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DAS WAR 2008 - am 14. Februar: Das Volk begehrt auf

Die Volksinitiative gegen das geplante Steinkohlekraftwerk im vorpommerschen Lubmin startet: 15.000 Unterschriften sind notwendig, damit sich der Schweriner Landtag mit dem Thema befasst. Oder auch nicht: In Hambug kommt ans Licht, dass die dortige Volkspetition zu unrecht von der Umweltverwaltung als "ungültig" erklärt wurde. So konnte Hamburgs Regierender Ole von Beust (CDU) im November ganz ungestört von Volkeswillen mit Vattenfall Vorverträge zu Moorburg aushandeln. Ein perfides Manöver der Hamburger CDU: Die Volkspetition ergab nach diversen juristischen Schritten, dass sehr Wohl das Quorum von 10.000 Unterschriften deutlich erfüllt war. Beust hätte - statt mit Vattenfall - vor der Volksvertretung reden müssen. Deshalb steigt Greenpeace dem Regierenden aufs Dach - und Robin Wood flaggt für die Zukunft. Was aber alles nichts hilft: Ausgerechnet die Bündnisgrünen werden zum Sargnagel der Klimaretterhoffnungen - und genehmigen das größte deutsche Steinkohlekraftwerke in Hamburg  Moorburg. Die Volksinitiative in Mecklenburg-Vorpommern erweist sich im Jahresverlauf übrigends als ausgesprochen erfolgreich, und tatsächlich befasst sich diesmal der Landtag im Oktober mit Volkes Willen. Aber nur, um dem Volk zu sagen: Euer Votum ist uns schnurz. Im Sommer sammelt auch das „Bündnis Nein zu Block 9“ in Mannheim Unterschriften für ein Volksbegehren. Bis zum 4. August muss das notwendie Quorum von mindestens  20.000 gültigen Unterschriften erreicht werden, damit der Gemeinderat einen Bürgerentscheid beschließt. Allerdings scheitern die Aktiven: Bis zum Termin kommen "nur" 16.000 Unterschriften zusammen. FOTO: ROBIN WOOD

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