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Merkel und Obama fahren nach Kopenhagen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will persönlich am Klimagipfel in Kopenhagen teilnehmen. In ihrer Regierungserklärung am Dienstag in Berlin sagte Merkel, ein neues Klimaabkommen sei von zentraler Bedeutung für die Zukunft des Planeten.

"Ein Misserfolg in Kopenhagen würde die internationale Klimapolitik um Jahre zurückwerfen", so die Kanzlerin. Verbindliche Abmachungen, die eine Begrenzung der Erderwärmung um zwei Grad bis Ende des Jahrhunderts gewährleisten, seien unerlässlich. Sie werde sich persönlich für das neue Klimaabkommen einsetzen und - bei Aussicht auf Erfolg - selbstverständlich auch selbst teilnehmen.

Allerdings sei die Europäische Union im Hinblick auf Kopenhagen bereits in Vorleistung gegangen, so Merkel weiter. Die EU hat bis 2020 eine Treibhausgas-Reduktion von 30 Prozent gegenüber 1990 in Aussicht gestellt. Beim letzten EU-Gipfel hatten sich die Mitgliedsstaaten zwar zur Anerkennung des Finanzbedarfs armer Länder bei Klimaschutz und Anpassung geeinigt, den konkreten Beitrag der EU jedoch noch offen gelassen: "Jetzt erwarten wir Beiträge von den USA und Ländern wie China und Indien".

Obama: Yes, maybe we can

US-Präsident Barack Obama stellte seine Teilnahme an der COP15 in Kopenhagen am Montag ebenfalls in Aussicht. "Ich bin überzeugt, dass wir auf einem guten Weg zu einem bedeutsamen Vereinbarung sind", wird der Präsident von der Nachrichtenagentur AFP zitiert. Ein klares Ja zum Weltklimagipfel im Dezember ist das natürlich nicht, und das obwohl der Präsident im Dezember ohnehin "in der Gegend" ist: Am 10. Dezember wird ihm in Oslo der Friedensnobelpreis verliehen - unter anderem für seine Leistungen im Klimaschutz. Teilnehmen an der COP15 in Kopenhagen werde er persönlich, "wenn meine Präsenz für einen Erfolg der Konferenz einen Unterschied macht", so Obama.

In den USA tobt derzeit ein Kampf um ein umfangreiches Klimagesetz, das Treibhausgas-Emissionen bis 2020 um 20 Prozent unter den Stand von 2005 senken soll. Über den Entwurf war erst in der vergangenen Woche - trotz Boykotts der Republikaner - im Umweltausschuss des Senats positiv abgestimmt worden. Wann das Gesetz verabschiedet werden kann, ist jedoch aufgrund des großen Widerstands noch unklar. Im US-Repräsentantenhaus war ein ähnlicher Entwurf bereits im Juni verabschiedet worden.

US-Außenministern Hillary Clinton zeigte sich am Dienstag gegenüber MDR Info dagegen zuversichtlich, dass der derzeit im US-Senat diskutierte Klimagesetzesentwurf noch vor der Klimakonferenz in Kopenhagen verabschiedet wird. "Wir gehen davon aus, dass es ein fruchtbares Ergebnis geben wird", so Clinton.

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