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Kapitel 2: Politik

Deutschland ist Weltmeister – im Ankündigen

Auf EU-Ebene präsentiert sich Angela Merkel als Streiterin fürs Klima, zu Hause tut sie wenig. Eigentlich müsste der Staat der Wirtschaft einen klaren Rahmen setzen, im Alltag ist es oft umgekehrt: Da sind die Lobbyisten von heute näher als das Klima von morgen.


Der 9. Oktober 2006 war ein gewöhnlicher Montag. Angela Merkel hatte zum Energiegipfel ins Kanzleramt geladen. Das Institut der Deutschen Wirtschaft präsentierte seine Konjunkturprognose. Sozialpolitiker aller Parteien debattierten die Gesundheitsreform. Ein Tag wie jeder andere im politischen Berlin. Und doch war dieser 9. Oktober ein ganz besonderer Tag: der Tag, an dem die Menschheit der Erde den Krieg erklärte. Es war der „World Overshoot Day“.i Im zweiten Stock eines Hauses in Oakland, Kalifornien, sitzen elf Wissenschaftler, die das Datum ganz genau errechnen. Jedes Jahr tun sie das aufs Neue. Overshoot Day ist jener Tag, an dem die Menschheit alles verbraucht hat, was ihnen eine sich selbst erhaltende Natur binnen zwölf Monaten liefern kann: Wasser, Brennmaterial, Bauholz, Getreide, Fische und Platz, um Müll zu entsorgen – auch solchen, der aus Schornsteinen und Auspuffen in die Atmosphäre geblasen wird. Jedes Jahr erschrecken die Wissenschaftler aufs Neue. 1987 lebte die Menschheit erstmals auf zu großem Fuß: Overshoot Day war der 19. Dezember. 1995 hatten die Menschen bereits am 21. November jene Ressourcen verbraucht, die eigentlich bis zum Jahresende reichen müssen. 2006 war es der 9. Oktober. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete: „Die Welt rutschte am Montag ökologisch in den roten Bereich.“ Doch diese Botschaft ging in der täglichen Nachrichtenflut unter.

Will die Menschheit nicht wissen, wie es um ihren Planeten steht? Immer exakter wird der Befund, den die Wissenschaftler zu erstellen in der Lage sind. Immer exakter werden die Klimamodelle, immer leistungsfähiger die Computer, mit denen diese Modelle durchgerechnet werden. Zum Beispiel vom Intergovernmental Panel on Climate Chance (IPCC), dem zwischenstaatlichen UN-Klimarat. Zum vierten Mal nach 1990, 1995 und 2001 haben hunderte Wissenschaftler im Auftrag der UN im Frühjahr 2007 eine erschreckende Zustandsbeschreibung des Planeten abgeliefert: Macht die Menschheit so weiter wie derzeit, wird die Oberflächentemperatur 2100 um 3 Grad Celsius, im Extremfall sogar um 6 Grad höher sein als heute. Lange bevor diese Temperatur erreicht ist, wird der Planet eisfrei sein. Wetterextreme werden schreckliche Dürren und Fluten mit sich bringen. Regenwälder werden zu Savannen, der Anstieg des Meeresspiegels wird küstennahe Städte überschwemmen. Krankheiten wie Malaria oder Cholera breiten sich weiter aus. Gletscher, die Millionen von Menschen mit Trinkwasser versorgen, verschwinden. Es droht eine „Superwarmzeit“, die alles Leben auf der Erde verändert – wenn nicht sofort gehandelt wird.

