit der Anti-EEG-Kampagne der Stahllobby befassen müssen. Die Wirtschaftsvereinigung Stahl fühlte sich danach bemüßigt, auf ihrem eigenen Blog eine „Replik“ zu veröffentlichen. Diese beginnt so: Nun lernen wir[…] [mehr...]

Klimaretter-Dossiers

Degrowth 2014 - Kongress der Wachstumskritiker
EEG 2014
 - Was sich für wen ändert
Grünes Geld
 - So legen Sie Ihr Geld gut grün an
Atomkatastrophe Fukushima
 - Drei Jahre danach
Ästhetik der Energiewende - Alles verspargelt?
Sotschi 2014 - Winterspiele in den Subtropen
Koalitionsvertrag 2013 - Schlimmer als befürchtet
Volksentscheid in Hamburg - Rückkauf der Netze
Bundestagswahl 2013 - Energiewende auf der Kippe
Zukunft des EEG - Die Debatte zum "EEG 2.0"
EEG-Umlagebefreiung - Ausnahmen als Regel
Die Gesetze der Energiewende
 - Eine Analyse
Atomkraft nach Fukushima - Weltweites Innehalten 
25 Jahre Tschernobyl - Nichts gelernt aus dem GAU?
Atomunfall in Japan - Das Unglück von Fukushima
E 10 und das Politikversagen - Wie es nun weitergeht
Das Zwei-Grad-Ziel - Ist die Erwärmung zu stoppen?
Anpassungsstrategien - Das Meer steigt
Fussball-WM 2010 - Afrika im Klimawandel
Gekippte Kohlekraftwerke - Ausgekohlt
Nordrhein-Westfalen-Wahl 2010 - Die Klima-Wahl
Bundestagswahl 2009 - Klima ist Nebensache
Die Meseberg-Beschlüsse - Merkels Klimabilanz
McPlanet-Kongress - Beginn einer neuen Bewegung

Klimakonferenz-Specials

Berlin Juli 2014 - Der fünfte "Petersberger Dialog"
Bonn Juni 2014 - Die neue Ernsthaftigkeit
Was Warschau wert ist - Meinungen und Analysen
Warschau November 2013 - COP 19 in Polen
Warschau-Countdown - Die Welt vor Warschau
Bonn Juni 2013 - Kein Sinn für Dringlichkeit
Was Doha wert ist - Meinungen und Analysen
Doha Dezember 2012 - COP 18 in Katar
Doha-Countdown - Die Welt vor Doha
Durban Dezember 2011 - COP 17 in Südafrika
Durban-Countdown - Die Welt vor Durban
Berlin Juli 2011 - Petersberger Dialog ohne Ergebnis
Bonn Juni 2011 - Kein Frühling auf der Frühjahrstagung
Bangkok April 2011 - Verwaltung statt Klimarettung
Cancún Dezember 2010 - COP 16 in Mexiko
Cancún-Countdown - Die Welt vor Cancún
Tianjin Oktober 2010 - Letzte Konferenz vor Cancún
Bonn August 2010 - Die Sommerkonferenz
Bonn Juni 2010 - Stillbeschäftigung in Bonn
Alternativgipfel April 2010 - Cochabamba
Kopenhagen Dezember 2009 - COP 15
Kopenhagen-Countdown - Vor dem Supergipfel 

Barcelona November 2009 - Noch viele Fragezeichen
Bangkok Oktober 2009 - Feinschliff am Text
Bonn Juni 2009 - Hoffnung auf ein Abkommen
Poznań Dezember 2008 - COP 14 in Polen
Bali Dezember 2007 - COP 13 in Indonesien


Werbung


Ressorts

Politik

Bild
Eine Lanze für "Joint Implementation"

UN-Komitee fordert die Staaten auf, das Instrument zur Klimakompensation beim nächsten Klimagipfel wiederzubeleben [mehr...]
Energie

