aufgeschrieben von Till Backhaus (SPD), Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern

Donnerstag, 11. Dezember, 16 Uhr. Der Klimawandel ist seit geraumer Zeit in aller Munde. Die Einschätzungen reichen dabei von „halb so schlimm“ bis „katastrophal“. Selbst ich als Umweltminister ertappe mich zuweilen dabei, angesichts drängender Tagesaufgaben der Zukunftsfrage Klimaschutz nicht die höchste Priorität einzuräumen.

Dass aber die Maßnahmen zum Klimaschutz keinen Aufschub vertragen, sondern ebenfalls aktuell sind, auch wenn die Wirkungen weit in die Zukunft reichen, wurde mir gerade auf der Welt-Klima-Konferenz in Poznan wieder bewusst.

190 Staaten finden sich hier zusammen, um ein neues globales Klima-Abkommen vorzubereiten, das auf der 15. Konferenz im nächsten Jahr in Kopenhagen beschlossen werden soll. Natürlich sind die globale Sicht und die vielen unterschiedlichen Positionen für einen Landesminister, für den schnelle Entscheidungen und praktikable Maßnahmen in einem überschaubaren Rahmen auf der Tagesordnung stehen, etwas gewöhnungsbedürftig.

Klar war für mich auch, dass in Poznan keine Beschlüsse gefasst werden. Dennoch kann ich mit dieser Schwerfälligkeit und Unverbindlichkeit einer solch großen Konferenz nur schwer umgehen. Anderseits hat man in Poznan dennoch wichtige Schritte auf dem Weg nach Kopenhagen, wo dann die internationalen Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach 2012 festgeschrieben werden sollen, vereinbart. So werte ich jedenfalls die Vereinbarung Rechtstexte und verbindliche Vorlagen für Kopenhagen zu erstellen. 

Hier in Poznan wurde mir einmal mehr bewusst: Mecklenburg-Vorpommern ist in Fragen des Klimaschutzes schon sehr weit. Im letzten Jahr wurden 44 Prozent des Stromes für die allgemeine Versorgung im Land aus Windkraft, Biogas, Biomasse und anderen alternativen Energieträgern gewonnen. Erneuerbare Energien sind inzwischen zur wichtigsten Quelle für die Stromerzeugung in unserm Land aufgestiegen. Der Ökostromertrag ist damit gegenüber 2006 um 49 Prozent gewachsen. Ich glaube, dass ist weltweit einmalig.

Ein Thema, das auch auf der Konferenz in Poznan auf der Tagesordnung steht ist auch für Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung: der Moorschutz. Bereits im Jahre 2000 haben wir ein „Konzept zur Bestandssicherung und zur Entwicklung der Moore in Mecklenburg-Vorpommern“ erstellt. Darin zeigen wir Lösungsansätze zur langfristigen Sicherung und naturnaher Gestaltung und Nutzung der Moore auf. Vieles haben wir in den vergangenen Jahren bereits erreicht. So werden inzwischen 27.000 Hektar Grünland auf Moorstandorten extensiv bewirtschaftet.

Im Rahmen eines soeben abgeschlossenen Programms „Maßnahmen zum Schutz und zur Entwicklung von Mooren“ wurden 36 Projekte gefördert, 6.902 ha Moor wurden entweder renaturiert, oder es wurden dauerhaft moorschonende Wasserstände eingestellt. Im Müritz-Nationalpark z.B. wurden bisher 1.821 ha Moorfläche wiedervernässt. Damit leisten wir einen enormen Beitrag zur Reduzierung des Kohlendioxids in der Atmossphäre.

Sicherlich bin ich auf diese Leistungen stolz. Mir ist aber auch klar, dass andere Länder vor ganz anderen Problemen stehen. Deshalb kann es gar nicht sein, dass Deutschland, dass Europa seine Vorreiterrolle im Fragen des Klimaschutzes gerecht wird. Wir müssen nicht immer nur nach Amerika schauen und warten was von dort kommt. Ich erwarte, dass sich die deutsche Bundeskanzlerin auf dem EU-Gipfel für die Verabschiedung des Klimapaketes einsetzt. Das wäre auch ein wichtiges Signal in Richtung Poznan.