Die Wissenschaftler haben nicht nur ermittelt, was auf die Menschheit zukommt. Sie haben auch Vorschläge unterbreitet, wie der Ausstoß von Treibhausgasen vermindert werden kann. Sogar Kostenanalysen haben die Wissenschaftler vorgelegt, nach denen Klimaschutz heute viel billiger ist als die Schäden von morgen. Auch wenn die Analysen des Jahres 2007 nicht wesentlich dramatischer waren als die vorhergegangenen – sie kamen nach einem Winter, der sich in Deutschland wie Frühling anfühlte. Eine hektische Debatte über das Klima brach los; die lange Zeit eher klimaskeptische Bild titelte: „Wir haben nur noch 13 Jahre Zeit, um die Erde zu retten“.ii Die Politik müsste eigentlich nur noch die erdachten Handlungsoptionen prüfen, die besten auswählen und sich dann an die Umsetzung machen. Stattdessen zaudert die Bundesregierung, schlimmer noch: Sie scheint gar nicht zuzuhören.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) zum Beispiel. Einen Tag, nachdem das Umweltbundesamt im Frühjahr die Kohlendioxid-Bilanz 2006 veröffentlichte – der Ausstoß war demnach im vergangenen Jahr gestiegen, wo er doch eigentlich sinken sollte –, einen Tag danach also wetterte der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie gegen die Klimapolitik der Europäischen Union. Deutschland müsse sich, so Glos, vehement dafür einsetzen, „dass die berechtigten Interessen der Industrie nicht unter den Tisch fallen.“iii Er meinte damit nicht etwa die deutsche Umwelttechnik-Branche, die weltweit führend ist und an der hunderttausende Jobs hängen. Nein, Michael Glos stellte sich an die Seite der deutschen Autokonzerne, die vor Jahren ausdrücklich versprochen hatten, den Kohlendioxidausstoß von Neuwagen deutlich zu senken, sich dann aber nicht daran hielten. EU-Umweltkommissar Stavros Dimas schlug deshalb die Einführung verbindlicher Grenzwerte ab 2012 vor. Doch Glos hält zu den wortbrüchigen Managern und sieht die Vorgaben aus Brüssel als Kriegserklärung gegen Deutschland an.

Ein paar Wochen zuvor hatte sich der Minister gegen Klimaschutz in der Tourismusbranche ausgesprochen. Es sei „nicht zielführend“, erklärte Glos auf der Internationalen Tourismusbörse ITB, eine Diskussion zu führen, die den hart arbeitenden Deutschen die Lust am Reisen verderbe. Und im Januar 2007 auf dem Höhepunkt des Streits um Emissionsrechte für Kohlendioxid drohte Glos der EU mit einer Klage. Es sei nämlich unfair, „von Deutschland zu viel Klimaschutz zu fordern, während andere Staaten ihren Vorgaben aus dem Kyoto-Klimaschutzabkommen nicht nachkommen“. Was der CSU-Mann nicht sagte: Auch die Bundesrepublik hat ihre Kyoto-Verpflichtungen noch lange nicht erfüllt.

Mal warnt der Bundeswirtschaftsminister vor „Klimahysterie“, mal vor Klimaschutz als Vernichter von „zehntausenden Arbeitsplätzen“. Kennt Michael Glos denn die Berichte der Wissenschaftler nicht? Die IPCC-Experten fertigen jedes Mal zu ihren tausende Seiten dicken Studien ein kurzes „Summary for Policymakers“, eine Zusammenfassung für Entscheidungsträger. Die kann man in wenigen Minuten durchlesen.

Drei Erklärungen kommen für Glos’ Verhalten in Frage, keine lässt den Minister in gutem Licht erscheinen. Erstens: Glos fällt es schwer, den Kern des Klimaproblems intellektuell zu durchdringen. Das würde heißen, dass Deutschland von Menschen mit – nun ja – beschränkten geistigen Fähigkeiten regiert wird. Zweite Erklärung: Minister Glos ist den Lobbyisten der Konzerne hörig – er weiß es zwar besser, mag es aber nicht sagen. Damit würde er gegen das Gebot verstoßen, das Gemeinwohl über partikulare Interessen zu stellen. Es ist aber – drittens – auch nicht ausgeschlossen, dass Michael Glos wirklich glaubt, was er da sagt. Das hätte dann vermutlich viel mit seinem Geburtsjahr, 1944, zu tun. Der Minister gehört der Generation an, die das westdeutsche Wirtschaftswunder in vollen Zügen erlebte. Er hat jene politische Schule durchlaufen, die in Wachstum und technologischem Fortschritt das Seelenheil der Menschheit sieht. Sein politischer Erfahrungshorizont erstreckt sich über eine Zeit, in der man glaubte, jedes Problem und jede Unsicherheit der Fortschrittsidee durch immer neue Innovationen und immer bessere Technologien auffangen zu können.
„In unserem Verhältnis zur Wissenschaft ist eine Grundüberzeugung abhanden gekommen“, urteilt Michael F. Jischa, die Selbstverständlichkeit nämlich, „dass wissenschaftlicher und technischer Fortschritt zugleich humanen und sozialen Fortschritt bedeuten“ müssen. Der emeritierte Professor, übrigens sieben Jahre älter als Michael Glos, forschte und lehrte auf dem Gebiet der Thermodynamik, der Mechanik, der Strömungslehre, in den Bereichen Systemtechnik und Technikbewertung. Auch Jischa ist ein Kind der Fortschrittsidee. Aber er sagt klar: „Die wissenschaftlich-technischen Errungenschaften bewirken neben dem angestrebten Nutzen immer auch Schäden, die als Folge und Nebenwirkung die ursprünglichen Absichten konterkarieren.“iv