Bild
Offshore erobert die Küsten

Bis 2020 könnte sich die weltweite Kapazität der Windräder auf dem Meer verfünffachen [mehr...]
Wirtschaft

Bild
KfW hält an Kohle-Förderung fest

Von der Förderpolitik der staatlichen Bank profitieren auch deutsche Unternehmen, argumentiert die Bundesregierung [mehr...]
Mobilität

Bild
Autobauer wollen für Emissionen zahlen

Der Straßenverkehr soll möglicherweise bald in den europäischen Emissionshandel einbezogen werden [mehr...]
Forschung

Bild
Fracking kontaminiert das Trinkwasser

Eine neue US-Studie zeigt, dass unsachgemäße Fracking-Bohrungen für die Kontamination von Trinkwasser verantwortlich sein können [mehr...]
Umwelt

Bild
Bothel: Häufiger Krebs bei Männern

Männer in niedersächsischer Gemeinde erkranken deutlich häufiger an Krebs. Zusammenhang mit Erdgasförderung noch unklar [mehr...]
Konsum

Bild
Verpackungsfreier Supermarkt eröffnet

Als erster in Deutschland verkauft der Laden "Original unverpackt" in Berlin alle Produkte ohne Einwegverpackung [mehr...]

Werbung


Meinungen

Kommentar

Bild
Keine Wahl fürs Klima

Kräht der Hahn auf dem Mist, ändert sich alles oder es bleibt wie es ist. In Brandenburg regieren weiter die Braunkohle-Fans und nur in Thüringen gibt es einen Funken Hoffnung auf einen Neuanfang. Allerdings sind der aufkommende Populismus und die hohen Nichtwählerzahlen eine echte Gefahr für die Klimadebatte und für die Energiewende im Land.
Ein Kommentar von Susanne Götze
[mehr...]
Standpunkte

Bild
Die Revolution der Erneuerbaren

Es ist noch gar nicht so lange her, da haben die Energiekonzerne über die Erneuerbaren gespottet und gelächelt. Nun müssen die großen Vier reihenweise ihre Kraftwerke abschalten – weil sie sich nicht mehr lohnen. Gut so, je mehr desto besser.
Ein Standpunkt von Franz Alt
[mehr...]
Rezension

Bild
Der organische Sound des Regenwalds

Von den polyphonen Gesängen der Baaka berührt, beschließt der US-Amerikaner Louis Sarno bei den Pygmäen in Zentralafrika zu leben und ihre Musik auf Tonband aufzuzeichnen. Doch selbst die intensiven Bilder der preisgekrönten Dokumentation Song from the Forest können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Sarno noch immer ein Eindringling ist. Am Donnerstag ist der Film in den Kinos angelaufen.
Eine Rezension von Sandra Kirchner
[mehr...]
Kolumnen

Bild
Trachtenwahn mit Umweltsiegel

Ob Bayer oder Nicht-Bayer: Tracht zu tragen ist auf dem Münchner Oktoberfest inzwischen ungeschriebenes Gesetz – auch wenn die Krachlederne mitnichten aus den heimischen Gefilden, sondern aus China kommt. Immerhin kann so die ganze schmutzige Herstellung das bayerische Reinheitsgebot nicht gefährden.
Eine Kolumne von Georg Etscheit
[mehr...]
Überraschung der Woche

Bild
Batteriespeicher, Dinosaurierkraftwerke und rätselhafte EU-Politik

Kalenderwoche 38: Gut, dass an diesem Wochenende weltweit für Klimaschutz demonstriert wird, findet Gero Lücking, Vorstand für Energiewirtschaft beim Ökostrom-Anbieter Lichtblick und Mitherausgeber von klimaretter.info. Nur öffentlicher Druck wird dazu führen, dass auf dem Ban-Ki-Moon-Gipfel in New York nächste Woche auch Ergebnisse herauskommen. [mehr...]