„Früher glaubte man, Unsicherheiten des Fortschritts durch neuen Fortschritt auffangen zu können. Dieses Selbstbewusstsein ist spätestens durch die Umweltkrise erschüttert“, sagt der Münchner Soziologe Ulrich Beck.v Längst nämlich hat die wirtschaftliche Tätigkeit des Menschen einen Umfang erreicht, hat der technologische Fortschritt Handlungen möglich gemacht, die selbst eine Bedrohung weiteren Fortschritts (und des Überlebens der Erde) sind. Mit dieser Einsicht müssten sich eigentlich auch die Instrumente der Politik ändern. Doch statt des nun notwendigen Vorsorgeprinzips gilt immer noch das alte „Laissez-Faire“ – lass’ die Wirtschaft/den Markt/den Fortschritt mal machen. So kann jede noch so krude Klimathese, die die unumstößliche Erderwärmung in Zweifel zieht, immer noch eine Resonanz nach sich ziehen. „Für mich gibt es kaum etwas Irritierenderes im politischen Geschäft als die Routineverweigerung von Entscheidungsträgern mit dem Hinweis, die Sache sei wissenschaftlich noch nicht abschließend geklärt“, sagt der Vater des deutschen Chemikaliengesetzes, Professor Friedrich Schmidt-Bleek.vi

New Orleans und der Hurrikan Katrina sind zum Symbol dafür geworden. Nie in der Menschheitsgeschichte war eine Naturkatastrophe so genau vorhergesagt worden wie der Untergang der Stadt im Sommer 2005. Hydrologen, Ökologen, Bauingenieure warnten jahrelang, dass das Wasser aus dem Mississippi nach Flussbegradigungen schneller ablaufe, dadurch Sedimente aus dem Delta ins Meer gespült werden und New Orleans langsam absacke. E Ein Hurrikan über New Orleans, warnte im Frühjahr 2001 die US-Zivilschutzbehörde, gehöre zu den drei größten Bedrohungen des Landes. Die beiden anderen: ein Erdbeben in Kalifornien, ein Terroranschlag in New York.vii Für New Orleans gab es genügend Vorschläge, wie die Stadt zu schützen sei – stattdessen wurden die Mittel für den Deichbau gekürzt. Eine Studie über den Schutz New Orleans’ vor einem Hurrikan der Stärke fünf musste abgebrochen werden, weil Washington die Mittel dafür gestrichen hatte. Die Entscheidungsträger handelten nicht, sondern stürzten sich jahrelang auf alles, was ein Vorbeiziehen der Katastrophe glauben machen durfte. Irrt die Wissenschaft? Halten die Dämme? Verschont dieser Hurrikan die Stadt dieses eine Mal noch? Er tat es nicht.

Die Schwierigkeit für die Politik besteht darin, aus einer potenziellen Gefahr in der Zukunft schon in der Gegenwart die Maßnahmen zur Vorbeugung abzuleiten. Und diese gegenüber dem Wahlvolk (und Lobbyisten verschiedenster Interessen) zu begründen. Solange die Sonne schien, wurde Arche-Bauer Noah verspottet. „Dann kam die Sintflut vierzig Tage auf Erden“, heißt es in der Bibel, im Buch Mose. „Und die Wasser wuchsen und nahmen überhand so sehr, dass alle hohen Berge unter dem ganzen Himmel bedeckt wurden.“ Hätte sich Noah zur Wahl stellen müssen – vermutlich wäre die Geschichte der Sintflut nicht mit dem Rettung verheißenden Ölzweig im Taubenschnabel zu Ende gegangen: Es wäre zum Bau der Arche gar nicht erst gekommen.

„Wenn man eine Gefahr nicht ausschließen kann, muss man Vorsicht walten lassen – also möglichst schnell Maßnahmen gegen diese Gefahr ergreifen“, erklärt der Soziologe Beck das Vorsorgeprinzip. Aber nicht nur Wirtschaftsminister Glos scheint Probleme damit zu haben, die Zukunft zu antizipieren und das Ausmaß der Bedrohung zu begreifen. Wenn im Plenum des Deutschen Bundestages das Thema Klimaschutz doch einmal vormittags und damit zur Kernzeit des Politikbetriebs auf der Tagesordnung steht, sprechen trotzdem nur die Fachpolitiker – vor gähnend leeren Bänken.

Und werden doch einmal Beschlüsse zum Klimaschutz gefasst, geraten sie bald wieder in Vergessenheit, werden still und leise umgedeutet – oder ganz ignoriert. Am 27. September 1991 beschloss der Deutsche Bundestag einstimmig, dass die Bundesrepublik Deutschland ihren Kohlendioxid-Ausstoß bis zum Jahr 2005 um 25 bis 30 Prozent senken werde, bezogen auf das Emissionsvolumen des Jahres 1987. Praktische Folgen für die Politik der Regierung Kohl waren nicht feststellbar. Statt zu sinken stiegen folglich die Emissionen in den alten Bundesländern bis zum Ende der Legislaturperiode 1994 um zwei Prozent. Weshalb die Opposition Druck machte: „Die Tatenlosigkeit der Bundesregierung ist nicht länger verantwortbar“, hieß es 1995 in einem SPD-Antrag für mehr Klimaschutz. Daraufhin schritt die Bundesregierung zur Tat – und beschloss ein neues Klima-Ziel: Deutschland werde den Kohlendioxid-Ausstoß bis 2005 um 25 Prozent verringern, bezogen auf das Jahr 1990. Mit der Verschiebung des Basis-Jahres hatte die Regierung Kohl still und leise ein halbes Dutzend Reduktionsprozente gestrichen. Weitere Taten folgten nicht, aber wegen des Zusammenbruchs der DDR-Wirtschaft sanken die Emissionen in den neuen Bundesländern bis 1995 um 42 Prozent. Auf das gesamte Land bezogen bedeutete dies eine Reduktion um elf Prozent, und mit diesem historischen Einmal-Geschenk schmückt sich Deutschland bis heute, wenn es dem Rest Europas vorrechnet, wie viel Kohlendioxid hierzulande schon gespart worden sei.

Im Herbst 1998 gewannen SPD und Bündnisgrüne die Bundestagswahl – auch dank des Versprechens an die Wähler, das Land ökologisch zu erneuern. Atomausstieg, Ökologische Steuerreform, Erneuerbares Energien-Gesetz – in der Tat startete die neue Regierung fulminant. Bald aber erlahmte der Eifer, auch wegen des Widerstandes aus Wirtschaft und Gesellschaft, und ausgerechnet Rot-Grün kürzte das deutsche Klimaziel weiter. Minus 21 Prozent bis zum Jahr 2012 heißt jetzt die Marke, die es zu erreichen gilt. Und die muss auch erreicht werden, weil sie exakt jener Verpflichtung entspricht, die aus dem völkerrechtlich bindenden Klimaschutz-Protokoll von Kyoto resultiert.

Dies ist das Wesen der deutschen Klimapolitik: weltmeisterlichen Ankündigungen folgten politische Taten auf Kreisliga-Niveau. Man sollte meinen, dass die Verantwortlichen das selbst irgendwann bemerken. Die heutige Kanzlerin Angela Merkel ist immerhin Diplom-Physikerin, in ihrem Umfeld heißt es, sie habe das Klimaproblem wirklich verstanden. Doch auch sie handelt alles andere als entschlossen – zumindest auf nationaler Ebene.

Die mageren Ergebnisse legen nahe, dass die Umwelt- und Klimapolitik nach den falschen Prinzipien verfährt. Seit Jahrzehnten ist ihr Grundsatz das Kreislaufdenken: Die Umwelt werde optimal geschützt, wenn die Rohstoffe, die der Mensch der Erde entnimmt, einem Kreislauf zugeführt werden. „Sekundärrohstoffe“ aus alten Kofferradios, Autotüren oder Computern sollten den Ressourcenverbrauch der Wirtschaft verringern. Solches Kreislaufdenken ist besonders in Deutschland populär. Wir sind Weltmeister im Mülltrennen, sogar ein eigenes „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft“ gibt es. Erlassen übrigens in der Amtszeit einer Umweltministerin namens Angela Merkel.

Gewiss: Recycling entlastet die Umwelt kurzfistig. Doch selbst die Kreislaufwirtschaft vermochte nicht, die Wachstumsspirale zu durchbrechen, also wirtschaftliches Wachstum vom Rohstoffverbrauch zu entkoppeln. Overshoot Day, der Tag an dem das Jahresbudget der Natur verbraucht ist: dieses Datum rückt immer noch jedes Jahr weiter vor Richtung Jahresmitte. Jeder Effizienzfortschritt wurde „in der Vergangenheit stets durch eine gleichzeitige Zunahme der Ansprüche und damit des Verbrauches kompensiert, oft sogar überkompensiert“, sagt Professor Michael F. Jischa. Beispielsweise wurde niemals in der Menschheitsgeschichte so viel Papier verbraucht wie heute – obwohl doch die modernen Informationstechnologien das papierlose Büro bringen sollten. Derzeit verbraucht die Menschheit statistisch gesehen 1,35 Erden pro Jahr, 2050 würden bereits zwei Erden notwendig sein, um den Jahresverbrauch zu decken.

Das liegt an gleich drei Blindstellen der Kreislaufphilosophie. Erstens unterschlägt sie 70 Prozent der Stoffströme – Bodenaushub auf dem Bau zum Beispiel oder Abraum im Braunkohletagebau. Zweitens gewinnt kein noch so guter Recyclingprozess hundert Prozent des eingesetzten Rohstoffes zurück – nicht einmal bei Gold. Legt man eine – technisch bereits anspruchsvolle – Rückführquote von 75 Prozent zu Grunde, sind nach 15 Durchläufen von der ursprünglich eingesetzten Menge 99 Prozent verschwunden.viii Drittens schließlich: Energie ist nicht recycelbar. Im Gegenteil, die Kreislaufwirtschaft selbst ist sehr energieintensiv: Einsammeln der Abfallstoffe, Transport, Trennen, Wiederaufarbeiten, überall wird Energie gebraucht. Zwar sagt der erste Satz der Thermodynamik, dass Energie niemals verloren gehen kann. Geht sie auch nicht – sie wird nur an die Umwelt abgegeben und heizt das Klima weiter auf. Eine Umweltpolitik, die auf dem Gedanken der Kreislaufwirtschaft basiert, taugt deshalb nicht für Bekämpfung des Treibhauseffektes

i: Die Zeit, Nr. 47/2006, Fritz Vorholz: Sind die Menschen noch zu retten?
ii: Bild vom 23. Februar 2007, S. 1
iii: Handelsblatt, 2. April, Seite 3
iv: Chemie Ingenieur Technik 2007, 79, No. 1-2, Seite 30
v: die tageszeitung vom 3. April 2007, S. 4
vi: Schmidt-Bleek, F.: Nutzen wir die Erde richtig? Fischer-Verlag, Frankfurt/Main 2007, S. 151
vii: Der Spiegel, Nr. 36 vom 5.9.2005 Seite 114-116
viii:
Schmidt-Bleek, F.: Nutzen wir die Erde richtig? Frankfurt/Main 2007, S. 58f.
ix: Umweltbundesamt: Wirkungen der Ökologischen Steuerreform auf Innovation und Marktdurchdringung. Berlin 2005

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